Hausordnung oder Verordnung der Stadt. Was stimmt?

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5 Antworten

Wenn in Deiner Hausordnung steht, dass Du das vorher nicht darfst, dann ist das auch so, eine Hausordnung darf ein öffentliches Verbot nicht aufheben, aber erweitern...

Kommunale Verordnungen unterscheiden da oft nach verschiedenen Tätigkeiten, so darf man oft laute Tätigkeiten werktags bis 22.00 Uhr ausführen, während bestimmte Tätigkeiten wie Rasenmähen nur bis 19.00 Uhr und samstags bis 13.00 Uhr erlaubt sind...

fs112 08.07.2011, 09:04

während Villa Bacho schon mäht, wartet Villa Riba noch auf die Acht-Uhr-Kirchenglocke^^

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Schlumpffan 09.07.2011, 07:24

Die hilfreichste Antwort für mich hatte sich in nem Kommentar von dir versteckt. Leider kann ich das nicht auszeichnen, aber du sollst trotzdem dein Sternchen bekommen.

Auch allen anderen vielen Dank für eure Antworten.

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Ich versuche es humorvoll aber allen Enstes. Eine Hausordnung ist Vertragsbestandteil des MV. Wenn also in dem Vertrag die "salomonische Klausel" fehlt, üblich auf Hausordnungen bezogen und da ein Bestandteil/§ hinfällig wird, nicht mehr zutrifft ist der "Ganze Vertrag" zumindest anfechtbar.Kommunale o.ä. Verordnungen gehen über Privatrecht.

Aber nebenbei muss Möbell umräumen nicht zwingend laut sein, eine durch Zug zufallende Tür ist wesentlich lauter als ein Möbelstück von da nach zu verbringen. Was wenn ein des Lüftens wegen auffenes Fenster auch noch zuklappt, hat es das 2. Mal gekracht. Wobei dies sogar um Mitternacht geschehen kann und dann ????

Räume um, viel Spass dabei.

XtraDry 08.07.2011, 08:07

"salomonische Klausel"

Zum 153milionsten Mal: Die heißt "SALVATORISCHE Klausel" von lateinisch: salvare = retten, mit Salomon hat das nichts zu tun...

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Ich gehe mal davon aus, dass diese uralte Hausordnung keine Gültigkeit mehr hat, da sich ja das Mietgesetz erst wieder in diesem Jahr geändert hat. also 7 Uhr ist eine ganz normale Zeit, wo man Arbeiten verrichten kann. Genauere Einzelheiten findest Du unter "Mietrecht". Wenn Du aber heute sowieso Deine Wohnung räumst, dann fange halt erst um 8 Uhr an, damit Du nicht unnötigen Ärger bekommst. In der Zwischenzeit kannst Du ja Arbeiten tätigen, die keinen Lärm verursachen wie z.B. Karton`s ins Auto tragen, oder auch hier noch ein bisschen mit uns schreiben.

Schlumpffan 08.07.2011, 06:05

Nein räumen tue ich die Wohnung (leider noch) nicht. Wollte nur die Möbel umstellen. Diese Hausordnung ist auch wirklich der Knaller. Steht sogar noch drinn wann man Tepiche klopfen darf und Holz hacken zum heizen. Also schon fast ne Antquität ;-)

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ingridshaus 08.07.2011, 06:26
@Schlumpffan

Ich kann nur immer und immer wieder empfehlen, jeder Mieter sollte dem Mieterbund beitreten. Die helfen wirklich sehr gut, man kann sich auch zu bestimmten Zeiten am Telefon Auskünfte holen und muß nicht immer persönlich vorstellig werden. Der augenblickliche Jahresbeitrag beträgt € 48,00; hinzu kommt eine einmalige Aufnahmegebühr von € 21,00. Für die paar Cent hat man hier großartige Leistungen. Auch gleich den Mietvertrag, Nebenkostenabrechnungen usw. prüfen lassen.

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XtraDry 08.07.2011, 08:02
@Schlumpffan

Steht sogar noch drinn wann man Tepiche klopfen darf und Holz hacken zum heizen. Also schon fast ne Antquität

Das steht sogar in den beiliegenden Hausordnungen der aktuell erhältlichen Mietvertragsformulare drin, es gibt ja auch keinen Grund, dies zu ändern...

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XtraDry 08.07.2011, 08:01

Ich gehe mal davon aus, dass diese uralte Hausordnung keine Gültigkeit mehr hat, da sich ja das Mietgesetz erst wieder in diesem Jahr geändert hat

Unsinn, auch eine 50 Jahre alte Hausordnung hat unverändert Gültigkeit, solange sie nicht Gesetzen widerspricht, und das tut diese offensichtlich nicht...

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"Die Hausordnung ist eine Sammlung privatrechtlicher Vorschriften, die für die Benutzung jedweder Gebäude erlassen werden kann. Hausordnungen dürfen keine Paragraphen enthalten, die den allgemein gültigen Gesetzen widersprechen."

Du darfst wohl schon um 7 anfangen, aber wenn du schon Differenzen mit deinen Nachbarn hast, musst du doch keine weitern provozieren. ;)

Vorsicht, Quelle ist Wikipedia

XtraDry 08.07.2011, 07:59

Wieso darf er schon um 7 anfangen??? Die Hausordnung widerspricht der Verordnung doch gar nicht, auch sie verbietet solche Tätigkeiten doch bis 7.00 Uhr und sogar noch länger...

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Schlumpffan 08.07.2011, 08:08
@XtraDry

Na sie wiederspricht ihr schon. Oder zumindest sind sie sich uneinig. Die Verordnung sagt ab 7 die Hausordnung sagt ab 8. Egal meine Nachbarn haben Glück gehabt, muss wegen den schweren Möbeln noch warten.

Ich glaube ich klau einfach die Hausordnung. Wenn die weg ist weiß keiner mehr was da stand ;-)

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XtraDry 08.07.2011, 08:16
@Schlumpffan

Wenn die Hausordnung nicht zusammen mit dem Mietvertrag als separates Exemplar ausgehändigt und von beiden Parteien unterschrieben wurde, ist sie ohnehin komplett ungültig und nicht bindend...

Ein Aushang allein reicht nicht...

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Schlumpffan 08.07.2011, 08:19
@XtraDry

Ach so. Nö habe nie eine erhalten und erst recht nicht unterschrieben. Hängt nur dieser 50 Jahre alte Zettel im Hausflur.

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Ne... die Hausordnung hast du ja akzeptiert - also bis 8 UHR warten

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