Hallo, wenn ein Patent nur angemeldet ist, kann die Person, die dieses Patent angemeldet hat ansprüche darauf erheben, wenn ich die Technologie nutzen würde?

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3 Antworten

Ja na klar darum gibt es ja das Patent... es kommt aber immer darauf an was genau und wie du es nutzt. Verboten sind komplette Kopien zu erstellen oder lediglich die Farbe zu ändern. Der Besitzer dieses Patents könnte entweder eine einmalige Zahlung, oder eine Prozentzahlung auf das Produkt erheben. Zumal es unterschieden bei den Patenten gibt! Rinfach mal danach googln da gibts genug Infos darüber!

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Kommentar von Jomogibu
25.08.2015, 11:43

Hallo und Danke für deine Einschätzung,

es gibt ja unterschiedliche Stadien, die ein Patent durchlaufen muss, zunächst muss man es anmelden und ggf veröffentlichen, dann ist es als angemeldet deklariert, so dass kein weiterer diese Idee/Erfindung anmelden kann. Dann wird das Patent geprüft um schließlich als eingetragen zu gelten. Wenn es eingetragen ist, ist es mir auch klar, dass man bei jeglicher Nutzung gegen das Patentrecht verstößt. Einfach mal googlen habe ich schon getan :)

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Ab Veröffentlichung der Patentanmeldung (18 Monate ab Anmelde bzw. Prioritätstag) hat der Anmelder ein Recht auf Entschädigung.

...Unterlassung, SChadensersatz etc. kommen erst ab Erteilung dran

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Erstmal nein, aber dann rückwirkend, wenn es später erteilt wird. Ab dann kann auch Unterlassung gefordert werden. 

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Kommentar von minimalisth
26.08.2015, 14:02

Wenn man den Schutz schnell braucht, weil z.B. Konkurenz auf Messe Kunden abgräbt, Kann mann auch zweigleisig fahren und parallel n Gebrauchsmuster anmelden. Das wirkt sofort, ist aber weil ungeprüft, auch anfechtbarer.

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