Hartz4 beziehen, und im Polen zur Schule gehen.

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3 Antworten

Entweder man ist EU oder AU! Also als erwerbsunfähig eingestuft oder arbeitsunfähig geschrieben (= krank geschrieben vom Hausarzt).

Wenn man EU ist (das heißt heute EM = erwerbsgemindert), dann kriegt man kein ALG II (= "Hartz IV), sondern Sozialhilfe oder Grusi. Dann kann man jede Schule besuchen, die man möchte.

Wenn man aber nur AU geschrieben ist (= gelber Zettel vom Arzt), dann kriegt man ganz normal ALG II. Aber nur, wenn man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht, sobald man wieder gesund geschrieben ist.

Ob man nebenbei eine Schule besuchen darf oder nicht, das hängt von der Schule ab. Fernschulen und Volkshochschulen sind meist erlaubt, auch über die Oder hinweg. Oder die Neiße. Man muss also kucken, was für eine Schuie das ist (s. Bafög usw. nach § 7 SGB II Absatz 5 und 6: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__7.html).

Gruß aus Berlin, Gerd

Kleine Berichtigung, auch bei Erwerbsminderung bkommt man ALG II, einzige Voraussetzung ist, man muss mindestens drei Stunden täglich erwerbsfähig sein.

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@nethippi

Danke! Aber schon klar: Ich ging hier von der alten "Erwerbsunfähigkeit" aus, die heute der vollen Erwerbsminderung entspricht, also weniger als drei Stunden erwerbsfähig am Tag, also

1.) wenn vorübergehend, dann Sozialhilfe

2.) wenn dauerhaft, dann Grusi nach Kapitel 4 SGB XII.

Gruß aus Berlin, Gerd

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Das wäe dann eindeutig Betrug

Du kannst die deutsche Sozialleistung nur beziehen, wenn Du Deinen Lebensmittelpunkt in Deutschland hast. Als Lebensmittelpunkt gilt. idR. der Erstwohnsitz.

Hast Du den in Polen, so sind für Dich polnische Sozialleistungen zuständig.

Nach meinen Recherchen ist Görlitz in Deutschland. Dort umziehen kann sie eigentlich schon und dort weiter ALG2 beziehen.

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@abcStefanie

Ich hab nur einen polnischen Ortsnamen gesehen und die Frage nach Polen.

Wenn sie den Wohnsitz in Deutschland hat, kann der Schulbesuch in Polen ein schlauer Trick sein, um den Bafög-Ausschluss auszutricksen. Denn die Schule in Polen wird wohl kaum im Verzeichnis von Bafög-förderungsfähigen Schulen sein.

Wenn die "polnische Schule" allerdings ledigliche eine Schule sochen Namens ist und in das deutsche Schulsystem eingegliedert ist, kann es schwierig werden, weil dann Bafög-Förderungsfähigkeit vermutlich besteht und damit der Ausschluss greifen würde.

Hängt im Einzelfall vom Status der Schule ab, meine ich.

Dafür würde dann aber umgekehrt wahrscheinlich Bafög-Anspruch entstehen.

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@derdorfbengel

PS: und soweit ich weiss, ist Görlitz/Zgorzelec sowohl in Deutschland als auch in Polen, und es hat den zweisprachigen Ortsnamen nicht umsonst.

Bis 1945 war das eine deutsche Stadt. Nachdem die Grenze mit dem Fluss mitten durch den Ort gezogen wurde, gibt es jetzt eben zwei Görlitze.

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@derdorfbengel

Ok. Jetzt ahne ich es auch. Bei ihren Angaben/Antrag auf ALG2 muss sie ja auch den Mietvertrag und ihren Ausweis/Pass kopieren lassen. Die Straßennahmen sind an beiden Orten bestimmt unterschiedlich. So, dass der Trick ins leere läuft.

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@abcStefanie

Natürlich muss man de facto (nicht nach dem Gesetzestext) seinen Wohnsitz nachweisen, weil man ja postalisch erreichbar sein muss.

Der Trick wäre sowieso nicht so cool. Wenn man nämlich zur Schule geht, hat man mit Ladungen zu Massnahmen, Meldeterminen und Vorstellungsgesprächen massive Probleme.

Da ist es schon zweckmässiger, auf Bafög zu bauen.

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@derdorfbengel

Aber das Jobcenter wäre nicht dazu verpflichtet den Schulbesuch zu finanzieren und könnte die Fragestellerin zu der üblichen Mitwirkung verpflichten: Wahrnehmung von Terminen, Bewerbungsaktivitäten, Maßnahmeteilnahme. Dann wird der Schulbesuch nicht funktionieren. Damit hätte das Jobcenter auch recht: Die Fragestellerin könnte ja eine bafögfähige Schule besuchen und wäre aus dem Alg2-Bezug raus.

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