Haben wir noch eine Demokratie?

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17 Antworten

Demokratie gibt es nicht. Demokratie ist ein komplexer Begriff, gefüllt mit idealistischen Erwartungshaltungen, ein Leitideal. Es ist durchaus gut, Leitideale zu haben, doch sollte man immer wissen, dass Leitideal und Realität zwei verschiedene Dinge sind. Das Leitideal ist noch nie und nirgends umgesetzt worden. Dennoch kann es helfen, reale gesellschaftlich-politische Verhältnisse zu verbessern, wenn man mit den Gegebenheiten ehrlich umgeht und nicht eine eigene Ideologie zum Maßstab macht. Allein für die organisatorische Frage ist es ein gewaltiger Unterschied, ob eine politische Einheit 100.000 Menschen umfasst oder 80 Millionen in einem 1000 mal so großen Staatsgebiet. Schon die Kommunikation und das Splitting der Meinungen sind eine andere. 

Jain. Wenigstens keine echte Demokratie nach dem Motto "Jede Bürger besitzt eine Stimme".

Warum?

  • Deutschland hat rd. 82,67 Mio. Einwohner (Stand: 2016)
  • Wahlberechtig waren 2013 aber nur 61,9 Mio. Einwohner.
  • Die Wahlbeteiligung lag bei der letzten Bundestagswahl bei 71,5 Prozent
  • Es haben also 44,26 Mio. Mio. Einwohner über das Wohlergehen und die Strategie von 82 Mio. Einwohner abgestimmt.
  • Nimmt man als Grundgesamtheit statt der Wahlberechtigten alle Einwohner im wahlfähigen Alter, sinkt die Wahlbeteiligung von 71,5 auf nur noch 64,3 Prozent.
  • 15,7 Prozent der abgegebenen Stimmen wurden aufgrund der Fünf-Prozent-Hürde nicht gezählt.
  • Insgesamt ergibt sich darausfür den gewählten Bundestag 2013 eine Repräsentationsquote in Höhe von lediglich 59,5 Prozent aller Wahlberechtigten. In Bezug auf alle Einwohner im wahlfähigen Alter sinkt diese Repräsentationsquote noch weiter auf lediglich noch 53,6 Prozent.

Je weniger Wähler sich beteiligen, umso geringer ist der Grad der Repräsentation der Bevölkerung, und je geringer der Grad der Repräsentation, umso geringer die innere Legitimität der gewählten demokratischen Institutionen.

Diese zunehmende Hartnäckigkeit und Dauerhaftigkeit der Nichtwahl vieler Menschen spiegelt sich in der abnehmenden Bedeutung des Wahlrechts für viele Wähler in Deutschland: Mehr als 20 Prozent aller Wähler sehen ihr Wahlrecht inzwischen als nicht mehr „sehr wichtig“ an. Von den politisch nicht besonders interessierten Wahlberechtigten sagt das sogar fast jeder Dritte. Noch ausgeprägter ist die abnehmende Bedeutung des Wahlrechts in der Generation der ostdeutschen Erst- und Zweitwähler: In der Altersgruppe der 16- bis 29-Jährigen empfindet nur noch etwas mehr als die Hälfte ihr Wahlrecht als ein sehr wichtiges demokratisches Grundrecht.

Dass sich aus derart niedrigen Repräsentationsquoten von nur noch knapp über 50 Prozent erhebliche innere Legitimitätsverluste der Demokratie in Deutschland ergeben, zeigen die Einstellungen der deutschen Wähler gegenüber Wahlergebnis sen mit niedriger Wahlbeteiligung: Der Auffassung, bei einer niedrigen Wahlbeteiligung könne nicht mehr von einem demokratischen Wahlergebnis gesprochen werden, stimmt fast ein Drittel (30,8 Prozent) aller Wähler in Deutschland zu. Nur noch etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten (57,3 Prozent) sehen die demokratische Legitimation unabhängig von der Höhe der Wahlbeteiligung.

Die Wähler selbst sehen also eine „Demokratie ohne Wähler“ schon heute als weniger demokratisch und weniger legitim an. Nur noch gut die Hälfte aller Wähler in Deutschland empfindet die Wahlergebnisse auch unabhängig von der Höhe der Wahlbeteiligung als uneingeschränkt demokratisch. Bereits fast jeder Dritte sieht schon heute wachsende innere Legitimitätsdefizite der Demokratie durch Wahlergebnisse mit niedriger Wahlbeteiligung und daraus resultierenden drastisch sinkenden Repräsentationsquoten. Aus diesen Entwicklungen kann leicht ein Teufelskreis sinkender Wahlbeteiligung, abnehmender Repräsentation und abnehmender gefühlter Legitimität der demokratischen Institutionenentstehen, die dann wiederum zu einer weiter sinkenden Wahlbeteiligung führt.

http://www.wahlbeteiligung2013.de/fileadmin/Inhalte/Studien/EINWURF_02_2013.pdf

So konstruiert man sich seine passgerechte Alternativrealität zusammen.

