Hat man das Recht sich zu verteidigen, wenn man von einem Polizisten willkürlich bzw. unnötigerweise angegriffen wird?

...komplette Frage anzeigen

14 Antworten

Recht, das ist hier garnicht die Frage, wenn Du Dich gegen einen Polizisten körperlich wiedersetzt hast Du schlicht die A..Karte. Selbst wenn Du Zeuge hast die bestätigen dass er Dich angegriffen hat bleibt Dir nur der Weg über einen Anwalt. Du kannst Dich aber auch bei Polizeiazfsichtsbehhörde beschweren. Aber es bleibt für Dich leider ein schwerer Fall. Ich sehe nur wenig Chancen dass Du echt was erreichen kannst

Du hast das Recht, dich gegen einen rechtswidrigen Angriff zu wehren, dass musst du nicht dulden. Das Ganze nennt sich Notwehr und findet sich im § 32 StGB https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__32.html

Die Frage ist hierbei, ob der Polizist in der konkreten Situation gegen das Recht verstoßen hat.

Ein tatsächlich willkürlicher Angriff wäre hier rein vom Wort her rechtswidrig.

"Unnötig" ist sehr subjektiv und kein Kriterium für die Rechtmäßigkeit einer Handlung.

Prinzipiell darfst du dich nur wehren, wenn es objektiv (von außen betrachtet) ein rechtswidriges Verhalten des Polizisten war.

Das entscheidet in aller Konsequenz jedoch das Gericht nach Berücksichtigung aller Beweismittel, wenn du den Polizist z.B: wegen Körperverletzung im Amt anzeigst.

Theoretisch ja.

Praktisch ist es fast unmöglich so etwas zu beweisen. Und wenn doch, dann fällt die Strafe immer so milde aus, dass der Polizist im Amt bleiben kann.

Ja klar, hast Du.

Jedoch gibt es dabei eine Schwierigkeit, denn eine "aus dem Bauch raus" Entscheidung wird dabei nicht berücksichtigt, sondern nur das tatsächlich geschriebene Recht.

Also nach dem Motto: "Das kann jetzt nicht sein...." . dann hast Du ein Problem und Du darfst Dich hierbei nicht irren, sonst bist Du der Mops.

Die Eingriffsbefugnisse sind etwas komplex, nicht umsonst dauert die Ausbildung zum Polizisten mehrere Jahre und in dieser Zeit wird zumeist gerade das gelehrt.

Du solltest in diesem Moment exakt bennenen können, aufgrund welcher exakten Rechtsgrundlage der das so nicht darf.

Liegst Du daneben, wird man Dich wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte belangen.

Lass es einfach geschehen, bzw. In100 Prozent aller Fälle will der P olizist etwas von dir, also gib es ihm! Danach kannst du alle Rechtswege beschreiten! von StGB über BGB und die D ienstaufsichtsbeschwerde. Wenn du dich wehrst, wird in jedem Fall eine Widerstandsanzeige gegen dich vorgelegt.

Nabend,

da musst du auf jeden Fall vorsichtig sein. Da bist du im Regelfall schnell im §113 StGB - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Da Polizisten in der Regel nur "angreifen", wenn sie eine Maßnahme mithilfe von unmittelbarem Zwang durchsetzen wollen, hast du schlechte Karten, wenn ihre Maßnahme - das dürfte wohl die Regel sein - rechtmäßig ist und du sie angreifst oder (aktiv!) Widerstand leistest.

Ist sie jedoch nicht rechtmäßig, ist nach §113 (3) StGB deine Verteidigung nicht (nach §113 StGB) strafbar. Dann könnte deine Verteidigung z.B. über §32 StGB - Notwehr - gerechtfertigt sein. Wirst du tatsächlich komplett willkürlich angegriffen, dürfte das durchaus möglich sein. Aber wie gesagt, meines Erachtens wird kein Polizist aus purer Willkür auf die (mit Verlaub dumme) Idee kommen, dich anzugreifen.

Gruß

Yaffe

Hier wäre ich sehr vorsichtig.

Wann ist denn ein "Angriff" durch einen Polizisten erfolgt.

