Gibt es auch eine Volksverhetzung gegen Deutsche?

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9 Antworten

Wird gleich gelöscht.

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Kommentar von soprahin
26.11.2015, 08:21

Hätte mich nicht gewundert. Aber "Bearbeitet" worden ist die Frage. Hatte auch schon am Anfang als sie kamen die Frage gstellt: warum sie nun ausgerechnet in ferne christliche Länder flüchten. Wurde gelöscht, mit Argumenten, die überhaupt nicht gerechtfertigt waren. Lag bestimmt am Wort christlich ;)

Bin bei dieser Frage aber zu der Erkenntnis gekommen, daß es welche gibt, die sehr fanatisch und weltfremd sind.

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Volkverhetzung im Sinne des § 130 StGB besteht immer wenn jemand oder eine Gruppe den öffentlichen Frieden zu stören versucht gegen eine nationale, rassische, religiöse, durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe oder wegen einer Gruppenzugehörigkeit und eine Gruppe oder einen Teil der Bevölkerung zum Hass, zur Gewalt oder zu Willkürmaßnahmen aufstachelt oder auffordert und dadurch die Menschenwürde angreift.

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Wenn man etwas auf eine Person bezieht, wie in deinem Beispiel den Autor eines Artikels. Dann ist das keine Volksverhetzung denn dieses bezieht sich immer auf eine bestimmte Menschengruppe und nicht auf eine Einzelperson.

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Also wenn man es haarspalterisch betrachtet ist es auch als Volksverhetzung zu sehen, wenn jemand dazu aufruft, Hartz4-Empfängern nur noch dann Geld zu geben, wenn sie sich irgendwie nützlich gemacht haben...

Nicht selten werden Sozialleistungsempfänger pauschal als faul und dumm bezeichnet. Manchmal sogar regelrecht als Untermenschen.

Und da man in Deutschland normalerweise auch ein Deutscher ist, wenn man solche Leistungen bezieht, kann man also von Volksverhetzung gegen Deutsche reden. ;)

Und nicht vergessen sollte man, daß Anhänger von eher fragwürdigen Gruppen wie Pegida ja auch meist Deutsche sind...

Hetzt man also gegen solche Gruppen hetzt man letztendlich ja auch gegen Deutsche.

warehouse14

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Sachlich geschriebene Artikel und Postings werden nie volksverhetzend sein.

Ich bin mir sicher man könnte die Flüchtlingspolitik der Regierung seitenweise kritisieren, ohne ein Problem wegen Volksverhetzung zu bekommen.

Aber Flüchtlinge pauschal als potenzielle Straftäter zu bezeichnen und Mordaufrufe zu veröffentlichen, ist doch strafwürdig.

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Ja aber das scheint weniger Aufregung zu verursachen als Ausländerfeindlichkeit wieso eigentlich??

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Vieles sind auch einfach nur besorgte Bürger die Angst haben, aber dagegen macht ja niemand was, man klärt die Leute nicht auf sondern bezeichnet sie immer gleich als Nazis.

Dadurch bekämpft man sie nicht, sonder züchtet sie.

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Kommentar von thetee99
16.11.2015, 13:39

Es hat aber auch jeder der "ängstlichen" Bürger die Möglichkeit sich selbst zu informieren. Durch das Internet schneller und besser als jemals zuvor und durch objektive Nachrichten im TV und Zeitungen. Aber die größtenteils "bildungsferne" Gesellschaftsschicht in Deutschland, die bei den Menschen-Hass-Demonstrationen ganz vorne stehen, finden ja immer Gründe sich eben nicht zu informieren.

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Den Straftatbestand der Volksverhetzung findest du in § 130 Strafgesetzbuch nachlesen.

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Eigentlich beantwortest du dir das selbst, ob dort eine Beleidigung, Verunglimpfung oder Hetze zu sehen ist:

obwohl die Kommentare sehr sachlich und realistisch geschrieben sind

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