Hallo! Ich bin gerade dabei Polizei- und Ordnungsrecht zu lernen. Bin auf den Begriff "Grundverfügung" gestoßen. Habt ihr eine gute Definition dafür?

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1 Antwort

Ich vermute mal, dass du im Verwaltungsvollstreckungsrecht bist?

Dann wäre die Grundverfügung der zu vollstreckende Verwaltungsakt. Bei sofortiger Ausführung (ggf. auch bei unmittelbarer Ausführung, die manche Bundesländer zusätzlich haben), wäre das dann die Prüfung der Rechtmäßigkeit des hypothetischen Verwaktungsakts als Grundverfügung.

Sonst versteh ich die Frage nicht :D

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Kommentar von Justzia
08.02.2017, 16:27

Hallo Bananarama! Danke für deine schnelle Antwort! 

Ich bin gerade dabei den Sofortvollzug und das gestreckte Verfahren zu Prüfen und anschließend den Kostenanspruch. 

Also ist die Grundverfügung der vorhergehende VA (zum Beispiel die Gefahrenabwehrverfügung)?

Stehe da noch relativ am Anfang mit meinem Wissen also seit bitte etwas nachsichtig mit meiner unbeholfenen Ausdrucksweise :)

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