GG art. 1 und 19 unveränderbar, mit begründung?

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2 Antworten

Artikel 19 beinhaltet die Einschränkung von Grundrechten. Er kann mit einer Zweidrittelmehrheit geändert werden.

Der Status der Bundesrepublik als demokratischer und sozialer Bundesstaat steht im Artikel 20. Dieser darf - genau wie der Artikel 1 - nicht geändert werden. Grund ist die so genannte Ewigkeitsklausel (GG Artikel 79, Absatz 3), die eine solche Änderung verbietet.

Umstritten ist, ob auch die Ewigkeitsklausel selbst davon betroffen ist. Die meisten Juristen haben dies aber bisher bejaht.

wofür brauchst du eine begründung? dafür dass die unveränderbar sind? lies mal §79, das ist die sog. ewigkeitsklausel. die bezieht sich allerdings auf §1 und §20.

PatrickLassan 21.10.2012, 12:05

Artikel (nicht §) 20 GG ist wahrscheinlich auch gemeint, da der zitierte Text dort steht.

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