Hallo zusammen, 1. Kann mein Arbeitgeber mir freitags sagen was ich die nächste Woche für eine Schicht habe?

... komplette Frage anzeigen

4 Antworten

Können kann der AG das schon aber das ist nicht rechtmäßig.

Es gibt in den Arbeitsgesetzen zwar keine genaue Vorschrift, bis wann Schichtpläne bekannt gegeben werden müssen, die Rechtsprechung bezieht sich hier aber auf den § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz.

Da geht es um die "Arbeit auf Abruf" und im Abs. 2 steht dazu:

"Der AN ist nur zur Arbeitsleistung verpflichtet, wenn der AG ihm die Lage seiner Arbeitszeit jeweils mindestens vier Tage im Voraus mitteilt".

Das bedeutet dass auch Schichtpläne diese Ankündigungsfrist einhalten müssen. Ein AN muss auch private Termine planen können und nicht immer "Gewehr bei Fuss" stehen müssen.

Prof. Dr. Peter Wedde schreibt dazu u.a. im Arbeitsrechtkommentar zum § 12 Abs. 2 TzBfG:

"Gemäß Abs. 2 ist der AG verpflichtet, eine Mindestankündigungsfrist von vier Tagen einzuhalten. Die Fristberechnung erfolgt nach den Vorschfirten der §§ 186 ff. BGB. Der Tag des Zugangs der Mitteilung zählt bei der Berechnung der Frist ebenso wenig mit wie der Tag der Arbeitsleistung. Ist der geplante Arbeitstag beispielsweise ein Montag, so muss der Arbeitsabruf am vorhergehenden Mittwoch beim AN zugegangen sein.

Eine bestimmte Form ist für den Abruf nicht vorgeschrieben. Der AN  muss aber die Möglichkeit zur Kenntnisnahme haben. Der AN hat ein Leistungsverweigerungsrecht, wenn der AG die Einhaltung der Frist versäumt."

Wenn bei Euch kein Tarifvertrag Anwendung findet, der kürzere Ankündigungsfristen enthält, hat der AG sich also an die Vier-Tage-Frist zu halten.

Im Übrigen darf der AG einen Schicht-/Dienstplan nicht mehr ohne Einverständnis des AN geändert werden, wenn dieser einmal bekannt ist.

Wenn es einen Betriebsrat gibt, sollte dieser mal schauen, ob man nicht eine Betriebsvereinbarung über die Ankündigungsfristen machen sollte. Außerdem darf der AG die einmal genehmigten Schichtpläne nicht ohne den BR ändern.


Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Hexle2
12.02.2016, 23:03

Danke fürs Sternchen

0

Auf jeden Fall muss er es dir rechtzeitig sagen, damit du weißt wie du die Woche planen kannst

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Soweit ich weiß, gibt es keine gesetzlichen Ausführungen dazu, wann der AG dir das mitteilen muss. Eine andere Sache wäre es, wenn es im Arbeitsvertrag genauer geregelt wäre....

Sollte diese Frist für dich zu kurz sein, würde ich das Gespräch suchen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Keks1308
10.02.2016, 23:50

Hi, danke für die schnelle Antwort. Das Gespräch habe ich schon gesucht. Als Antwort kam die Aussage "das Leben ist kein Wunschkonzert und das es keine Schicht Garantie gäbe" und unsere Schicht Pläne werden täglich geändert. Also keine Möglichkeit wirklich mal was zu planen

0

Normalerweise sollte er schon so weit vorausplanen, ja 😀

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?