Hi leute, ich habe eine Frage: Was passiert mit Beamten die ihren Dienstpflichten nicht nachkommen(Dringend)?

...komplette Frage anzeigen

7 Antworten

Erst einmal muss der Nachweis der Dienstpflichtverletzung erbracht werden. 

Wenn so etwas vorliegt, wird gegen den Beamten oder der Beamtin evtl. ein Disziplinarverfahren geführt, bei dem dann verschiedene Sanktionen auf denjenigen zukommen können bis hin zur Entfernung aus dem Dienstverhältnis.

Um was geht es denn?

wenn der Beamte beispielsweise seine Waffe nutzt obwohl es nicht nötig währe

0
@oliwolli64

Nun, das ist auch eine Ermessensentscheidung, ich gehe mal davon aus, hier geht es um Polizeivollzugsbeamte, es gibt ja auch noch andere Beamte. Und dann gibt es auch Dienstplicht und Amtspflicht, das sind zwei verschiedene Dinge.

Wenn ein Beamter unberechtigt eine Waffe benutzt, dann kann es beide Pflichtfelder betreffen, das entscheidet dann die Disziplinarkommision.

3
@Topotec

Und es kann natürlich auch strafrechtlich relevant sein, denn der Einsatz einer Waffe gegen Menschen erfüllt ja mindestens den objektiven Straftatbestand der gefährlichen Körperverletzung.

Ob das subjektiv immer noch der Fall ist, wäre dann Verfahrensfrage.

0

Dann fangen wir doch vorne an:

Was sind die Dienstpflichten eines Beamten und gegen welche dieser Dienstpflichten hat er konkret wodurch verstoßen?

Deinen K Kommentare entnehme ich, dass ein Polizist seine Waffe dir gegenüber in die Hand genommen hat. (Keine Schussabgabe) das hat nichts mit Dienstpflicht, sondern mit Dienstausübung zu tun. Das Verhalten kannst du mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde überprüfen lassen.

Gegen so jemanden kannst du Dienstaufsichtsbeschwerde bei der übergeordneten Behörde erheben. Welche weiteren Konsequenzen das hat, außer das derjenige es schwer haben wird aufzusteigen, kann ich nicht sagen.

danke, genau das wollte ich hören

1
@oliwolli64

Google mal nach Confirmation Bias.

Die Information die man hören will ist nicht immer richtig und manchmal hört man aus einer Vielzahl von Infos, nur die heraus, die die eigene Position untermauert.

Nicht hilfreich! =)

0

Der Gebrauch einer Schußwaffe hat nur sekundär etwas mit  der o.a.Fragestellung zu tun .

Das wäre erst Sache der Staatanwaltschaft , dann irgendwann vielleicht ihre @olliwolli.

Hallo,

erstmal: Deine Frage hat nichts mit deinen Kommentaren zu tun;)


Wenn ich meiner Dienstpflicht nicht nachkomme, begehe ich z.B. eine Strafvereitelung im Amt... also ich komme meiner Pflicht nicht nach...


Wenn ich widerrechtlich eine Waffe ziehe / benutze kann dies unter anderem eine Straftat darstellen (Bedrohung, Nötigung, versuchter Totschlag, etc.), stellt aber auf jeden Fall einen Verstoß gegen die Dienstausübungvorschriften dar.

Diesbezüglich kannst du bei den direkten Vorgesetzten eine "Dienstaufsichtsbehörde" stellen, also wenn du die Dienststelle weißt, in der der Kollege Dienst leistet, wäre das der Dienststellenleiter, ansonsten einfach an das Präsidium richten.




Antwort von azallee

Gegen so jemanden kannst du Dienstaufsichtsbeschwerde bei der übergeordneten Behörde erheben. Welche weiteren Konsequenzen das hat, außer das derjenige es schwer haben wird aufzusteigen, kann ich nicht sagen.

Gegen so jemanden kannst du Dienstaufsichtsbeschwerde bei der übergeordneten Behörde erheben. Welche weiteren Konsequenzen das hat, außer das derjenige es schwer haben wird aufzusteigen, kann ich nicht sagen.




Das ist so erstmal nicht richtig:

Wenn eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingeht, hat der Beamte das Recht sich zu rechtfertigen. Sollte das Vorgehen zu begründen sein, hat so eine Dienstaufsichtsbeschwerde überhaupt keine Auswirkung (zu Recht;))

Gerade "Hand an Waffe" etc. kann normalerweise mit dem Hinweis auf "Eigensicherung" recht einfach begründet werden...



Nichts desto Trotz: Wir haben natürlich auch schwarze Schafe dabei und brauchen keine Rambos, das heißt, wenn du dich widerrechtlich behandelt fühlst, schreib einen Beschwerdebrief!

Eine Dienstaufsichtsbeschwerde führt häufig dazu, dass der Beamte nicht so leicht befördert wird. Nicht immer, aber es wird dann oft schwieriger und hat somit schon eine Konsequenz!

0
@azallee

Nein...

Dazu muss sie nicht begründet werden können.

Glaub mir, wir haben "regelmäßig" Dienstaufsichtsbeschwerden... auch ich... bis jetzt war noch nie was dabei, was mich mehr als einen Dreizeiler an Zeit gekostet hätte, die Sache aus der Welt zu schaffen...

Logisch, wenn sie gerechtfertigt ist und sie eben nicht so einfach "abgetan" werden kann, kann es negativ für den Beamten sein... aber in diesem Fall ja auch vollkommen zu Recht!

Aber wenn du dir eine Vorstellung machen könntest, WIE viele Beschwerden ein Polizist in seinem Dienstleben kriegt.... da könnte keiner mehr von uns befördert werden^^

0

Bitte, wir haben nicht viel zeit müssen gleich wieder in den Unterricht

Was möchtest Du wissen?