Gibt es eine Möglichkeit, einen Beschluss eines Richters anzufechten, wenn keine ....

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3 Antworten

Hallo sebastianhempel,

also die bereits vorhandenen zwei Antworten von "kosy3" und "vfa2012" sind beide nicht !!! komplett falsch. Aber sie sind ebensowenig richtig, weil sie komplett zu kurz gegriffen sind. Insoweit sind sie für dich nicht verwertbar. Allerdings ist deine Fragestellung auch unzureichend ausformuliert, um dir wirklich weiterhelfen zu können. "kosy3" hat mit seiner Aussage grundsätzlich Recht aber ich denke, die Antwort hilft dir nicht wirklich weiter. Es gibt nämlich richterliche Beschlüsse in speziellen "besonderen Gerichtsbarkeiten" und in speziellen Rechtsgebieten, in denen richterliche Beschlüsse abschließende und endgültige Entscheidungen darstellen, die unanfechtbar sind. Dann allerdings müsste der Beschluss -auf den du dich beziehst- in seinem Entscheidungs-"tenor" die Feststellung enthalten, dass "der Beschluss endgültig und nicht anfechtbar ist. Außerdem würde sich dann auch das "F e h l e n" der von "kosy3" angesprochenen Rechtsbehelfsbelehrung erklären. Als Beispiel möchte ich hier nur die sogenannte "Freiwillige Gerichtsbarkeit" anführen. Es gibt jedoch weitere denkbare Fälle. Aber -ohne weitere Hinweise von dir- will ich hier nicht rein spekulativ und hypotetisch alle Möglichkeiten katalogisieren. Deshalb wäre es zunächst sinnvoll, dass du wenigstens ergänzend angibst, in welcher Angelegenheit der richterliche Beschluss ergangen ist. Dann würde sich auch die von "kosy3" angesprochene "f e h l e n d e" Rechtsbehelfsbelehrung erklären. Allerdings müsstest du schon ergänzend angeben, in welcher Angelegenheit der richterliche Beschluss -auf den du dich beziehst- ergangen ist. Dann kann ich dir weitere Auskünfte geben.

Deine Ergänzung erwarte ich mit Interesse.

Gruß hotteb

Du kannst richterliche Besprüche immer anfechten,immer vor dem nächst höheren Gericht. Ist aber im zweifelsfall eine teure Sache.

Ist die Rechtsbehelfsbelehrung fehlerhaft oder fehlt sie sogar ganz, so gilt für die Einlegung eines Rechtsbehelfs nach § 58 Abs. 2 VwGO eine Frist von einem Jahr.

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