Gilt es als Betrug, wenn ich auf eBay einen von mir versteigerten Artikel nicht mehr finde, stattdessen aber den kompletten Preis erstatte?

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8 Antworten

Nein, der Käufer hat Unrecht.

Wie so oft hat der Fall zwei Seiten: Eine strafrechtliche und eine zivilrechtliche. Ich werde beide Seiten kurz beleuchten.

Im Strafrecht geht es allein darum, dass Menschen für die von ihnen begangenen Straftaten zur Verantwortung gezogen werden. Hier wird damit gedroht, Strafanzeige wegen Betrugs zu erstatten. In dieser Hinsicht kann ich dich beruhigen. Ein Betrug (§ 263 StGB) setzt Vorsatz voraus. Du hattest weder jetzt noch im Zeitpunkt des Verkaufs oder des Einstellens bei eBay einen irgendwie gearteten Vorsatz, den anderen zu täuschen.

Strafrechtlich kommt also nichts auf dich zu. Natürlich kann es sein, dass der Käufer Strafanzeige stellt. Diese wird dann aber aller Voraussicht nach ziemlich bald eingestellt, da sich die Staatsanwaltschaft nicht um zivilrechtliche Streitigkeiten kümmert und es aufgrund deiner Nachricht wohl sehr bald klar sein dürfte, dass du hier keinen vorsätzlichen Betrug begangen hast (einen "fahrlässigen Betrug" gibt es übrigens nicht).

Also: Die Drohung mit der Strafanzeige ist ein netter Versuch, dich zu etwas zu bewegen, aber sie hat rechtlich keine Grundlage.

Jetzt komme ich zur zivilrechtlichen Bewertung deiner Situation. Indem du die 10 Filme auf eBay verkauft hast, beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die Übereignung genau dieser 10 Filme. Man nennt so etwas Stückschuld. Der Käufer hat - sofern du nicht irgendwie ein Händler bist und zig Stück vom gleichen Film auf Lager hast - einen Anspruch auf exakt die DVD, die du bei eBay angeboten hast. Gibt es diese DVD nicht mehr, so erlischt sein Anspruch gem. § 275 Abs. 1 BGB wegen Unmöglichkeit.

Das bedeutet: Du bist verpflichtet, den Film xy an den Käufer zu übereignen. Da aber nach den Umständen völlig klar ist, dass du nicht irgendeine DVD mit diesem Film verkaufen willst, sondern nur exakt die DVD, die in deinem Eigentum steht, beschränkt sich der Anspruch also auf diese eine DVD. Kannst du diese Leistung nicht erbringen (weil eben der Film weg ist), so ist der Anspruch des Käufers in Bezug auf diese DVD ausgeschlossen.

Du musst also nicht noch einmal den Film kaufen und diesen dann an den Käufer schicken. Der Anspruch des Käufers auf Übereignung der DVD ist schlicht und einfach ausgeschlossen.

Was hat das aber jetzt für Folgen?

  • Zunächst gilt § 326 Abs. 1 BGB: Der Käufer muss für den Film, den du ihn nicht mehr übereignen musst, natürlich nicht zahlen. Seine Gegenleistungspflicht entfällt. Du hast also bloß einen Teilanspruch in Bezug auf die Bezahlung der restlichen 9 Filme, genauso wie der Käufer bloß einen Anspruch auf Übereignung der restlichen 9 Filme hat.
  • Zusätzlich hat aber der Käufer einen Schadensersatzanspruch. Du bist zwar nicht verpflichtet, ihm den Film neu zu kaufen und dann zu übereignen. Er kann aber sich selbst den Film woanders kaufen und dann den Mehrbetrag, den er dafür zahlen musste, von dir gem. §§ 280 I, III, 283 BGB als Schadensersatz verlangen.

