Hat die Polizei Schweigepflicht?

7 Antworten

Eigentlich nicht, weil ja niemand verpflichtet ist, der Polizei intime Dinge zu verraten ! Bei Medizinern ist das anders, weil die ja einen Wissensvorsprung haben und Geistlichen verrät man freiwiilig seine intimsten Probleme - daher Schweigepflicht.

Die Polizei hat grundsätzlich beides. Schweigepflicht/-recht und Meldepflicht/-recht. Zur Polizei gehören mehrere Personen. Es kommt drauf an, mit welcher Amtsgewalt sie etwas tun und wem sie dabei verpflichtet sind. Pauschal kann man das nicht sagen.

An einem Beispiel erklärt: A geht zur Polizei und erstattet Anzeige gegen B, weil der ihm angeblich etwas geklaut hat. Polizei geht zu B und hört sich seine Geschichte an. B kann alles gestehen und alles abstreiten. Wie sollte es nun weiter gehen, wenn die Polizei Schweigepflicht hätte? A sowie B müssen von allen weiteren Schritten erfahren und evtl. vor Gericht zusammen kommen. Da macht Schweigepflicht keinen Sinn, oder?

Wenn nun aber C bei der Polizei aufläuft, um zu erfahren, ob denn nun A gelogen oder B gar wirklich geklaut hat, gilt die Schweigepflicht, denn das geht C nichts an.

Kommt aber nun D und bringt schlüssige Argumente oder gar Beweise, daß B nicht das Geringste getan hat und A nur sein Spielchen spielt, was will die Justiz dann mit einem in alle Richtungen schweigepflichtigen Beamten?

Alles ist relativ.

Gruß S.

A sowie B müssen von allen weiteren Schritten erfahren<

Nö müssen sie nicht. A muss gar nichts weiter erfahren, ausser von einer Zeugenladung wenn er vor Gericht aussagen muss. B. braucht erst wieder eine Benachrichtigung wenn Anklage erhoben wird.

Im Übrigen ist die Polizei verpflichtet Anzeigen an die zuständige Staatsanwaltschaft weiterzuleiten. Von dort bekommt sie dann die anweisung wuie weiter zu verfahren ist. Nur die Staatsanwaltschaft hat überhaupt die Befugnis irgenwelche Maßnahmen im Zuge eines Ermittlungsverfahrens anzuordnen.

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@Artus01

Richtig, hab ich ja so geschrieben. Und was passiert vor Gericht? A erfährt doch spätenstens dort alles. Daß die Polizei Anzeigen weiterleitet und auch MUSS, ist klar. Danach hat das alles mit der Polizei nur noch wenig zu tun. Dann geht es - bei Straftaten - um Staat gegen Bürger. A würde so oder so immer vom Ausgang der Sache informiert. Vielleicht erfährt man keine Details aus Verhören, Gesprächen, Aussagen. Da mag ich dir Recht geben. Auch das Strafmass muss er nicht unbedingt erfahren, sondern nur Beschlüsse, die ihn bezüglich seiner Ansprüche betreffen. Aber diese Dinge sind Sache der Justiz, nicht die des Polizeivollzugs.

Wenn A und B weit auseinander wohnen, können dementsprechende Aussagen auch ohne den jeweils anderes aufgenommen werden. "Zu Hause". Zumindest die Zeugen brauchen nicht an den Ort des Rechtsstands reisen. Die müssen sich gar nicht begegnen. Ändert aber nichts daran, daß A irgendwann und irgendwie Bescheid bekommt, was wann wie entschieden wurde.

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Nein, die Polizisten sind nicht berechtigt über laufende bzw abgeschlossene Verfahren Informationen an Unberechtigte weiterzugeben.

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