Gibt es Übersichten zu TTIP?

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4 Antworten

Ich hatte ein Gespräch mit dem Zuständigen CDU Poltiker für transatlantischen Angelegenheiten Jürgen Hardt. Er sprach sich sehr stark für das Handelsabkommen aus, betonte die wirtschaftlichen Vorteile für die Eu und insbesondere Deutschland.

Das Gegengewicht zum Abkommen sind aus der Parteinlandschaft die Grünen und Linken, die Verbände und Initiativen  gegen dieses Abkommen stark unterstützen.

Allerdings werden die genauen Konditionen des Vertrages der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht. Das liegt unter anderem daran, dass die Konditionen noch nicht abschließend verhandelt sind und auch an der Größe des Katalogens an Bestimmungen.

Jürgen Hardt meinte zu mir der geht über 1000 Seiten, die er selbst kaum ganz überblicken kann. Und die alle wichtig sind für die Beurteilung des Vertrages. Die Öffentlichkeit würde die Gesamtheit des Vertrages nicht erfassen können.

Naja Stellungsnahmen gibt es allerhand, viele große deutsche Unternehmen sind für den Vertrag.

Rechtsanwälte, Verbraucherschutz und Umweltschützer sehen das eher skeptisch.

Also was die Öffentlichkeit über die Bedingungen bisher nur weiß:

- die Etablierung eines neutralen staatsunabhängigen Schiedsgericht
- Angleichung von Standarts in allen Handelsbereichen
- Abschaffung/ Abbau von Zöllen

Die Verhanlungen werden allerdings hinter den Türen geführt, weswegen es keine weiteren genaueren Informationen zu gibt.

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Am besten ist wenn du dich über die Folgen in den Ländern informierst die schon Freihandelsabkommen mit den USA haben. Da wirst du sehen das es für Bauern extremst nachteilig ist und der Normalbürger ebenfalls keinerlei nennenswerte Vorteile davon hat. 

In TTIP Verträge sind geheim und es gibt soweit ich weiß keine näheren Informationen zu dem Inhalt.

Mfg

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Eine Auflistung mit allen Details ist für den Normalbürger nicht zugänglich. Lediglich ein Leseraum für Politiker wurde jetzt von Sigmar Gabriel angelegt. Da haben wir also keinen Zugang zu.

Selbst die Politiker, die es gelesen haben, dürfen nicht sagen was drin steht. Sonst machen sie sich strafbar.

An Details wirst du daher nicht rankommen. Du musst tatsächlich den Politikern deiner Wahl vertrauen wenn sie sagen:

"Ja, TTIP ist schlecht oder Nein, TTIP ist gut"

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