Zum besseren Verständnis:

Du verkaufst die 10 Filme (nehmen wir an, sie sind alle gleichwertig) zu einem Gesamtpreis von 50 Euro. Jetzt bist du verpflichtet, die 9 vorhandenen Filme an den Käufer zu übergeben und übereignen. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufpreis abzüglich des Preises für den einen Film zu bezahlen, also 45 Euro.

Jetzt kauft der Käufer sich den fehlenden Film woanders aber für 10 Euro. Er zahlt also 5 Euro mehr, als er bei dir bezahlt hätte. Diese Differenz, die er jetzt mehr zahlen muss, kann er von dir im Wege des Schadensersatzes verlangen. Er kann also nachträglich noch Zahlung von 5 Euro von dir verlangen.

Was solltest du jetzt tun?

Ich rate dir, zu versuchen, die Sache mit dem Käufer im Guten zu klären. Eine etwaige gerichtliche Streitigkeit nützt bei solchen Beträgen niemandem.

Schreibe an ihn etwa folgenden Text:

"

Sehr geehrter Herr A!
Es ist bedauerlich, dass mir der Film abhanden gekommen ist. Dennoch liegt hier entgegen Ihrer Behauptung keinesfalls ein Betrug im Sinne des § 263 StGB vor. Ich hatte nie vor, Sie zu täuschen oder gar Ihnen einen Vermögensnachteil zuzufügen. Dass der Film nicht mehr auffindbar ist, ist schlicht ein Versehen meinerseits. Daher liegen die Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Betrugs nicht vor.

Indem ich die Filme an Sie verkaufte, war den Umständen nach völlig klar, dass sich der schuldrechtliche Anspruch auf exakt die 10 Filme, die ich angeboten habe, beschränkte. Es liegt folglich keine Gattungsschuld, sondern eine Stückschuld vor - konkretisiert auf genau die 10 von mir angebotenen DVDs.

Leider ist einer der Filme nicht mehr auffindbar, nämlich Film X. In Bezug auf Film X findet daher § 275 Abs. 1 BGB Anwendung. Meine Pflicht, Ihnen diesen Film zu übereignen, ist somit wegen Unmöglichkeit ausgeschlossen. Ihr Anspruch auf Übereignung der restlichen 9 Filme besteht hingegen fort.

Laut § 326 Abs. 1 BGB entfällt in der Folge mein Anspruch gegen Sie auf Zahlung des Kaufpreises in Bezug auf Film X. Mein Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gegen Sie reduziert sich daher um den für Film X veranschlagten Preis anteilig um x Euro auf y Euro.

Ich bin daher weiterhin willens, meine Verpflichtung aus dem Kaufvertrag zu erfüllen und Ihnen die 9 Filme zu übereignen. Meine Verpflichtung in Bezug auf Film X besteht hingegen nicht mehr - ich kann Ihnen diesen Film, so gerne ich auch wollte, nicht mehr übereignen und bin daher wegen Unmöglichkeit auch nicht mehr dazu verpflichtet.

Natürlich werde ich Ihnen anteilig den zuviel gezahlten Kaufpreis erstatten.

Sollten Sie damit einverstanden sein, biete ich Ihnen jedoch auch an, den Kaufvertrag unter wechselseitigem Verzicht auf alle denkbaren Ansprüche aufzuheben und Ihnen das Geld zurückzuüberweisen.

Mit freundlichen Grüßen,
xyz

"

So in etwa könnte eine Reaktion von dir aussehen. Dass der Käufer möglicherweise einen Schadensersatzanspruch hat, wenn er sich den Film anderweitig besorgt, brauchst du ihm ja nicht zu schreiben. Da kommt er im Zweifel auch selbst drauf. Natürlich kannst du dir auch überlegen, ob du an den gleichen Film irgendwie recht günstig dran kommst, dir ihn kaufst und die Forderung des Käufers erfüllst - auch wenn du dazu nicht verpflichtet bist. Die von mir dargelegte Einordnung entspricht der Rechtslage. Von dieser Rechtsage könnt ihr in beiderseitigem Einvernehmen natürlich abweichen - etwa indem du ihm den Film noch besorgst oder indem ihr den Kaufvertrag komplett aufhebt und du ihm einfach das Geld zurück überweist.

