Haben Zoll-Streifen die gleiche Macht wie Polizei-Streifen im Straßenverkehr?

3 Antworten

Grundsätzlich hat der Zoll rechtlich in bestimmten Bereichen mehr Befugnisse als die Polizei. Unter anderem haben diese das Recht, im Lkw den Schlafbereich zu betreten. Das darf die Polizei nicht, da diese Schlafkoje rechtlich als Wohnung gilt. Die Polizei bräuchte deshalb eine richterliche Anordnung, bevor sie ohne konkreten Grund in den Schlafbereich eindringt, der Zoll benötigt das nicht.

Hallo, der Zoll hat in grenznahen Gebieten die Befugnis, dich wegen mitgeführten Waren anzuhalten und zu kontrollieren. Bei Wikipedia heißt es: "So können die Zollbediensteten im grenznahen Raum (§ 14 Abs. 1 S.1 ZollVG) u.a. Personen und Beförderungsmittel anhalten und die Ausweise und Beförderungspapiere kontrollieren. Gepäck, Beförderungsmittel und ihre Ladung können zur Feststellung der Einhaltung der Zollvorschriften an Ort und Stelle oder einem anderen geeigneten Ort geprüft werden."

Ich denke, er wollte nur etwas abchecken, ob du dich verdächtig in dieser Situation verhältst.

Der Zoll hat nun mit Strassenverkehrsaufgaben überhaupt nichts zu tun, da sind sie normalen Verkehrsteilnehmern gleichgestellt, auch wenn er vielleicht noch seine Uniform anhat. Ausserdem müssen sie im Dienst mindestens zu zweit sein, schon aus Eigensicherungsgründen.

?? Muss ja nichts mit dem Straßenverkehr selbst zu tun haben

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polizei wollte mich anhalten ich habe es aber nicht gemerkt was tun?

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