Habe eine Idee und wollte ein Patent anmelden. Brauch hilfe.

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3 Antworten

Hallo,

damit eine Erfindung patentfähig ist, muss sie neu und erfinderisch sein. Neu ist die Erfindung, wenn sie aus dem Stand der Technik, also allen Veröffentlichungen weltweit, egal ob schriftlich oder mündlich, nicht entnommen werden kann, wobei jede Veröffentlichung alleine Betracht wird. Erfinderisch ist die Erfindung, wenn sie sich nicht durch eine Kombination zweier Veröffentlichungen in nahe liegender Weise herleiten lässt. Wichtig ist, dass auch Veröffentlichungen des Erfinders selbst vor Anmeldung beim Patentamt die Neuheit zerstören können.

Um ein Patent anzumelden ist entgegen einer weit verbreiteten Vorstellung kein Prototyp oder Modell erforderlich. Für eine Patentanmeldung sind nur eine Beschreibung, am besten mit Zeichnungen, und Patentansprüche sowie eine Zusammenfassung erforderlich.

Zu den Kosten: Die Anmeldegebühr beim Deutschen Patent- und Markenamt für ein Patent beträgt bei elektronischer Anmeldung EUR 40,- und in der Papierform EUR 60,- (Eine elektronische Anmeldung bedeutet nicht Anmeldung per Email oder ähnliches, sondern setzt einen speziellen Zugang voraus.). Wenn die Patentanmeldung mehr als 10 Ansprüche aufweist werden für jeden weiteren Anspruch EUR 20,- fällig.

Ein Patent wird nur erteilt, wenn die Prüfung erfolgreich durchlaufen wurde. Hierzu ist ein Prüfungsantrag erforderlich, die Prüfungsgebühr beträgt EUR 350,-. Den Prüfungsantrag kann man sofort bei Einreichung stellen, muss ihn aber spätestens 7 Jahre nach der Anmeldung stellen. Alternativ kann man auch nur Recherchenantrag stellen.

Wenn ein Patentanwalt die Anmeldeunterlagen ausarbeitet muss man hierfür wohl mindestens EUR 1000,- veranschlagen (10 Seiten Beschreibung, 10 Ansprüche). Hinzu kommt die Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Patentamt, wofür bei einem Patent ca. EUR 500,- zu veranschlagen sind. Bei einer Patentanmeldung ist noch wichtig zu wissen, dass im Verlauf des Prüfungsverfahrens Prüfbescheide zu erwidern sind, üblicherweise zwei. Für die Beantwortung eines Bescheids durch einen Patentanwalt sind je nach Aufwand EUR 500,- bis EUR 1200,- zu veranschlagen. Die Dauer des Prüfungsverfahren liegt bei ca. 2 Jahren. Einen Patentanwalt zu Rate zu ziehen ist unbedingt zu empfehlen, als Laie kann man sehr viele Fehler machen, die später nach Erhalt eines ersten Prüfungsbescheids nicht mehr zu reparieren sind.

Eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereichte Patentanmeldung bzw. Patent schützt nur vor Nachahmung in Deutschland. Sinnvoll ist es, zuerst beim Deutschen Patent- und Markenamt anzumelden und sofort Prüfungsantrag zu stellen. Das bemüht sich dann (wie es so schön heißt) einen ersten Prüfungsbescheid innerhalb von 8 Monaten zu erstellen. Der erste Prüfungsbescheid erlaubt häufig eine Abschätzung, ob es sich lohnt, viel Geld für weitere Anmeldungen in weiteren Ländern in die Hand zu nehmen. Hierzu muss man wissen, dass man innerhalb eines Jahres die sogenannte Priorität der deutschen Anmeldung in Anspruch für die weiteren Anmeldungen nehmen kann, mit der Folge, dass die weiteren Anmeldungen den Anmeldetag der deutschen Anmeldung zuerkannt bekommen und zwischenzeitliche Veröffentlichungen nicht als patenthindernder Stand der Technik angesehen werden.

Bei Fragen einfach melden. Email: intellectual_property@web.de.

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wende dich an das Patentamt, das sie dir die unterlagen zu senden möchten, wird aber nicht billig sein, überlege es gut ob das die Sache wert ist, es kann eine 4stellige zahl werden

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Dafür gibt es u.a. Patentanwälte, Patentämter, die dich dabei beraten und unterstützen.

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