Hausarbeit im Zivilrecht - Ich brauche einen kleinen Rat?

1 Antwort

Moin. Ich hoffe, dass meine Antwort nicht zu spät kommt. Abgabefrist sollte ja noch weit in der ZUkunft liegen ;) Ich versuche das mal nach den geltend gemachten Schäden aufzubrechen:

Deckungskauf: Die Einordnung des Deckungskaufs ist umstritten. Ich würde mit einer Prüfung nach §§ 280 Abs. 1 u. 3, 283 anfangen und prüfen, ob die Leistung durch den Deckungskauf unmöglich geworden ist. Hier prüft man einerseits das Vorliegen eines absoluten Fixgeschäfts (ablehnen!) und dann Unmöglichkeit durch Zweckerreichung. Letzeres kann man bejahen, muss man aber nicht, ist also umstritten. Einfach mal im Kommentar nachlesen.

Wenn Du an dieser Stelle schon bei 283 rausfliegst machst Du halt bei 281 weiter. Die Fristsetzung dürfte gem. § 281 Abs. 2 auf Grund besonderer Umstände entbehrlich sein (. Das muss natürlich entsprechend begründet werden.

Egal ob man § 281 oder § 283 prüft, das eigentliche Problem liegt auf Rechtsfolgenseite. Zunächst einmal muss ein Schaden vorliegen, also ein unfreiwilliges Vermögensopfer. Der Kauf wurde hier freiwillig getätigt. Allerdings können auch Aufwendungen unter bestimmten Voraussetzungen einen Schaden darstellen.

Das nächste Problem ist dann die Kausalität, da der Käufer sich ja freiwillig dazu entschieden hat. Das lässt sich aber lösen, weil er zum Kauf herausgefordert wurde.

Das größte Problem ist die Frage, ob es sich um eine nach §§ 281, 283 ersatzfähige Schadensposition handelt. Hier grenzt Du also SdL und SnL voneinander ab. Der BGH hat sich beim Deckungskauf für SdL entschieden (vgl. BGH VIII ZR 169/12 – Urteil vom 03.07.2013).

Im Ergebnis solltest Du also § 281 oder § 283 bejahen.

Der Vollständigkeit halber prüfst Du dann noch § 286. Eine Mahnung ist
gem. § 286 Abs. 2 Nr. 1 entbehrlich. Die Kosten des DEckungskaufs sind
allerdings kein SE neben der Leistung. Daher § 286 ablehnen.

Übernachtungskosten: Die Übernachtungskosten sind nicht ersatzfähig. Sie wären auch dann angefallen, wenn der Verkäufer den Kaufvertrag ordnungsgemäß erfüllt hätte. Der Anspruch scheitert daher im Rahmen der haftungsausfüllenden Kausalität. Die Vertragsverletzung ist nicht kausal für die geltend gemachten Aufwendungen.

Flyer: Hier prüfst Du §§ 280 Abs. 1 u. 3, 281 sowie § 284 BGB. Bei § 281 sprichst Du auf Rechtsfolgenseite die sog. Frustrationstheorie an. Über § 281 sind nur erwerbsbezogene Aufwendungen ersatzfähig. Bei Flyern muss man dies ablehnen. Dann prüfst Du § 284. Problematisch dürfte hier § 284, 2. HS. sein, also die Zweckerreichung.

Das alles ist natürlich nur eine grobe Lösung. Wichtig ist vor allem, dass Du jedes Ergebnis gut und ausführlich begründest, zumindest dort, wo es Probleme gibt (also die oben beschriebenen Punkte).

Was heißt Anspruch abwehren bei einer Hausarbeit?

Hallo Leute,

ich habe nur eine kleine formale Frage für meine Hausarbeit im Zivilrecht.

In dem Fall meint X gegen Z, dass er einen Anspruch auf Wertersatz hat.

Z kommt zu mir als Rechtsanwalt und bittet mich um ein Rechtsgutachten und "möchte den Anspruch des X abwehren".

