Haben deutsche Konzerne in Amerika, falls TTIP oder CETA in Kraft treten, die gleichen Rechte wie amerikanische und kanadische Konzerne in der EU?

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4 Antworten

Das lässt sich nicht genau sagen da beide Abkommen nicht vollständig öffentlich sind. Grundsätzlich müsste es im Umfang des Abkommens die gleichen Rechte geben (sofern diese gut verhandelt wurden), praktisch kann dies im Einzelfall durch andere Abkommen oder Gesetze (nationale wie übernationale) beeinflusst werden.

Kommentar von MehrWissen
18.05.2016, 18:55

Liebe(r) TUrabbIT,

Sie haben recht, dass alle Vertragsparteien die gleichen Rechte haben werden. Das ist ja geradezu der Sinn von Verträgen. Und das trifft bei TTIP ebenso zu wie bei CETA und/oder allen anderen Freihandelsabkommen.

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Wollte nur anmerken, dass ich eher gegen Beides bin.

Nur bei niedergelassenen Unternehmen.

Aber selbst das ist nur eine Vermutung, da dieses Schwachsinnsabkommen weder verabschiedet, noch in der Gesamtheit und ohne Änderungsvorbehalte vorgelegt ist.

Deutsche Konzerne? Rechte in Amerika? Wo denkst Du hin?

Kommentar von Hermannson
18.05.2016, 14:34

Ist das Wissen oder ein Bauchgefühl?

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