Haben Eltern das Recht dazu, mir den Kauf eines neuen Handys zu verbieten?

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17 Antworten


Ich (16) will mir ein neues Handy mit meinem gespartem Geld kaufen (...) Dürfen (meine Eltern) mir das verbieten?

Ja, sie dürfen:

"Ein von dem Minderjährigen ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters
geschlossener Vertrag gilt als von Anfang an wirksam, wenn der
Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm
zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem Vertreter oder mit
dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind" bestimmt § 110 BGB.

Taschengeld wird aber gerade für kleiner Anschaffungen wie Kinokarte, Eis oder Zeitschrift gegeben, nicht, um es für größere Käufe anzusparen. Und auch Oma anschnorren und den Zuschuss auszugeben bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Eltern :-)

Selbst wenn dies nicht ausdrücklich so besprochen wäre und man auf freie Verfügung plädiert, greift § 108 BGB: "(1) Schließt der Minderjährige einen Vertrag ohne die erforderliche Einwilligung des gesetzlichen Vertreters, so hängt die Wirksamkeit des Vertrags von der Genehmigung des Vertreters ab. (2) Die Genehmigung kann nur bis zum Ablauf von zwei Wochen (...) erklärt werden; wird sie nicht erklärt, so gilt sie als verweigert."

Du müsstest also alles, was du davon kaufst, zurückgeben, wenn die Erziehungsberechtigten das Verlangen, weil sie dem Kauf nicht ausdrücklich zustimmen.

Jeder anderslautende Kommentar, insbes. solche zu vermeindlichen Bestimmungen des sog. Taschengeldparagrafen, sind hanebüchend rechtsirriger Unsinn.

G imager761



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Kommentar von SebTM
12.06.2016, 09:25

Danke! Dieser Argumentation kann ich folgen weil auch auf meine Möglicherweise weit aber eben mögliche Auslegung das Taschengeld ein für mich freies Mittel darstellt eingegangen wird. Auch der Hinweis auf §108 BGB war vorher noch nicht gefallen und bekräftigt das für mich nochmal nachvollziehbar.

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Ich verstehe es, wenn sie mich beraten wollen, aber dürfen sie mir das verbieten?

Ja das dürfen deine Eltern verbieten.

Und ein Vertrag wird nicht rechtskräftig ohne die Zustimmung deiner Eltern.

Du darfst dir nur Sachen kaufen von Geld welches für diesen Bestimmungszweck dir von den gesetzlichen Vertreter (Eltern) zur Verfügung gestellt wird, oder von Geld welches dir zur freien Verfügung zugeteilt wird.

Aber deine Eltern verbieten dir ja ausdrücklich den Kauf des Handys, daher ist das Geld weder dir zur freien Verfügung zugeteilt noch zum bestimmten Zweck (Kauf des Handys).

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Ja, sie dürfen dir Käufe verbieten, die über Kleinigkeiten hinausgehen, welche unter den "Taschengeldparagraphen" fallen. Das gilt selbst dann, wenn du dir das Geld aus Schenkungen und eigener Arbeit selbst angespart hast.

Ein "zu großes" Handy kostet bestimmt mehrere Hundert Euro. Und das ist zu viel als dass du einen gültigen Kaufvertrag gegen den Willen deiner Eltern abschließen könntest.

Wenn du 18 Jahre alt bist, und somit volljährig, darfst du über alles selbst entscheiden.

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Kommentar von imager761
12.06.2016, 09:38


Ja, sie dürfen dir Käufe verbieten, die über Kleinigkeiten hinausgehen, welche unter den "Taschengeldparagraphen" fallen.

Nein, auch der Kauf der St-Pauli-Nachrichten, eines String-Tangas, einer Dose Bier oder Pokemon-Karten kann von den Erziehungsberechtigten als nichtig widerrufen werden, wenn das Taschengeld für diesen Zweck nicht gegeben wurde.

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Aus der Diskussion dieser Rechtsfrage kristallisieren sich zwei unterschiedliche Rechtsauffassungen heraus, die sich niemals in Einklang bringen werden lassen:

1) Die liberale Interpretation des § 110 BGB für die Jugendlichen:

Einmal zur freien Verfügung dem Jugendlichen übereignetes Geld gehört dem Jugendlichen (oder Kind ab 7 Jahren) voll und ganz, egal in welcher Höhe. Die Eltern haben darüber keinerlei Bestimmungsgewalt mehr. Der Jugendliche  könnte sich also auch Geld für ein Handy ansparen und es ohne Einwilligung der Eltern kaufen. Eine Rückabwicklung des Kaufes ist unmöglich.

Nur wenn die Eltern vorher ihrem Kind eindrücklich klargemacht haben, dass es größere Käufe mit ihnen absprechen müsste, dann ist das Taschengeld nicht zur komplett freien Verfügung.

2) Die restriktive Interpretation eine nur beschränkten Geschäftsfähigkeit:

Wenn Eltern in einen konkreten Kauf ihres Kindes nicht ausdrücklich eingewilligt haben, dann kann jeder Kaufvertrag gemäß § 108 BGG rückabgewickelt werden.

