Halteverbot - Zone - Zeichen 290.1, 290.2 - Wie ist die Zone zu verstehen?

 - (Auto und Motorrad, Parkverbot, Halteverbot)

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Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Der springende Punkt in diesem Schild ist "Zone". Hast Du innerhalb einer 30er-Zone schonmal weitere Schilder gesehen die die 30Km/h als Höchstgeschwindigkeit angeben?

Genauso ist das mit einer Parkverbotszone, es gild so lange dieses Parkverbot bis man an einem Schild vorbeifährt auf dem diese Zone aufgehoben wird.

Ich kenne da sogar eine Ortschaft die an jeder Zufahrt so ein Schild aufgestellt hat und damit offenbar ihre Kasse aufbessert. Wer erinnert sich schon daran bei der Ortseinfahrt an so einem Schild vorbeigekommen zu sein, zumal die Zufahrt von der Autobahn über ein Industriegebiet verläuft und genau vor jenem Schild gern mal ein LKW steht der sich einen Überblick macht wo er hin muss.

Das ist ja gerade die Aussage des Worte ZONE - sowohl bei "Halteverbot" als auch bei "Tempo 30" (und quasi auch beim "verkehrsberuhigten Bereich"):

Die entsprechende Regelung gilt auch in allen Neben-, Seiten- und Stichstraßen - so lange, bis es durch das passende Schild aufgehoben wird.

auch die Seitenstrassen gehören dazu, bis das Schild auftaucht, Zone Beendet - ergo das mittels Querstrich aufgehoben

Muss man ein Knöllchen akzeptieren auch wenn da immer alle parken?

Bei uns an meinem Wohnort, gibt es einen öffentlichen Stellplatz der nicht eindeutig markiert ist als Parkfläche für Bewohner mit gültigem Parkausweis. An diesem ist kein Schild angebracht mit eingeschränktem Halteverbot für eine Zone. Außerdem parken alle dort wenn ich nicht dort parke. Das kann sehr einfach beobachten aus meinem Schlafzimmerfenster. Da beobachte ich das viele Autos dort parken und nicht nur anhalten zum be- bzw. entladen.

Ist nun dieses Knöllchen rechtens, auch wenn alle Gebrauch von diesem öffentlichem Parkplatz auf der Straße machen? Die Straße wo dieser Parkplatz bzw. Parkfläche für ein Auto steht, ist an einer Nebenstraße mit Parkberechtigung für Bewohner mit gültigem Parkausweis für diese Zone.

Und ich erfülle all diese Voraussetzungen da ich einen gültigen Parkausweis für diese Zone an der Frontscheibe deutlich lesbar angebracht habe.

Was meint ihr dazu?

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Mobiles Absolutes Halteverbot vor Baustelle - Wie kann ich die Legitimität prüfen?

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Das Halteverbot ist für mich völlig unverständlich, zu jeder Zeit, wenn ich aus dem Fenster schaue, wird es keinerlei beansprucht.

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Müssen Privatparkplätze ausgeschildert werden?

Es handelt sich in meinem konkreten Fall um 4 Parkbuchten, die zu einer Siedlung dazugehörig sind. Lange stand dort ein Schild, dass es sich um einen Privatparkplatz handelt. Dieses wurde wahrscheinlich von einem der „netten Nachbarn“ mutwillig rausgerissen. Nun parkt quasi die halbe Straße auf diesem Parkplatz. Bei dem Hinweis darauf, dass es sich um einen Privatparkplatz handelt, wird nur auf die fehlende Beschilderung verwiesen. Die Hausverwaltung (es handelt sich um Mietwohnungen) kümmert sich nach Aufforderung trotzdem nicht um ein neues Schild. Muss eindeutig gekennzeichnet sein, dass es sich um einen PP handelt oder kann man auch ohne Schild abschleppen lassen, ohne rechtliche Konsequenzen zu erwarten? Wie kann man dahingehend mit der Hausverwaltung weiter verfahren?

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Was meint ihr dazu?

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