Worin besteht eigentlich der Unterschied zwischen "Wahlberechtigten" und "Einwohner im wahlfähigen Alter"?

Und wir seien keine Demokratie, weil nicht jeder Bürger ein Stimme besitze? Sollen etwa jetzt auch Babys bei der Bundestagswahl abstimmen? Oder Minderjährige, denen die Eltern noch den abendlichen Ausgang verbieten dürfen...?

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@atzef

Dann hast du nicht aufmerksam gelesen. Ich sprach von einer echten Demokratie. Nicht von dem, was sich die Menschen daraus gebastelt haben.

Von einer Wahl können z. B. auch Straftäter ausgeschlossen werden, obwohl sie im "wahlfähigen Alter" sind.

Theoretisch könnte das Alter der Wahlberechtigen auch nach oben gedeckelt werden. Sollen etwas die alten senilen Säcke mit einer Lebenserwartung von 2 Jahren entscheiden können, wer die nächsten 4 Jahre regiert? Dies ist genauso Blödsinn.

Das Alter der Wähler nach unten zu öffnen wird schon lange diskutiert und wird sicherlich über kurz oder lang auch kommen. Interessant fände ich die Idee, dass die Eltern das Stimmrecht für ihre Babys und Kleinkinder bis zu einem gewissen Alter ausüben dürfen. Damit würden Familien und deren Interesse an einer stabilen Zukunft mehr Rechnung getragen.

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Ja schon. Wir sind einer der demokratischsten Länder, aber sollten trotzdem nicht damit rumprahlen. Hier laufen auch nicht immer ganz rechte Dinge zu. Meine persönliche Meinung. 

eine der demokratischsten Länder? wie bitte !

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@voayager

Wenn ich jetzt sagen würde wir sind keine Demokratie wäre das genauso falsch wie wenn ich sagen würde: Ja wir sind 100% eine Demokratie. Ist halt meine Ansicht.

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@transalp1995

du solltest auch dsbzgl. nicht holzschnittartig rangehen, also nur schwarz-weißmalerisch vorgehen

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Ja. Auch wenn die AfD-Konsorten gern anderes behaupten. Aber die Tatsache, dass genau die ihre braunen Parolen verbreiten und bei einer Wahl antreten dürfen, sind der beste Beweis dafür.

Dass es genügend Kritikpunkte an der Politik der Bundesregierung gibt, ist eine andere Sache.

Ich finde es interessant, wer "linke Konsorten" linke Konsorten nennt, wird hier gesperrt. Wer aber Demokraten anderer als der linken Meinung "AfD-Konsorten" nennt, hat Meinungsfreiheit. Da sollten die Oberaufpasser sich mal selbst hinterfragen.

Zu "Stellwerk": Meiner Meinung nach ist auch seine linke Meinung von unserer Meinungsfreiheit gedeckt. Man weiß doch schließlich, von wem es kommt. Also was solls.

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Was würdest du denn konkret verbessern?

Wieso NOCH eine?
Reicht dir die bestehende nicht?

Ja, eine parlamentarische, falls Du mit "wir" Deutschland meinst.

Eine durch Lobbyismus und Geldgier geschädigte Demokratie.

ja, aber eine die recht amputiert ist, wo es daher viel zu bemängeln gibt

Hätten wir keine, könntest Du hier keine sinnfreien Fragen posten.

Natürlich 

Achso, hatten wir denn je wirklich eine?  ;-)

Ich empfehle einen Besuch in der Demokratischen Republik Kongo, oder der Demokratischen Republik Korea.
[Weitere Länder gern auf Anfrage]

Da kannst Du dann Vergleiche ziehen.

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@Crack

Wenn du meine Antwort so auffassen willst.... bitte....
Jeder wie er will und kann.

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Ja. Wenn es dir darum geht, dass Merkel so lange an er Spitze ist... Die SPD sollte einfach mal vernünftige, kompetente und vor allem auch konkurrenzfähige Kandidaten ins Rennen schicken... Ich fand selten jemand so unsympathisch wie Schulz

Naja, das liegt weniger an Schulz,
auch ein Anderer hätte nicht mehr bewirkt.