Dies würde sogar gelten, wenn es sich um eine angeleckte Eiskugel handelt, das Kind 17 Jahre und 11 Monate alt ist, es sich bei dem Geld um sein Taschengeld handelt, und die Eltern nicht vorher gesagt haben: "Nein, du darfst dir kein Eis kaufen."

Jetzt wüsste ich gerne von kompetenter Seite, ob eine dieser beiden Versionen zutrifft, oder ob es noch eine Zwischenvariante gibt, die allerdings aus dem Gesetzestext nicht herauslesbar wäre.

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Kommentar von Paguangare
16.06.2016, 13:19

Hallo VerosHerz,

du hast dich ja nun für meine neue Antwort bedankt. Bist du dir denn jetzt für dich selbst klarer geworden, wie die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches zu deuten sind?

Und konntest du dich nun mit deinen Eltern einigen, ob du das Handy kaufen darfst, oder ob sie noch immer dagegen sind?

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Kommentar von AalFred2
18.06.2016, 08:48

Weder 1 noch 2 ist korrekt. Das Mittel wird dadurch zum freien Mittel, dass es dazu erklärt wurde. Bei Taschengeld ist das meist der Fall. Dies kann aber sowohl vor als auch nach dem Zuteilen des Mittels eingeschränkt werden, beispielsweise durch das Untersagen eines Handykaufs. Dadurch sind die Mittel zwar grundsätzlich noch für alle anderen Käufe frei, aber eben nicht mehr für einen Handykauf.

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Wenn Du dich über das Kaufverbot hinweg setzt, können die Eltern den Kauf rückgängig machen, egal wie teuer oder billig der Einkauf auch ist. Das betrifft nicht nur Technik

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Ganz knapp: Ja, sie dürfen es dir verbieten bzw. die Genehmigung verweigern. §107 BGB

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Ja dürfen sie, mit 16 bist du nur "beschränkt geschäftsfähig" und das Geschäft wäre sogar verpflichtet, das Handy im Nachhinein zurückzunehmen, wenn du es heimlich kaufen würdest und deine Eltern nicht einverstanden wären, es sei denn der Betrag liegt im Rahmen des "Taschengeldpargraphen" : http://www.jugendamt.nuernberg.de/downloads/jugendschutz\_vertraege.pdf

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Kommentar von franneck1989
12.06.2016, 09:04

Falsch, es gibt keinen Betrag, der im Rahmen des §110 BGB liegt. Eine solche Grenze gibt es nicht

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Kommentar von illerchillerYT
12.06.2016, 09:33

es gibt keine Grenze!

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Ja deine Eltern dürfen dir das verbieten! Musst wohl warten bis du 18 bist dann darfst du alle Geschäfte bzw Verträge machen.

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Ja, das dürfen sie. Dir wird auch kein Händler ein Handy ohne Zustimmung deiner Eltern verkaufen, selbst wenn können sie den Kauf jederzeit rückgängig machen. Erst wenn Du volljährig bist kannst Du darüber alleine entscheiden.


PS: Was ist "nicht sehr teuer"?

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Kommentar von User0000000
12.06.2016, 08:56

das handy ist nicht sehr teuer ;)

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Kommentar von franneck1989
12.06.2016, 09:00

Auch bei einem 5€-Handy gibt's ein Problem, wenn die Eltern nicht einverstanden sind. Es gibt dazu keine Grenze und das würde auch keinen Sinn machen

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Kommentar von VerosHerz
12.06.2016, 09:03

Es kostet in etwa 90

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Kommentar von leonielala
12.06.2016, 09:31

@franneck doch denn gibt es.

Paragraph
110 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Der Taschengeldparagraph besagt, dass ein von Kindern getätigter Kauf auch ohne Zustimmung des Erziehungsberechtigten rechtswirksam ist, solange das Kind den Kaufpreis mit Mitteln, die ihm zur freien Verfügung von den Erziehungsberechtigten überlassen wurden, bezahlen kann.

"Zur freien Verfügung" bedeutet das monatliche Taschengeld oder wenn die Eltern im sagen er hat es zu freien Verfügung (dann kann es auch mehr Geld sein). Da die Eltern aber nicht einverstanden sind, kann er es auch nicht kaufen.

§ 107
Einwilligung des gesetzlichen Vertreters

Der Minderjährige bedarf zu einer Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Taschengeldparagraph

siehe auch Taschengeldparagraph ...

Zitat:
Verbieten Eltern die Einkäufe bestimmter Waren jedoch ausdrücklich,
dürfen Minderjährige diese nicht erwerben, auch wenn sie dafür ihr
eigenes Geld verwenden

...

und verbieten dürfen sie - bis du 18 bist ...

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Erkläre ihnen doch einfach, wieso du genau das willst und das du gerne eigene Entscheidungen treffen würdest. Selbst wenn du Fehler machst, Du lernst draus...was ein wichtiger Schritt zum Erwachsen werden sei. 

