Gibt es in allen EU-Staaten so etwas wie Asylrecht?

...komplette Frage anzeigen

10 Antworten

Es gibt in allen Staaten ein Asylrecht, nur in Deutschland besitzt das Asylrecht Verfassungsrang während in andern Staaten das Recht auf die Genfer Konvention bezogen ist. Die juristische Spitzfindigkeit kennt aber kein Asylant und ist deshalb unerheblich.

Flüchtlinge, die nach Deutschland wollen haben unterschiedliche Gründe, nur die wenigsten haben nachprüfbare Gründe und besitzen entsprechend GG eine anerkannten Asylgrund. Es muss eine individuelle Bedrohung im Herkunftsland vorgelegen haben, sagt das GG.

Diese individuelle Bedrohung liegt bereits nicht mehr vor als europäischer Boden betreten wurde. In einer engen Auslegung bereits nicht mehr in einem Flüchtlingslager der Syrer in der Türkei oder dem Libanon.

Das macht die Sache sehr schwer und die Asylverfahren langwierig. Daher ist es wichtig auf EU-Ebene Regelungen zu treffen, denn man kann die Länder mit Außengrenzen wie Griechenland oder Italien nicht im Regen stehen lassen. Auch die Situation an der Grenze Griechenland / Mazedonien ist m.E. würdelos. Richtig wäre es die Griechen auf Kos bei der Registrierung zu unterstützen und dann den Transport in verschiedene EU-Länder zu organisieren.

Leider nicht, das ist sehr unterschiedlich geregelt.

in D sind die Leistungen und Rechte am besten in der EU, deshalb wollen die alle nach D.

Das Aylrecht ist direkter Ausfluß der Menschenrechts Konvention (Charta der Menschenrechte), Haage Landkriegsordnung und dergleichen mehr.

Nicht zu verechelseln mit einem Einwanderungsrecht.

Dass nun Flüchtlinge vermehrt nach Deutschland kommen hat eine Reihe von Einzelbegründungen, Merkels "Willkommenskultur" ist nur eine davon.

Nach dem EU-Abkommen von Dublin sollte jeder Flüchtling in dem Land Asyl beantragen in der erstmalig europäpischen Boden betritt.
Nett für Deutschland, denn es liegt nicht am Mittelmeer.

Aber Deutschland ist aktiv an Kriegen beteiligt, in Afghanistan, mit Patriot Rakten in der Türkei gegenüber Syrien.
Logische Folge eines Krieges ist, dass er Flucht und Vertreibung auslöst und damit das Recht auf Asyl.
Nach dem Verursacher Prinzip wäre Deutschland damit auch verpflichtet den Teil der Flüchtlinge aufzunehmen die es selbst mitzverantworten hat. Eben nicht Griechenland.

So kam es zur Politik des Durchwinkens, von Griechenland nach Österreich von dort nach Deutschland.
Damit wird Asylrecht zum nationalen Recht und führt zu entsprechenden Spannungen unter den Staaten einander.

In seiner neuesten Ausprägung braucht ein Staat nur den nationalen Notstand zu erklären und damit das Asylrecht aussetzen.
Im übrigen ein Argument das Deutschland unter Kanzler Schröder(SPD) selbst einführte.
Im Ergebnis führt die Erklärung des nationalen Notstandes dazu, jeden EU-Vertrag auszuhebeln, sei es nun Maastricht oder Dublin.

in allen Staaten, die die  Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben, haben Verfolgte und Kriegs-/Bürgerkriegsflüchtlinge ein Recht auf Asyl.

Jedes Land entscheidet frei wie die Versorgung erfolgt .. der Mindeststandard richtet sich / orientiert sich an dem der eigenen Bevölkerung 

Ja, in jedem europäischen Land gilt folgendes: In jenem europäischen Land, in dem ein Flüchtling zuerst Fuß fasst, darf Asyl beantragt werden und jenes Land muss sich um diese Flüchtlinge kümmern. Nur halten sich einige Länder nicht daran wie z.B. Griechenland. Mfg

Weil es da die besten/höchsten Sozialleistungen gibt?

Nein. Eigentlich hat auch Deutschland durch das Zuwanderungsgesetz vom 30.07. 2004 mit Wirkung vom 1.01.2005 eine teilweise Änderung erfahren.

Asylberechtigte nach Artikel 16 GG, werden den Flüchtlingen im Sinne der Genfer Konferenz, gleichgestellt. Auch andere Staaten, die bisher, ähnlich wie Deutschland ein Asylrecht "verbrieft" schafften, haben sich dem angeglichen, so dass auf ein Recht auf Asyl kein Asylsuchender mehr bestehen kann. In Deutschland besteht die Möglichkeit, auch aus dem Ausland heraus, ein Recht darauf einzuklagen. Die Abschiebung wird dadurch jedoch keinesfalls behindert.

Liebe Grüße

Anstatt "Genfer Konferenz" muss es "Genfer Konvention" heißen

Liebe Grüße

.

0

Ich bin ziemlich sicher das die meisten Flüchtlinge nicht nach Deutschland kommen sondern nach Italien und Griechenland.


Warum kommen trotz dessen mehr Flüchtlinge nach Deutschland als zu Ländern wie Polen liegt auf der Hand wenn man die Flüchtlinge in zwei Gruppen einteilt.

 Diejenigen die Fliehen vor Angst ... sie kommen nach Europa und suchen sich wahrscheinlich nicht zwingend das beste Land aus mit der stärksten Wirtschaft denn sie sind froh wenn sie hier Zuflucht finden.


Jedoch gibt es noch eine andere Gruppe. "Flüchtlinge" die aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland "fliehen". In ihren Ländern ist oftmals eine sehr hohe Arbeitslosenzahl aber vor allem eine noch höhere Jugendarbeitslosigkeit. Und diese Menschen suchen sich selbstverständlich und das ich hoffe das sie das auch nachvollziehen können das Land mit der besten Wirtschaft beziehungsweise  den höchsten Chancen nach einer Arbeitsstelle.


Sorry für die Überleitung zwischen dem vorletztem und dem letzten Absatz.

Zu welcher Frage gehört Deine Antwort? 

0

Ist absoluter Quatsch, da auch die erste Gruppe in D schon kein Recht hat.

0

Es gibt kein RECHT auf Asyl.

Ein Land kann aus kulanz Asyl gewähren.

Das RECHT auf Asyl gibt es nur in Deutschland Weiltweit.

Ein Land kann aus kulanz Asyl gewähren.

Das ist falsch. Siehe Genfer Flüchtlingskonvention.

2

Was möchtest Du wissen?