Viel Erfolg!

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Kommentar von Carla62411
18.01.2017, 01:19

Vielen lieben Dank! :-) Ich habe ihm diesen Text in abgewandelter Form geschickt. Ich bin gespannt. Wenn er weiter stur bleibt, werde ich den Film besorgen. Dann habe ich meine Ruhe. Wegen 12,50 Euro so einen Aufriss zu machen, ist einfach lächerlich.

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Betrug ist es nicht, jedoch bist Du für Dein Angebot verantwortlich und hast das zu liefern, was Du anbietest?

Du hattest doch alle Filme vor Dir, als Du sie beschrieben / angeboten hast, als Du sie fotografiert hast.

Wie kann in dieser kurzen Zeit, die eine Auktion dauert (max. 10 Tage) ein Film verschwinden?

Besorge den Ersatz und liefere alle Filme aus: https://dejure.org/gesetze/BGB/433.html

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Hallo. Ich mache es etwas kurz.

Strafrechtlich Betrug § 263 BGB kannst vergessen.

Privatrechtlich kann auf dir ein Schadenanspruch zukommen

Du kannst nicht Liefern § 275 BGB = Unmöglichkeit der Lieferung

Er braucht auch nur die Filme bezahlen die er erhalten hat  §326 BGB.

Wenn er aber den Film woanders teurer kaufen kann sagen wir da ist er 10€ teurer Musst du ihm gemäß §§ 280I,III,und   283 BGB Schadenersatz leisten.

Einigt euch im guten und selbst wenn du die gesamten (den Wert kenne ich nicht) überlässt.  oder die Hälfte, Streit vorm Gericht bring nur den Rechtsanwälten und dem Staat Geld.

Viel Glück und Erfolg.

Mit freundlichem  Gruß aus dem Oldenburger Münsterland

Bley 1914

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Für solche Probleme hat eBay eigens eine umfangreiche Hilfe.

Selbstverständlich kann es immer mal passieren, dass ein Artikel unverschuldet nicht mehr ausgeliefert werden kann. Für diese Dinge hat eBay wie gesagt, Lösungen.

Eine davon wäre z.B.: http://ocsnext.ebay.de/ocs/sr?query=348&st=7&topicName=Einen+Kauf+abbrechen

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Kommentar von Carla62411
17.01.2017, 19:24

Dein Link führt zu "Einen Kauf abbrechen". Aber ich möchte ja einen Verkauf abbrechen.

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Er liegt hier richtig. Du hast einen Vertrag geschlossen und musst diesen erfüllen.

Kommst du dem nicht nach, kann er den fehlenden Film selbst an anderer Stelle erwerben und von dir den Kaufpreis einfordern.

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Kommentar von Carla62411
17.01.2017, 19:10

...obwohl ich ihm den kompletten Preis erstatten würde?

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Ich kann Dir Leider nicht Antworten weil ich kein Anwalt oder Richter bin.

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was? nein. also der gute mann hat bzw. die frau hat nicht recht.
das soll er / sie dir erstmal beweisen, dass das so ist. hätte ich nämlich noch nie gehört. v.a da du dieser person passende vorschläge gemacht hast.

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Kommentar von wurzlsepp668
17.01.2017, 19:20

ähm, wenn in der Auktion 10 Filme angeboten werden .... Verkäufer sich hinterher meldet, dass nur 9 Filme vorhanden sind ....

hat der KÄUFER recht ....

es ist ein gültiger Kaufvertrag über 10 Filme zustandegekommen. Wie und woher der 10. Film kommt kann dem Käufer egal sein

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Hallo, also ich glaube du solltest hier noch Friedel1848 für einen komplett geschriebenen Gesetzestext auch als beste Antwort auszeichen.
Hoffe du liest das noch, LG!

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