Gibt es möglicherweise Neuwahlen in Nrw?

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4 Antworten

Na ja, daran müsste sich die AfD gewöhnt haben. Das wird immer wieder vorkommen, bis endlich öffentlich akzeptiert ist, dass die AfD eine demokratische Partei ist. Die massive Hetze gegen die AfD durch die "Hass-Verhüter" im Wahlkampf, die mehr als einseitige Berichterstattung der linksindoktrinierten Presse wären da schwerer zu gewichten, wenn nicht die Erfahrung zeigen würde, dass sie das Gegenteil bewirken. Im Gegenteil: Ich würde dafür plädieren, dass Herr Stegner von der SPD sogar noch einige Sondersendungen bekommt, weil allein schon sein miesepetriges Gesicht abschreckend wirkt.

Ich denke, die AfD kann in Ruhe die nächste Wahl in NRW abwarten und erst mal eine überzeugende parlamentarische Arbeit abliefern. Ich kann mir gut vorstellen, dass es Absprachen gibt und die knappe CDU/FDP-Mehrheit von der AfD punktuell mitgetragen wird. Es war ja von Herrn Pretzell eine konstruktive Opposition angekündigt, die sich von einer destruktiven SPD/GRÜNEN-Opposition abhebt. Bauchgrimmen haben jetzt erst mal die von der SPD, wenn ihre Umfragewerte wieder trotzt medialer Unterstützung im Sinkflug sind. Die AfD wäre schlecht beraten, sich jetzt nicht auf die Bundestagswahl zu konzentrieren und innere Streitigkeiten auszuräumen. Die schaden ihnen mehr als das linike Lügengespinst und die medieale Hexenjagd.

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Wie du selbst gesagt hast, wäre es unwahrscheinlich.

Es wäre aber schlechter demokratischer Stil, wenn sich die SPD dann weiter verweigern würde. Ich gehe auch davon aus, dass sie es nicht tun wird. Natürlich ist eine GroKo immer nur eine Notlösung, aber manchmal lassen die Mehrheitsverhältnisse keine andere Lösung zu. Dies war zum Beispiel auch 2005 in Schleswig-Holstein der Fall.

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Ja nu....erstmal muss man prüfen ob die Wahl überhaupt zulässig gewesen ist, da es im Musterland der Demokratie Wahlmanipulation zu Lasten der AfD gegeben hat.

Für die die es nicht mitbekommen haben:

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/nrw-wahl-2017-mit-panne-in-moenchengladbach-bei-der-afd-fehlten-37-zweitstimmen-aid-1.6828790

Weiterhin stellt sich die Frage, ob das nur in Mönchengladbach so passiert ist, oder auch noch bei anderen Wahlbezirken.

Sollte dies tatsächlich ein Einzelfall geblieben sein, dann fällt dieser nicht wahlverändernd ins Gewicht.

Sollten sich Mandatsverschiebungen ergeben, so muss dies auch nicht zwingend zu einer Neuwahl führen, da das Instrument einer Minderheitenregierung möglich wäre.

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Kommentar von soprahin
19.05.2017, 22:13

Man kann sich bildlich vorstellen, wer da gesessen hat und diese Stimmen ungültig gemacht ^^

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Nein.

Wieso?

Die AfD bekommt kein Mandat hinzu. Wie du schon selber erkannt hast, wäre das "out of the blue".

Ansonsten haben die doch gerade Koalitionsverhandlungen vereinbart.

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