Gibt es in D Einschränkungen bei der Pressefreiheit?

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3 Antworten

Hei, aa595, aus ermittlungstechnischen Gründen hält gelegentlich die Polizei Informationen zurück. Aus Staatssicherheitsgründen erzählt auch die Regierung nicht immer alles und sofort. Das könnte man als Nachrichtensperre bezeichnen - aber die Meinungs- und Informationsfreiheit hindert niemanden daran - im Rahmen geltender Gesetze - hinauszuposaunen, was er weiß, will und meint, und wenn´s die Regierung oder die Polizei noch so ärgert. Doch das ist eine Frage an das Verantwortungsbewusstsein der Medienmacher, deren Grundsatz lautet: Die Nachricht ist heilig und wird - mag sie noch so brisant sein - nicht unterschlagen. Und so. Grüße!

Nachrichtensperren kann es geben, hat es auch schon gegeben in De.

Nachrichtensprerre bedeutet keine Einschränkung der Pressefreiheit, sondern bedeutet, das von Behörden/Regierungsseite keine Nachrichten an die Presse gegeben werden. In De ist das lediglich eine Bitte an die Presse, Nachrichten/informationen, die sie bereits erhalten hat, nicht zu veröffentlichen. Verpflichtend ist die Sperre nur für Behördenmitarbeiter.

Die Frage ist, warum wurde die Nachrichtensperre gemacht? Will der türkische Staat nicht, dass die Bevölkerung nicht von solchen Vorfällen weiß, um nicht schlecht dazustehen? Das wäre ein Eingriff in die Pressefreiheit und nicht erlaubt hier.

In Deutschland ist die Pressefreiheit durch ein paar Dinge eingeschränkt, bspw darf man keine verfassungsfeindliche, Minderheiten diskriminierende oder das 3. Reich glorifizierende Hetze veröffentlichen.

Bitterkraut 17.02.2016, 20:30

Nachrichtensperre kann es auch in Deutschland geben, bei brisanten Gefährdungslagen. Im Detail gibt es die regelmäßig bei Fahndungen, um Täter/gesuchte Personen nicht zu warnen. D.h. die Polizei verhängt dann eine solche Sperre für ihre Mitarbeiter, de dürfen dann nix an die Presse geben.

Ein ähnlicher Fall dürfte auch in Ankara vorliegen. Daß die Bevölerung nix von der Autobembe erfährt, geht nicht, dafür war der Knall viel zu groß, es geht darum, die Ermittlungen geheim zu halten, nicht die Bombe.

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