Was genau habe ich da in meiner Hausarbeit zu prüfen? Einfach nur ob ein Anspruch vorliegt? Oder muss ich noch irgendwie Lücken finden um zu argumentieren, wie man ihn abwehren könnte?

Das bereit mir etwas Kopfzerbrechen, weil ich die Aufgabenstellung noch in keiner Klausur hatte.

Danke euch!

...zur Frage

rechtswidriger Vertrag mit web.de Urteil Oberlandesgericht Koblenz

Hallo,

ich würd gern mal fragen: Ich hab einen Web.de Club Account (unfreiwillig), weil ich damals auf das Geschenk von web.de beim Login geklickt habe und von der 3 Monate Kündigungsfrist nichts wusste. Das ist jetzt 2 1/2 Jahre her. Seitdem benutze ich von der web.de Clubfunktion nur die maxdome Gutscheine und sehr selten mal die Wordfunktion.

Laut Oberlandesgericht Koblenz und dem Urteil

OLG Koblenz, 18.03.2009 - 4 U 1173/08

ist das Entstehen dieses Vertrages rechtswidrig, da das Zustandekommen durch die Geschenkaktion laut Urteil gegen das Zivilrecht verstößt.

Jetzt hab ich die Frage:

Wenn damals das Zustandekommen des Vertrages rechtswidrig war: Ist der Vertrag bis heute nie zustandegekommen und kann ich meine monatlichen Beiträge einklagen, da kein Vertrag zugrunde lag?

Was ist mit den von mir genutzten Leistungen? Muss ich diese ggf. doch bezahlen?

Und ist der Vertrag durch die Dauer seit "Abschluss" (2 1/2 Jahre) inzwischen doch rechtskräftig geworden?

Bitte im Rat

danke im voraus

...zur Frage

Ich habe mich in meine Nachbarin verguckt, wie kann ich Ihr das sagen?

Hallo liebe gutefrage comunity,

Hätte nicht gedacht, das ich jemals hier eine Frage stellen werde und auf die Hilfe anderer angewiesen bin. Ich schilder euch die Sache kurz.

Bin 29 und bin vor 3 Monaten in eine Neubauwohnung eingezogen. Meine Nachbarin ist ebenfalls neu eingezogen und ich habe schnell festegestellt, dass Sie mir sehr gut gefällt. Ihre Telefonnumer habe ich bekommen, da sie Hunde hat und falls mal was mit dene ist das ich mich bei Ihr melden kann. Natürlich haben wir auch viel geschrieben und kurz die lebensgeschichte ausgetauscht. Sie ist single jedoch hat sie eine Tochter, ich bin single kinderlos. Das Sie ein Kind hat stellt für mich kein problem dar. Muss zugeben das ich mir oft Ihre Fotos in Whatsapp und ihre geteilten Bilder angucke. Vor kurzem hab ich auch mal von Ihr geträumt.

Als bei mir die heizung nicht funktionierte und das 2 Monate, wusste Sie davon und hat mir auch angeboten falls es zu kalt ist rüber zu kommen oder das sie auch gerne meine Wäsche mitwaschen kann. Natürlich hab ich dieses Angebot nicht wahrgenommen. Denke mir vielleicht war es nur als Dankeschön, dass ich ihr mein WLAN zugang gegeben habe, da sie noch nich dazu gekommen ist einen Vertrag bzgl. Internet abzuschliessen.

Ich möchte Sie ansprechen, nur jedoch auch nicht riskieren das ich dann bei Ihr durch bin. Vertrage schon seid knapp einem Monat sie auf einen Cafe oder Wein einzuladen. Nur weiss ich nicht gut genug wie ich das anstellen soll, bin jetzt auch kein richtiger draufgänger sondern eher zurückhaltend und Schüchtern was Frauen ansprechen angeht.

Ich bräuchte nun euren Rat und Tipp wie ich mich diesbezüglich langsam an Sie rantasten kann, ohne Sie zu verscheuchen.

Danke vorrab für die Zeit fürs durchlesen und Hilfestellungen. Bin für jeden Tipp oder Rat sehr sehr dankbar, aber bitte nur realistische umsetzbare Ratschläge...

LG

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?