Gibt es glaubwürdige Politiker oder Parteien in Deutschland?

9 Antworten

Hans Herbert von Arnim (Jg. 1939) ist Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler

Die Demokratie wird zur Farce.

• Die Parteien haben sich ihren eigenen Staat kreiert und sitzen am Hebel der Macht

• Sie schwächen unsere rechtsstaatliche Demokratie und missbrauchen ihren Einfluss

• Dies alles geschieht Stück für Stück, sodass die fatale Entwicklung kaum auffällt

Kürzlich haben Parlamentarier der Grünen, der SPD und der CDU im baden-württembergischen Landtag blitzartig beschlossen, sich eine üppige Altersversorgung zu bewilligen. Zusätzlich stockten sie – im Verein mit der FDP, nur die AfD war gegen beide Vorhaben – ihre steuerfreie Kostenpauschale und ihre Mitarbeiterausstattung gewaltig auf. Um die öffentliche Kontrolle gar nicht erst zur Besinnung kommen zu lassen, peitschten sie das Projekt innerhalb von drei Tagen durch.

Dagegen lässt der Bundestag sich bei einem wirklich wichtigen Projekt viel Zeit und ist dabei, die dringende Änderung seines Wahlgesetzes in die künftige Legislaturperiode zu verschleppen. Wenn FDP und AfD die Sperrklausel bei der Wahl im Herbst überwinden, führt das – wegen der aberwitzig ausgestalteten Regelung von Überhang- und Ausgleichsmandaten – voraussichtlich zu einer enormen Vergrößerung des Hohen Hauses: In den schon jetzt mit 630 Abgeordneten viel zu großen Bundestag drohen im Herbst an die hundert zusätzliche Abgeordnete einzuziehen. Doch genau darauf spekulieren viele Abgeordnete, die sonst um ihren Job fürchten müssten, und blockieren die Reform.

In der Praxis wird Macht oft zum Selbstzweck

Beide Fälle sind dadurch gekennzeichnet, dass Berufspolitiker, die zusammen die sogenannte politische Klasse bilden, sich bei ihren Entscheidungen statt am Gemeinwohl an ihren eigenen Statusinteressen orientieren.

google mal - 024 Der Parteienstaat - Link wird leider immer gelöscht

Kompliment - EXAKT die deutsche Realität der letzten Jahrzehnte abgebildet !!

Leider ist der deutsche Wahl-Depp zu gleichgültig, zu einfältig und zu obrigkeitshörig um es überhaupt zu bemerken. Bemerkt er es, juckt es ihn auch nicht wirklich weil er es nicht begreift ! Hauptsache das Feierabend-Bier steht kalt und die Glotze läuft - wenn dann noch der Jahres-Urlaub sicher ist, alles klar.

JA . DANN.... DANN . IST . SEINE . WELT . IN . ORDNUNG !!

Der schlafende Souverän sollte endlich mal wach werden, und diese verlogene und selbstherrliche politische Parteien-Brut zum Teufel jagen so nach Vorbild der französischen Revolution oder auch des Prager Fenstersturzes - wäre nicht schlecht als Vorlage.

Mittlertweile haben wir keine echte Demokratie mehr, sondern eher eine leicht versteckte Form der PARTEIEN-DIKTATUR - nur wen juckt das noch ???

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google mal - 024 Der Parteienstaat - Link wird leider immer gelöscht

Liegt vielleicht daran, dass es sich dabei um eine antisemitische VT-Seite handelt.

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@dataways

mit "antisemitisch" und "Verschwörungstheorie" kann man fast ALLES das einem nicht passt unter den Teppich kehren.

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@binaadoo1

Wenn auf der Seite "Weltherrschaft "und "Rothschild" in einem Absatz stehen, ist das wohl nicht von der Hand zu weisen, oder?

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@dataways

Die Salvatorische Klausel sollte bei jeder Info in Betracht gezogen werden.

Das zeichnet Leute aus die wirklich wissen wollen und nicht nur ihr Weltbild verteidigen.

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@binaadoo1

Bei Infos gibt es keine salvatorische Klausel, nur bei Vertragswerken. Und Wahnwichteleien sind keine Vertragswerke.

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@dataways

Intelligenz umfasst viele verschiedene Bereiche des Bewusstseins und ist weit umfassender, als es sich die Mehrzahl der Menschen vorstellen kann.

Es gibt nicht nur schwarz/weiß - es gibt tausende von Grautönen. ENDE 

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@binaadoo1
Intelligenz umfasst viele verschiedene Bereiche des Bewusstseins und ist weit umfassender, als es sich die Mehrzahl der Menschen vorstellen kann.

Nicht nur Intelligenz, auch Dummheit:
"Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher. " Albert Einstein

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Ich habe zuletzt große Stücke auf Jens Spahn gehalten. Doch kaum ist er Minister ist nichts mehr von dem Mann übrig den ich in vielen Talksendungen zuvor schätzen lernte.

Ich glaube die "Macht" verändert die Menschen. Und rückt sie sehr weit von der Realität ab.

Mir fällt aktuell keiner ein. Geschweige denn eine ganze Partei.

In jeder Partei gibt es gute Ideen und schlaue Köpfe, aber ob es nachher die sind, die die Partei lenken oder darüber hinaus etwas bewirken??

Besorge dir mal den Werdegang von Jens Spahn. Seit mindestens 10 Jahren alles geplant. Hängt seinen Mantel immer in den günstigen Wind. Jetzt ist er am "Fleischtopf". War schon immer das Ziel.

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Menschlich machte er dennoch einen guten Eindruck. Wie zuhören und reden konnte, wie er immer ruhig blieb, wie er seinen Standpunkt sachlich darstellen konnte.. ich weiß auch nicht was falsch daran sein soll etwas erreichen zu wollen und auf ein Ziel hinzuarbeiten ??

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Von Dr. Helmut Kohl hielt ich sehr, sehr viel! Er war Staatsmann und pflegte Loyalität zu Parteifreunden über den Tod hinweg.

Ebenso ist meine Meinung von Dr. Angela Merkel sehr hoch! Sie will die richtigen Dinge und pflegt eine ausgleichende Politik. Sie bleibt Werten des Zusammenlebens, die sie noch zu DDR-Zeiten entwickelte, konsequent, selbst wenn es die linke und extreme rechte nicht goutiert.

Beides Politiker, mit denen ich doch gerne mal ein Bier oder auch einen Epplwoi trinken würde und mich in gepflegter Umgebung austauschen möchte.

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