Hakenkreuz erlaubt?

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7 Antworten

Besitzen darfst du, öffentlich zur Schau stellen jedoch darfst du es nicht. Warst du schonmal auf Flohmärkten? Da gibt es massig Abzeichen, Bilder, Orden mit einem Hakenkreuz. Die Kreuze müssen jedoch abgeklebt sein, so dass man sie nicht sieht. Wäre der Besitz verboten, würden sich ja alle Flohmarkthändler strafbar machen:-)

Supermuffi98 29.06.2014, 14:58

Hab ich noch nie auf einem Flohmarkt gesehen. Vielleicht liegt das auch daran, das ich in Landsberg am Lech lebe, die Stadt ist nicht so groß :D

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earnest 29.06.2014, 22:26
@Supermuffi98

Was - kein Nazikram in der Stadt, in der Adolf kurz inhaftiert war?

Ich habe schon bei diversen Flohmärkten in größeren Städten Nazi-Devotionalien gesehen. Manchmal auch unter dem Ladentisch.

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Nun bin ich auch kein Anwalt aber meiner Kenntnis nach ist das öffentliche Tragen und das Verbreiten, sowie das "Vorrätighalten" verboten. (Mit gewissen Ausnahmen.) Das Vorrätighalten setze ich nicht mit Besitz an sich gleich, sondern eher als Vorbereitung für eine Verbreitung gleich. (Also wenn ich mir 100 Stück für meine "Gesinnungsgenossen" auf Halde lege.) Der bloße Besitz eines Gegenstandes mit Hakenkreuz - weil er beispielsweise aus einer Erbschaft stammt - dürfte nach meiner Interpretation - nicht strafbar sein.

Zumindest bei Modellen mit Vorbildern aus dem deutschen Reich ist das erlaubt (Thema Kultur)

Deine Frage kann man nicht mit einem klaren Ja oder Nein beantworten.

Allem voraus wäre die Frage von Besitz oder Eigentum zu klären ...

Es gibt Fälle, in welchen selbst erfahrene Juristen, von einander abweichende Auslegungen der zur Zeit gültigen Gesetze vertreten.

Es kommt, besonders in solch "heiklen" Fragen immer auch auf die näheren Umstände und Fakten an.

Wenn du auf Nummer sicher gehen und Ärger vermeiden willst, dann solltest du dich entweder beim zuständigen Ministerium oder bei einer Staatsanwaltschaft erkundigen.

Nein! Das ist Strafbar und du kannst auch eine Anzeige dafür Kassieren wen dich die Polizei damit erwischt.

earnest 29.06.2014, 13:36

Unfug - oder war die Antwort ironisch gemeint?

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Hi.
Der Besitz ist erlaubt.

Die Verbreitung und öffentliche Verwendung ist verboten. Google mal "§ 86a StGB".

Natürlich sind die Begriffe "Verbreitung" und "öffentliche Verwendung" Auslegungssache.
Insofern sind z.B. Flohmärkte in dieser Hinsicht eine Art Grauzone.

Hier gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter.

Wenn jemand auf dem Flohmarkt Opas Eisernes Kreuz verscheuert, dann ist das natürlich nicht gleichzusetzen mit dem bewußten Tragen von Nazisymbolen bei neubraunen Horden wie NPD und dergleichen.

Gruß, earnest

Supermuffi98 29.06.2014, 14:57

Das heißt, ich dürfte z.B. in einem Online Shop Dinge mit Hakenkreuz kaufen? Nich das ich das Bestell und in 3 Tagen steht die Polizei vor meiner Tür. Das Gesetz hab ich schon gelesen, nur finde ich, das es nicht genau sagt ob Hakenkreuze nun legal oder illegal sind.

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Das heißt, ich dürfte z.B. in einem Online Shop Dinge mit Hakenkreuz kaufen?

Wenn die Verbreitung verboten ist, dann ist's der Verkauf via online shop auch.
Bei ebay findest du dazu Folgendes:
http://pages.ebay.de/help/policies/nazi.html#nazi

earnest 29.06.2014, 16:13

Ein guter Link!
Auch eine, wie ich finde, sehr sinnvolle und nachahmungswürdige Firmenpolitik.

Nur: Dies ist die Firmenpolitik. Sie heißt nicht in jedem Einzelfall, daß sie zu 100% die Gesetzeslage widerspiegelt. So kann eine Firma, so wie ebay das hier tut, über gesetzliche Vorschriften hinausgehen. Daß ebay dies hier tut, finde ich, wie gesagt, sinnvoll und vernünftig.

Der Verkauf von z.B. einem Exemplar von "Mein Kampf" in einem Antiquariat ist nicht strafbar. Die Firma möchte mit ihrer Weigerung gar nicht erst in die "Grauzone" hineinkommen, die mit dem Wort "Verbreitung" zusammenhängt. Und beim Verkauf von z.B. 10 Exemplaren könnte man sicher schon von "Verbreitung" sprechen.

Clevere Juristen! Sinnvolle Firmenpolitik!

Gruß, earnest

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latricolore 29.06.2014, 16:17
@earnest

Ja, der link ist gut - nur grau ist alle Theorie...
Wenn man Regeln vorgibt, sollte man deren Einhaltung auch überprüfen, wenn du verstehst, was ich meine ;-)

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