Hab da ne Frage zu Paten-/Markenrechte?

2 Antworten

Also eine Kleiderkollektion kann man nicht patentieren lassen. Patentieren lassen kann ich nur technische Erfindungen die neu sind. Eine Kleiderkollektion kann man entweder als Marke eintragen lassen und/oder Designschutz nach dem DesignG beantragen.

Ich rate dringend davon ab, eine vorhandene Marke zu verwenden. Auch wenn eine Marke nicht eingetragen ist, kann sie Schutz genießen, wenn es eine notorisch bekannte Marke ist. Das sind Marken, die jedem geläufig sind. Darüber hinaus ist es nicht nur markenrechtlich problematisch, sindern auch dem dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb). Die Wahrscheinlichkeit einer Abmahnung ist extrem hoch. Da kostet dich der Spaß mindestens ein paar tausend Euro. Spar dir das Geld und kreiere deine eigene Marke..

Ja Markennamen kannst du klauen, wenn sie nicht eingetragen sind. Oder welche kaufen die eingetragen sind. Oder du kannst deine Marke verkaufen.

Diese Aussage kostet der Fragestellerin im Zweifel ein haufen Geld! Wenn man keine Ahnung hat, bitte nicht drauf los schreiben. Siehe meine Antwort.

0

Darf ich ein Logo einer bekannten Marke/Firma auf ein selbsterstelltes T-Shirt drucken?

...zur Frage

Darf ich einen Schuh mit im "Chuck Style" beschreiben oder verstößt das gegen das Markenrecht?

Hallo! Ich würde gerne Leinen Schuhe verkaufen im Chucks Style. Darf ich diesen Begriff benutzen oder verletze ich damit schon das Markenrecht von Chucks?

...zur Frage

Markenrechte verkaufen

Guten Tag, ich besitze eine eingetragene Marke, die seit 2007 in der Klasse 25 eingetragen ist. Die Marke stand für ein soziales Unternehmen, das mit Hilfe von Veranstaltungen und Mergendising, Hilfebedürftige sozial schwache Kinderprojekte unterstützte. Nun wird die Marke nicht mehr gebraucht und daher meine Frage: Wo kann man eine eingetragene Marke verkaufen, ohne in Vorkasse zu gehen und ohne juristische Fehler zu begehen? Oder wo man kostenlos erstmal anfragen kann, ob sich ein Verkauf lohnt? - Die dazu gehörige Domain wäre mit dabei.

...zur Frage

Markeneintrag von Promis um Privatsphäre zu schützen?

Hallo. Ich bin Künstler. Um meine Privatsphäre (bestmöglich) zu schützen, wollte ich den Namen als Marke eintragen. Wie Atze Schröder. Da muss man wieder rum seinen richtigen Namen und Adresse angeben … Kann man eine Büroadresse verwenden? Sich einen Zweitwohnsitz suchen? Bzw. was kann ich machen, um meine Privatsphäre bestmöglich zu schützen???

Für´s Impressum habe ich gerade eine Mini-Bürodienst beauftragt. Der meine ladungsfähige Post für mich annehmen kann und mir danach zustellt. Gibt es irgendeine Möglichkeit so was ähnliches auch für einen Markeneintrag zu machen. Meinen Künstlernamen werde ich im Juni hoffentlich in meinen Personalausweis eintragen lassen...

...zur Frage

Online Shop .. muss ich eine Marke eintragen?

Mal angenommen ich möchte einen Onlineshop für PRODUKTE XXXX eröffnen ...möchte aber kleine Brötchen am Anfang backen und deshalb erstmal eine URL registrieren auf AAA.TLD (achten das die nicht markentechnisch geschützt ist) und auf der Homepage beispielsweise einen Amazon Shop eröffnen wo ich diese PRODUKTE XXXX (das geht wohl .. ich verkaufe im Namen von Amazon wenn ich das richtig verstehe -- über Partner Net von denen) verkaufe.

1.) Sollte oder muss man einen Marke eintragen lassen wenn der "Onlineshop" sich etablieren soll. 2:) ich nennen meinen Shop zB AAA und auch die Domain ... was ist wenn jemand kommt und sich das schützen lässt ... müsste ich dann URL und Namen abtreten?

...zur Frage

Wie kann ich einem ehemaligen Geschäftspartner untersagen, meine originäre Dienstleistung zu vertreiben?

Hallo,

ich habe eine bestimme Methode zur Beschleunigung von Computern entwickelt, die nachweisbar PCs erheblich schneller macht.

ich hatte eine Geschäftspartnerschaft mit einer Marketingfirma, die meine Dienstleistung vertreiben sollte.

Meine Lösung wurde nachweislich schon mehr als 10x verkauft, ich wurde für einen Vortrag eingeladen, in dem ich meine Dienstleistung mehreren Kunden präsentieren sollte. Honorar 800 €, eMails zum Beweis vorhanden. Nach über 4 Wochen nach den ersten Verkäufen und 2 Wochen nach meinem Vortrag habe ich noch keinen einzigen € überwiesen bekommen.

Aus diesem Grund habe ich der Marketingfirma den Vertrieb schriftlich per Fax vom 01.12.17 untersagt. Heute erhalte ich eine Kopie einer Mail einer Kundin dieser Firma, bei der das Passwort nicht funktioniert und sie die Marketingfirma bittet, ihr jetzt nach 4 Wochen das Passwort endlich zuzuschicken.

Die Antwort der Mail trägt mich im Adreßkopf - da steht mein Name in einer Mail vom 05.12.17, obwohl ich der Firma am Freitag offiziell und nachweisbar den Vertrieb untersagt habe. Was mache ich jetzt? Es sieht also so aus, dass dieser Herr meine Methode alleine weitervertreiben will. Meine genaue Installations und Bedienungsanleitung, die mit Copyright von mir erstellt wurde ist immer noch auf den Websites der Marketingfirma im Kundenbereich.

Wäre es hilfreich, wenn ein TEstkunde die Methode kauft und dann alle Anleitungen dokumentiert, die da auf der Website stehen, um definitiv belegen zu können, dass dieser Herr mein Urheberrecht verletzt?

Ist sowas strafbar? Ich habe kein Geld, einen Anwalt zu bezahlen. WElche Art von Anwälten kümmert sich um sowas? Kann ich die Marketingfirma auf Schadensersatz verklagen?

Herzlcihe Grüße und vielen dank für die Hilfe Theagle

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?