Hallo, ich hatte einen Wegeunfall unter Alkohol , die BG hat trotzdem bereits Leistungen übernommen , kann sie die Anerkennung auf Wegeunfall noch ablehnen?

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3 Antworten

Hoi.

Ja, können sie.

Zuerst ist aber zu klären, wieviel Alkohol du hattest und ob der Alkohol die alleinige Unfallursache war.

Wenn du unterhalb der relativen Fahruntüchtigkeit warst und auch keinerlei Ausfallerscheinungen hattest(Schlangenlinien gefahren), dann bleibt der Versicherungsschutz über die BG.

"Das LSG hat festgestellt, dass beim Kläger eine Alkoholerkrankung bestand und er sich im Unfallzeitpunkt als Führer eines Kraftfahrzeugs auf einem versicherten Weg befand. Der sachliche Zusammenhang mit dem nach § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII versicherten Weg wäre ausgeschlossen, wenn er zum Unfallzeitpunkt absolut oder relativ fahruntüchtig gewesen wäre."

Grundsätzlich werden alle Leistungen unter Vorbehalt erbracht und können später von der Krankenkasse zurückgefordert werden. 

§ 103 SGB 10 Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist

(1) Hat ein Leistungsträger Sozialleistungen erbracht und ist der Anspruch auf diese nachträglich ganz oder teilweise entfallen, ist der für die entsprechende Leistung zuständige Leistungsträger erstattungspflichtig, soweit dieser nicht bereits selbst geleistet hat, bevor er von der Leistung des anderen Leistungsträgers Kenntnis erlangt hat.

(2) Der Umfang des Erstattungsanspruchs richtet sich nach den für den zuständigen Leistungsträger geltenden Rechtsvorschriften.

 

Ciao Loki

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Kommentar von Lumbago666
29.02.2016, 23:29

Hi Loki, 

falsche Vorschrift... nicht § 103 SGB X, sondern § 105 SGB X. 

§ 103 würde nämlich voraussetzen, dass die Leistungspflicht der BG von vorneherein erstmal besteht. Denn der Sachverhalt ändert sich ja nicht. 

§ 103 SGB X hast Du im z.B. im Innenverhältnis der Krankenkassen zu den Rentenversicherung und zwar beim Übergang von Krankengeld in die gesetzliche Rentenversicherung. D.h. laufender Krankengeldanspruch und die Rente beginnt mittendrin wegen einem Antrag oder einer gescheiterten Reha-Maßnahme. Dann fällt der Anspruch auf das Krankengeld nachträglich ab dem Beginn der Rente weg. 

Bei dem abgelehnten Arbeitsunfall ist es erstmal so, dass der Sachverhalt ja feststeht. Die BG stellt auf Grund der Sachlage fest, dass z.B. der Toilettengang - ist keine versicherte Tätigkeit. Somit entsteht eine Leistungspflicht nicht, die wegfallen könnte. 

Die BG ist hier von vorneherein unzuständig. Deswegen § 105 

Das macht aber in der Konsequenz hier im vorliegenden Fall keinen Unterschied

Gruß

Lumbago

0

Also die BG übernimmt ab der Erstbehandlung durch den Durchgangsarzt erstmal alle Kosten, ermittelt die Fakten und entscheidet im Idealfall erst, wenn alle relevanten Unterlagen zum Sachverhalt vorliegen. Bei einem Trunkenheitsfahrt zum Beispiel wird zum Beispiel auch die amtliche Ermittlungsakte bei der Staatsanwaltschaft beigezogen. Da die aber erst an die Staatsanwaltschaft geht, wenn die Polizei die Ermittlungen beendet hat, kann sowas natürlich dauern. 

Es kann aber sein, dass nach Abwägung der Gesamtumstände des Einzelfalls ein Arbeitsunfall vorliegt oder auch nicht. 

Was passiert wenn nicht? 

Die BG erbringt keine Leistungen mehr und die weitere Behandlung erfolgt zu Lasten der gesetzlichen (oder privaten) Krankenkasse. Bei den gesetzlichen Kassen holt sich die BG die Kosten zurück und das wars. 

Du bekommst keine Kosten in Rechnung gestellt und bekommst auch keine Bußgelder oder dergleichen. Für Strafen sind Gerichte und Staatsanwalt da und nicht die BG. Auch Kosten, die die BG über den Leistungssätzen der Krankenkassen erbracht hat werden nicht zurückgefordert (Bestandskraft des Verwaltungsakts). 

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Hallo,

wenn die BG fahrlässigkeit oder vorsätzlichkeit nachweisen kann, kann sie ein Bußgeld von bis zu 10000 € verhängen. Nicht desto trotz muß sie für die Unfallfolgen im vollem Umfang aufkommen.

Alles Gute

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Kommentar von Lokicorax
26.02.2016, 12:52

Nope, totaler quatsch. Da ist soviel falsch dran.......

Wer keine Ahnung hat, sollte einfach mal die Fre..e halten -  Dieter Nuhr

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Kommentar von Lokicorax
26.02.2016, 12:52

Nope, totaler quatsch. Da ist soviel falsch dran.......

Wer keine Ahnung hat, sollte einfach mal die Fre..e halten -  Dieter Nuhr

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