Hat die Regierung in der modernen Demokratie nur so viel Macht, weil es "soziale" Staaten sind?

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6 Antworten

Die Regierungen in den modernen Demokratien haben zunehmend weniger Macht, weil sie immer unsozialer werden und Lobbyismus und Multinationalen Konzernen immer mehr Macht einräumen. Diese für die Menschen unvorteilhafte Machtverschiebung würde sich durch TTIP und CENEP noch verschärfen - leider. Aber da die "Regierung" auch die Medien fest in der Hand hat, dämmert das Volk weiter vor sich hin.

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Theoretisch ja. Ich kann mir vorstellen, worauf deine Frage zielt. In einem sozialen Staat, der auf die (materiellen) Bedürfnisse der Bevölkerung Rücksicht nimmt, sollte theoretisch die Bevölkerung zufrieden sein. Zufriedener zumindest, als in einer Diktatur, bei der eben nicht auf die Bedürfnisse der Menschen geachtet wird.

Zufriedener auch (theoretisch), als in einem rein kapitalistischen Staat. Der achtet eher auf die Anteilseigner, sprich Aktionäre, als auf die Mitarbeiter der Betriebe.

Ich sage theoretisch, weil heute durch die Medien die Bevölkerung sehr stark manipuliert wird. Aber das ist ein anderes Thema.

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Eine Regierung hat immer nur soviel Macht, wie das Volk es zulässt. Dabei ist die Staatsform sekundär.

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Kommentar von atzef
01.05.2016, 10:47

Dummes Zeug! Als ob in faschistischen oder stalinistischen Diktaturen "das Volk" irgendeine Machtbegrenzung realisieren könnte...

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Wieviel Macht hat die Regierung denn in einer modernen Demokratie? Ist diese Macht dann größer oder kleiner als in faschistischen oder stalinistischen Diktaturen?

Tatsächlich ist die Macht der Regierung z.B. in Deutschland institutionell beschränkt, z.B. durch den Förderalismus, durch das Recht auf Opposition, das Rechtsstaatsprinzip, die Gewaltenteilung, unveräußerliche Grundrechte, etc.

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sozial - Wann? - Wo?

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Das halte ich für ein Gerücht!

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