Gilt dieses US Patent auch in Deutschland/EU?

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2 Antworten

Dieses US Patent nicht. Allerdings gibt es in dessen Patentfamilie eine anhängige Anmeldung vor dem Europäischen Patentamt (EP 2 686 751 A1), welche auch in Deutschland gilt.

Da das Patent noch nicht erteilt wurde, ist nur eine provisorische Schutzwirkung da. Erst nach Abschluss des Erteilungsverfahrens wird klar sein, was für ein Schutzumfang das Patent haben wird.

Grundsätzlich müssen Patente in jedem Land gesondert angemeldet und anerkannt werden.

In der EU gibt es zwar ein EU-Patentamt und solche EU-Patente. Aber auch da sind die einzelnen Länder explizit auszuwählen.

Ob das hier genannte Patent auch in DE oder EU gilt muss du mal selbst bei DPMa und EPO recherchieren.

https://www.epo.org/index_de.html

https://www.dpma.de/

Wenn ganz wichtig und dringend gibt es Patentanwaltbüros.

Es gibt KEIN EU-Patent!!! Das Europäische Patentamt ist eine unabhängige internationale Organisation, zu welcher weit mehr Länder gehören als nur die EU-Mitgliedsstaaten (z.B. Türkei).

Und ja, es gibt ein anhängiges Europäisches Patent in der Patentfamilie.

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