Ja, du musst körperliche Gewalt gegen dich nicht hinnehmen egal von wem. Jedoch muss die Gegenwehr verhältnismäßig bleiben.

kevin1905 28.11.2016, 22:58

Notwehr bedingt keine Verhältnismäßigkeit.

Jede Handlung ist durch Notwehr gedeckt, die geeignet ist einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff gegen einen selbst abzuwehren.

3
LaQuica 29.11.2016, 13:15
@kevin1905

Würde ja im Endeffekt bedeuten, ich kann ein Schwert als Verteidigung nehmen wenn mich jemand mit einem Buttermesser angreifen will? 

0
kevin1905 29.11.2016, 19:50
@LaQuica

Wenn jemand in dein Haus eindringt und auf dich zustürmt und du zufällig eine Knarre in der Hand hast, darfst du natürlich abdrücken, ob die Kugel im Schädel oder im Bein landet ist nicht von belang.

Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen!

0

Ein Polizist wird dich nicht willkürlich angreifen. Der würde dabei seinen Beruf aufs Spiel setzen.

Und die Polizei (also der Staat) hat das Gewaltmonopol. Falls du dich ungerecht behandelt fühlst, steht dir der Beschwerdeweg offen.

Ein tätlicher Angriff auf einen Polizisten, kann dich teuer zu stehen kommen.

FloTheBrain 29.11.2016, 09:33

Such mal auf Youtube nach dem Video "Freiheit statt Angst" + "Fahrradfrahrer"

Der Polizist ist übrigens weiter im Dienst.

Dann schau dir die Doku auf Youtube an:

Gewalt und Videos, wenn Einsätze aus dem Ruder laufen.

Und dann hast du eine kleine Ahnung von dem Problem der Polizeigewalt in Deutschland.

1
FloTheBrain 29.11.2016, 09:46
@FloTheBrain

In Bayern ist ein Polizeibeamter weiterhin im Dienst, der seine Exfreundin mehrfach misshandelt und Vergewaltigt hat. Dafür wurde er auch veruteilt.

Das ist die Realität in diesem Land mein Guter :-)

1
DerHans 29.11.2016, 10:29
@FloTheBrain

Im Internet und auf Youtube steht auch, dass die Marsmännchen längst gelandet sind.

Man muss eben nicht jeden Scheiß glauben

1
LaQuica 29.11.2016, 13:12
@DerHans

Nur weil man den Job dadurch verlieren würde ist das noch lange keine 100% Sicherheit das sowas nicht passiert.  

Durch Diebstahl auf der Arbeit ist der Job auch gefährdet, kannst ja mal rum fragen wie viele Leute auf Arbeit mal was einstecken.

1
Hannes789 29.11.2016, 13:58
@FloTheBrain

Aha und was glaubst Du? Wenn ich nun ein Video vorstelle und zeige das man in die Vergangenheit Reisen kann, glaubst Du das auch? 

Ja, es gibt immer solche Vorfälle. Das stimmt. 

  Ganz auszuschließen ist das nicht.  Aber das auch höchstens 1-2 mal im Jahr.  Somit kann es auch pro Jahr nur 1-2 Videos dazu auf YouTube geben, die echt sind. Die meisten Leute greifen die Polizei vorher an. Und anschließend zeigen sie nur die Stelle, wo sie festgenommen werden. Und nun stellen Sie die Polizei schlecht da. 

2
FloTheBrain 29.11.2016, 15:03
@DerHans

Zu den Youtubevideos gibt es inzwischen Urteile und Gerichtsakten.

Aber die sind natürlich auch gefälscht.

Lol "Youtube" ist eine Plattform für Medien. So wie damals eine VHS Kassette. Und weil es schlechte B-Movies auf VHS gibt, sind alle anderen VHS Kassetten auch schlecht?

Ich freu mich immer wieder aufs neue solch lustige Typen zu erleben, die aber ganz ganz tief in die Argumentationskiste greifen können.

Du bist zu schlau für mich. Herzlichen Glückwunsch.

Warum kandidierst du nicht für das Amt des Bundespräsidenten?