Die Parteien unterscheiden sich viel zu wenig,
was soll Schulz da schon groß anders machen das ihm zum Durchbruch verhelfen könnte?

Ich habe das Gefühl das uns die Große Koalition noch ein paar Wahlperioden begleiten wird...

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@Crack

Das mit der Koalition finde ich an sich nicht schlecht.

Dass Schulz mir unsympathisch ist, liegt aber sehr wohl an ihm. Dass die SDP durch ihn keinen Erfolg hat, war auch gar nicht meine Meinung, falls das so rüber kam. Ich gebe dir da vollkommen Recht. Schulz ist nur das Gesicht, nicht die Partei. Und dafür, dass es die beiden größten Parteien und somit Erzfeinde sind, gibt es zu viele Parallelen.

Lange Rede, kurzer Sinn: Ich gebe dir da vollkommen Recht! ^^

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Wenn jeder macht was er machen muß....ja!

Wenn du Schweizer bist, dann ja. Ansonsten eher nicht.

Demokratie? Plutokratie!

Ja.

Wir hatten, haben und werden auch in Zukunft eine Demokratie haben.

Wir nennen uns  Demokratie!. Als Experte für Politik solltest du wissen, dass wir in einer klassischen Oligarchie leben. 

Die Untertanen haben in unserem Staat nichts zu sagen. Untertanen meine ich wörtlich. Das Volk sind wir nicht.

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@myzyny03

Warum änderst Du am Sonntag nichts an dieser "Oligarchie" ?

Lass mich raten, die Wahlen sind sicher manipuliert?

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@Crack

Ich versuchs ja. Aber "Mutti" hat sich da oben ganz schön festgesetzt.

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@myzyny03

"Untertanen" haben keine Möglichkeit, die Obrigkeit zu verklagen.

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@myzyny03

Als Experte für Politik weiß ich, dass wir hier allgemeines, gleiches, geheimes, unmittelbares und freies Wahlrecht haben und die Behauptung, hier würde "Oligarchie" herrschen, die Behauptung von isolierten Extremisten ist, die keine Chance auf gesellschaftliche Mehrheitsfähigkeit für ihren spleenigen Nonsens haben, capice?!

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@myzyny03

Aber "Mutti" hat sich da oben ganz schön festgesetzt.

Könnte es sein das viele andere Wählern dafür die "Schuld" tragen?

Aber die sind sicher alle manipuliert, richtig?

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@atzef

Hans-Herbert von Arnim ist ein hochangesehener Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler. Er war viele Jahre Direktor der Verwaltungshochschule in Speyer. Der Beitrag :https://wissen2015.wordpress.com/2017/09/11/der-parteienstaat/

hat in Wissenschaftskreisen großes Aufsehen erregt.

Wenn du (Experte für Politik) schlauer bist als er, wieso habe ich von dir außer auf GF noch nie was gehört?

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@palzbu

Woher möchtest du das denn wissen? Im reallife jedenfalls agiere ich nicht unter meinem Nickname...:-)

Ansonsten dokumentieren derart bemühte Autoritätsbeweise doch eigentlich nur die eigene Sprach- und Argumentationslosigkeit. In Fachwissenschaftskreisen ist Arnim jedenfalls nicht die unantastbare Autorität, die du ihm andichten möchtest, sondern selber vehementer Kritik ausgesetzt. So wirft man ihm  z.B. ein gestörtes Verhältnis zum Grundgesetz und zur repräsentativen Demokratie vor, Seine Thesen würden sich gefährlich dem Duktus der Verächter der Weimarer Republik annähern, seine Heilsversprechungen liefen auf "mehr Volk und Führung" hinaus...

Und was soll die Verlinkung denn hier zu unserem Disput beitragen? Bestreitet sie etwa die geltenden Wahlrechtsgrundsätze? Oder deklamiert er die Bundesrepublik als un- oder gar antidemokratisch? Warum sollte ich mich dann mit solch einem Stuss zum einen beschäftigen und zum anderen mir vor Ehrfurcht in die Hosen machen?

Hast du selber etwas zu unserer Diskussion beizutragen - bitteschön. Mit irgendwelchen Verlinkungen zu vermeintlichen Autoritätsbeweisen verschone mich bitte. Ich tue das immerhin dir gegenüber auch! :-)

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Hatten wir unter Hitler eine Demokratie?

Und woher weißt du, ob wir in 50 Jahre noch eine Demokratie haben?

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