Hallo, ...ein Paar lebt im eheähnlichen Verhältnis und er ist arbeitslos und hat Leistungen beantragt. Sie arbeitet nur halbtags. Muss sie Arbeitszeit erhöhen?

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1 Antwort

SGB II § 2 Grundsatz des Forderns
"(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen."

Wenn nun die Möglichkeit besteht, länger als halbtags zu arbeiten, muss man diese Möglichkeit wahrnehmen - oder das ALG II dieser Person wird zunächst gekürzt und am Ende ganz gestrichen.

Aber diese Verlängerung muss zumutbar sein, siehe SGB II § 10.

Manchmal ist es auch zumutbar, den halben Job zu kündigen, um eine besser bezahlte Vollzeitstelle anzutreten. Steht ebenda in Absatz 2:

"(2) Eine Arbeit ist nicht allein deshalb unzumutbar, weil (...)

5. sie mit der Beendigung einer Erwerbstätigkeit verbunden ist, es sei denn, es liegen begründete Anhaltspunkte vor, dass durch die bisherige Tätigkeit künftig die Hilfebedürftigkeit beendet werden kann." http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__10.html

Aber ein Paar gilt nicht immer sofort als Einstandsgemeinschaft und damit als Bedarfsgemeinschaft, sondern meist erst nach einem Jahr des Zusammenwohnens, siehe SGB II § 7 Absatz 3 und 3a.

Gruß aus Berlin, Gerd

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