Hausverbot ja oder nein?

11 Antworten

Ein Hausverbot kann nicht nach Lust und Laune ausgesprochen werden, sondern nur dann, wenn in der Person ein wichtiger Grund vorliegt (Störung Hausfrieden, Sachbeschädigung, etc.).

Grundsätzlich hat der Mieter das Recht Besuch (max. 8 Wochen am Stück) zu empfangen. Der Vermieter kann dieses Recht nicht einschränken, in dem er willkürlich Hausverbote erteilt.

Durch die Vermietung und "Öffnung" seines Hauses verliert der Eigentümer gegenüber dem berechtigten Mieter, seinen Familienangehörigen und Besuchern (siehe auch >>> Besuch) insoweit sein Hausrecht (BGH NJW 80, 700), er kann - abgesehen von sehr krassen Ausnahmesituationen - keine Hausverbote erteilen.

Ausnahmsweise kann der Vermieter bestimmten
Personen das Betreten des Hauses verbieten, wenn der Besucher in der
Vergangenheit wiederholt den Hausfrieden gestört oder die
gemeinschaftlich zu nutzenden Räume beschädigt oder verunreinigt hat.
(AG Köln, Urteil v. 22.09.2004, WM 2004, 673).

http://www.mietrechtslexikon.de/a1lexikon2/h1/hausverbot.htm

Sie kann dir kein Hausverbot erteilen. Die Wohnung gehört deinem Freund, nur er kann dir Hausverbot erteilen, Und ein Vermieter kann dir auch nicht verwehren, zu ihm zu kommen, also zB für den Hausflur Hausverbot erteilen

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Über eine schnelle und rechtlich fundierte Antwort (ggf. mit Nachweisen) würde ich mich freuen.

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