Ganz ruhig, ohne Emotionen... Und wenn die Antwort nein ist, bitte um eine Erklärung, die sinnig ist.

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Du bist erst 16 Jahre alt und daher noch nicht voll geschäftstüchtig. Du darfst keine teuren Gegenstände kaufen und auch keine Verträge unterschreiben.

Das müssen, wenn es deine Eltern für sinnvoll halten, deine Eltern für dich übernehmen.

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Kommentar von AalFred2
13.06.2016, 15:04

Du darfst keine teuren Gegenstände kaufen und auch keine Verträge unterschreiben.

Das ist grundsätzlich falsch. Auch ein 16-jähriger darf teure gegenstände kaufen und Verträge unterschreiben.

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Hallo,

generell ist es rechtlich so, das du mit 16 Jahren eine bedingte Geschäftsfähigkeit [1] erlangt hast. Das Bedeutet du bist im Rahmen des Taschengeldparagraf [2] welcher in dem Fall die Höhe der Geschäfte u.a. mit Geld beschränkt in der Lage Dinge selbst zu entscheiden.

Das heißt letztlich folgendes: Es kommt drauf an! Wie viel Geld bekommst du als Taschengeld? Was kostet das Handy konkret? Ist das Geld nur aus dem Taschengeld angespart oder auch vom Zeitungen austragen oder anderen Nebenjobs?

Gruß,
SebTM

[1] https://www.elternimnetz.de/kinder/pubertaet/geschaeftsfaehigkeit.php
[2] https://www.elternimnetz.de/kinder/erziehungsfragen/alltag/taschengeld.php

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Kommentar von franneck1989
12.06.2016, 09:03

Und wieder jemand, der den Taschengeldparagraph nicht verstanden hat. Es gibt keine Grenze, ab der ein Kauf ohne Zustimmung der Eltern wirksam wird

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Kommentar von franneck1989
12.06.2016, 09:18

@SebTM Du kannst gerne der Ansicht sein, dass es sich nach der Höhe richtet, musst aber damit leben dass diese Ansicht rechtlich nicht haltbar ist

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Ja. Laut Paragraph 110 (müsste es sein) dem "Taschengeld Paragraph" dürfen sie es. Du darfst nämlich nur Dinge kaufen die im Wert deines monatlichen Taschengeldes sind oder wenn dir deine Eltern das Geld zur freien Verfügung gegeben haben (also das du damit machen darfst was du willst). Das haben sie in diesem Fall nicht, also haben sie das Recht es dir zu verbieten.

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Kommentar von franneck1989
12.06.2016, 11:12

Auch du interpretierst den Wortlaut des 110BGB falsch. Dabei ist er doch eigentlich unmissverständlich. Ich frage mich, woher dieser Irrglaube einer "Taschengeld-Grenze" kommt. Diese findet sich weder im Gesetz noch in einschlägigen Fachbüchern.

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Kommentar von leonielala
12.06.2016, 12:45

Ich habe das im Unterricht behandelt. Da steht das im Buch und unser Lehrer hat das uns so gesagt.

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Kommentar von leonielala
13.06.2016, 13:59

Mensch&Politik Sekundarstufe 1

Dort steht (ich zitiere) „Nach Paragraph 110 BGB kann ein Jugendlicher im Rahmen seines Taschengeldes ohne Einwilligung seiner Eltern Kaufverträge abschließen. Taschengeld ist das Geld, das Minderjährigen durch Eltern oder Vormund zur freien Verfügung überlassen wird."

Da steht es.

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Kommentar von leonielala
13.06.2016, 15:04

Damit ist gemeint denke ich, dass das monatliche Taschengeld automatisch zur freien Verfügung steht. Natürlich können die Eltern sagen ja xy€ darfst du ausgegeben bzw. hast du zur freien Verfügung.
Oder nicht?

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Kommentar von leonielala
13.06.2016, 15:09

Natürlich. Dann ist es aber etwas, das den Erziehungsvorstellung der Eltern beeinflusst. Das ist ja was anderes. So hat es unser Lehrer jedenfalls gesagt.

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Kommentar von leonielala
13.06.2016, 15:09

Die Eltern können alles verbieten. So ist es besser gesagt. :)

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Das sind deine eltern du musst immer auf die hören.

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Kommentar von Paguangare
17.06.2016, 18:09

Es ist eine rechtlich gesehen falsche Aussage, dass Kinder immer auf ihre Eltern hören müssten.

Als erstes müssen sich Kinder (und v.a. strafmündige Jugendliche) an das geltende Recht halten. Werden sie von den Eltern zu Straftaten aufgefordert, dürfen sie nicht auf die Eltern hören.

Dann sollten sich Kinder und Jugendliche auch nach ihrem Gewissen und ihrer eigenen Überzeugung richten.

Nur in bestimmten Angelegenheiten haben die Eltern eine Weisungsbefugnis über ihre minderjährigen Kinder.

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Ja, sie dürfen - schließlich bist Du noch nicht volljährig.

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Bis du 18 bist dürfen sie dir verbieten so teure Sachen zu kaufen.

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