Hat der Bundespräsident Macht, oder doch nur Einfluss?

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3 Antworten

Der Bundespräsident hat hauptsächlich Einfluss durch öffentliche Auftritte. Ein wenig Macht hat er, die ist aber gering. Hauptsächlich ist seine Rolle repräsentativ.

Die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten stehen im Grundgesetz (Artikel 54 - 61). Am ehesten liegt noch ein wenig Macht in dem Unterzeichnen von Gesetzen, dem Vorschlag zur Wahl des Bundeskanzlers und der Auflösung des Bundestages. Bisher hat ein Bundespräsident 8-mal ein Gesetz nicht unterschrieben, 9-mal nur mit einer Erklärung von Bedenken.

Die Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung des Bundeskanzlers oder des zuständigen Bundesministers außer Ernennung/Entlassung des Bundeskanzlers, Auflösung des BUndestages und Ersuchen an ein Mitglied der Bundesregierung, seine Amtsgeschäfte noch bis zur Ernennung eines Nachfolgers auszuüben (Artikel 58).

Die geringe Macht des Bundespräsidenten ist eine gewollte Änderung gegenüber der Machtfülle des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik. 1959 überlegte der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer, Bundespräsident zu werden, rückte davon aber ab, als er die geringen Machtmöglichkeiten klar erkannte.

Besser lässt sich die Frage in dieser kurzen Form nicht beantworten.

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Der Bundespräsident hat theoretisch schon eine Menge Macht. Er muß jedes neue Gesetz mit seiner Unterschrift absegnen. Normalerweise ist dies reine Formsache. Unser jetziger Präsident hat jedoch letztens Mumm bewiesen und die Unterschrift unter ein neues Gesetz verweigert, weil er verfassungsrechtliche Bedenken hatte. So musste dieses Gesetz noch einmal überarbeitet werden.

Um welches Gesetz ging es da und welche Bedenken hatte er?

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@BigJabba

Schau mal hier, ein Artikel der SüddeutschenZeitung: http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/170/94076/

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