1
FloTheBrain 29.11.2016, 15:08
@Hannes789

In der Doku werden auch Statistiken genannt. Keine Einzelfälle sondern Korpsgeist.

Mann kann bei der Polizei auch Menschen ungestraft umbringen. Wie bei der Fahnung damals nach Schmökel.

Ein aufmerksamer Bürger meinte ihn in einem Hotel gesehen zu haben, worauf die Beamten mit gezogenen Pistolen an der Zimmertür geklopft haben. Der Mann darin schlug erschrocken die Tür zu, als er in die Läufe der Pistolen blickte.

Worauf dann die Beamten durch die geschlossene Tür geschossen haben. Nach dem man sicher sein konnte, das der Mann verblutet war, stürmte nach Stunden ein SEK das Hotelzimmer und fand den toten Körper eines völlig unschuldigen Menschen, der sich noch nie etwas hat zu Schulden kommen lassen.

Kein Polizist kam dafür in den Knast oder wurde suspendiert.

Aber ich höre lieber auf, sonst fängt hier der Hans noch an, an Marsmänchen zu glauben, und wir wollen ihm seine Gummibärchenwelt nicht kaputt machen.

1
Hannes789 29.11.2016, 17:57
@FloTheBrain

Und diese Dokus von unsren ach so tollen Fernsehen, sind ja auch alle glaubwürdig. Also wenn Du das glaubst, soory.

0
Hannes789 29.11.2016, 18:01
@FloTheBrain

Ein aufmerksamer Bürger meinte ihn in einem Hotel gesehen zu haben, worauf die Beamten mit gezogenen Pistolen an der Zimmertür geklopft haben. Der Mann darin schlug erschrocken die Tür zu, als er in die Läufe der Pistolen blickte.

Komisch, das ich diese Geschichte anders gesehen habe. Müssen wohl 2. Leute in diesem Hotel gewesen sein.

0
exxonvaldez 29.11.2016, 20:01

Es gibt zahlreiche dokumentierte Fälle von Polizeigewalt.

Mir ist allerdings keiner bekannt wo der Polizist sein Amt eingebüßt hätte.

Die Urteile fallen immer so aus, dass dies gerade noch nicht der Fall ist.

0

Also Du hast nix gemacht, absolut unauffällig, keine Drogen, Alk, nicht aggressiv oder gepöbelt, keine Demo,keine Vorstrafen, überhaupt nix.
Dann kommt ein Polizist unvermittelt auf Dich zu, absolut grundlos uns greift Dich an.

War es so? Habe ich das richtig verstanden?

Thelostboy342 28.11.2016, 21:26

Ist rein theoretisch ! Hat es bestimmt schon einmal gegeben irgendwo.

Aber auf demos sieht man das doch oft, das extrem hart zugeschlagen wird. Manchmal sogar auf personen die kaum etwas nennenswertes getan haben.

0
troublemaker200 28.11.2016, 21:29

Warum sollte ein Polizist sowas tun? Die Konsequenzen wären immens.

0
Akay5 28.11.2016, 21:33
@troublemaker200

Auf Demos sind ja auch alle Demonstranten ja immer brav und benehmen sich...

Sich Steine auf den Kopf werfen zu lassen, das muss sich niemand gefallen lassen.

Aber ja, wenn sich ein Polizist daneben benimmt, wird auch er bestraft. Und das ist gut so.

2
troublemaker200 29.11.2016, 11:06

Komisch das man auf diesen "Beweisvideos" auf denen man prügelnde Polizisten sieht, nie die Vorgeschichte sieht.
Man sieht nie ob und was das angebliche "Opfer" im Vorfeld getan hat. Merkwürdig oder nicht?

0

Genau das empfahl ein Richter in Berlin bei einem Prozess bei dem es um Polizeigewalt ging.

Das wird dir aber nichts bringen. Mein Rat: nicht wehren.

Kommt drauf an was du unter verteidigen verstehst bzw. was der Polizist getan hat.

wenn man dir im nachhinein das recht zuspricht, ja

Was möchtest Du wissen?