Gilt die regelm. Verjährungsfrist auch für eine Miet-Erhöhung durch Modernisierung?

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Der Vermieter hat die Möglichkeit, die Mieterhöhung infolge von Modernisierung gegen den zahlungsunwilligen Mieter einzuklagen. Dabei muss er die Aufrechnung der Modernisierungskosten haarklein vorlegen, damit er Beweis führen kann, dass sein Mieterhöhungsverlangen berechtigt ist. Infolge der außerordentlichen und fristlosen Kündigung kann der Vermieter der Fortsetzung des Mietverhältnisses nach Ablauf der Auszugsfrist innerhalb von 14 Tagen nach BGB §545 widersprechen. Tut er das nicht, ist die Kündigung nicht mehr rechtswirksam. Tut er es und du bist nicht ausgezogen, kann er Klage auf Räumung und Herausgabe der Mietsache einreichen. Meistens werden beid Klagen zusammengefasst, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Nach Ablauf der Frist des Auszuges endet das Mietverhältnis und dein Verbleiben in der Wohnung wird nur noch als Nutzung gegen Nutzungsentgelt bezeichnet. Das Nutzungsentgelt wird in der Regel der Gesamtmiete entsprechen, muss aber nicht!

Dabei muss er die Aufrechnung der Modernisierungskosten haarklein vorlegen, damit er Beweis führen kann, dass sein Mieterhöhungsverlangen berechtigt ist.

Darum geht es gerade. Das hat der Vermieter ja wohl nicht gemacht. Ist in dem Fall das Mieterhöhungsverlangen überhaupt wirksam?

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@anitari

Der Vermieter ist wohl der Meinung seiner Pflicht genüge getan zu haben. Die Kündigung soll wohl ein Versuch sein den Mieter zur Zahlung zu bewegen. Schlägt der Versuch fehl, der Mieter zahlt also nicht und zieht nicht aus, dann muss der Vermieter klagen und dabei die Hosen runter lassen. Der Mieter muss der Mieterhöhung infolge der Modernisierung nicht zustimmen aber auch nicht widersprechen. Er hat aber ein Recht auf Einsicht der Einzelheiten der Modernisierung wie schon geschrieben.

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@anitari

Nein, es ist unwirksam! Siehe auch meine Antwort.

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Ohne ein ordentliches Modernisierungmieterhöhungsverlangen kann keine höhere Miete gefordert werden. Im MEV ist genau darzustellen was gemacht wurde und zu berechnen, welche bereinigten Kosten durch die Modernisierung entstanden sind und wie sie angemessen den Mietern zugerechnet werden (s. BGH WuM 2004, 154). Ist das nicht der Fall, ist das MEV unwirksam. Eine rückwirkende Berechnung ist nicht möglich. Erst nach Vorlage des formgerechten MEV beginnt eine neue Frist zu laufen. Ab Beginn des dritten Monats nach Zugang des ordentlichen MEV ist dann die höhere Miete zu zahlen. Beispiel: Zugang des MEV im Juni, höhere Miete ab September.

Durch nicht angekündigte voraussichtliche Mieterhöhung in der Modernisierungsankündigung verlängert sich die Dreimonatsfrist um 6 auf 9 Monate. Nach dem obigen Beispiel wäre die höhere Miete ab 1. April des Folgejahres zu zahlen.

Der fristlosen Kündigung fehlt jede Rechtsgrundlage, sie ist unwirksam.

ich verstehe deine frage nicht vollständig, ist das 3 jahre her, in den 3 jahren hast du nur 2 mieten rückstand angesammelt?

aber es ist doch vorher zu prüfen, ob die erhöhung gerechtfertigt ist, dann erübrigt sich doch der rest?

Was gibt es denn nicht zu verstehen?? Es ist doch unerheblich, ob es schon 3 Jahre her ist! Und was ist vorher zu prüfen und erübrigt sich dann??? Die Modernisierungskosten oder was???

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@Weissmanu

ja ich dachte da hättest du dein problem mit, mit dem reinen modernisierungsanteil, den muss er berechnen und fordern und sonst verjährt das, ich verstehe dein problem nicht genau, entweder der anspruch ist richtig, dann schuldest du miete oder nicht, dann halt nicht

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