GEZ Rundfunk?

... komplette Frage anzeigen

6 Antworten

Jeder Haushalt muss Rundfunkgebühren zahlen, egal wie-viel Leute dort wohnen, der Beitrag bleibt gleich. ALG 2 Empfänger bekommen eine Befreiung vom Amt.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Es gibt eindeutige gesetzliche Regelungen im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, der für alle Bürger dieses Landes gilt. Danach muss jeder volljährige Bewohner einer Wohnung einen monatlichen Rundfunkbeitrag in Höhe von derzeit 17,50 € monatlich an den Beitragsservice (nicht mehr GEZ) zahlen. Aber mehrere Bewohner müssen nur einmal zahlen, so dass du nicht zahlen musst, wenn schon ein anderer Wohnungsbewohner zahlt. Erhältst du bestimmte staatliche Sozialleistungen, z. B. Hartz IV, so kannst du dich auf Antrag von der Zahlungspflicht befreien lassen (s. https://www.rundfunkbeitrag.de/formulare/buergerinnen_und_buerger/antrag_auf_befreiung/index_ger.html). Die Antwort mit der fehlenden Rechtsfähigkeit ist Quatsch, weil der Beitragsservice nur die Inkassostelle für die dahinter stehende Landesrundfunkanstalt ist. Die hat als Anstalt des öffentlichen Rechts, die durch Gesetz begründet wurde, selbstverständlich die Rechtsfähigkeit. Du musst daher letztlich an diese zahlen und im Falle eines Rechtsstreits musst du auch diese und nicht den Beitragsservice verklagen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Jeder Haushalt ist verpflichtet die Rundfunkgebühr zu zahlen, außer man kriegt Alg 2 o.ä.  Ignorieren, sich weigern bringt gar nichts, außer einen Besuch durch Vollstreckungsbeamte bzw. des Gerichtsvollziehers, aie zusätzliches Geld kosten. 

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Deine Verwandten leben entweder von Hartz4 oder mit einem Zahler in einer Wohnung. Ansonsten ist es n ur eine Frage der Zeit, bis sie gezwungen werden.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

ich zahle nicht mehr, da der Beitragsservice keine Rechtsfähigkeit hat.

Ist eine eingetragene Firma, zum Beispiel nachlesbar unter UPIK

und weltweiten anderen Handelsregistern.


Firmen bedienen sich des Handelsrechts, zu dem immer 2 gehören.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Georg63
28.11.2015, 20:19

Du hast nur ne große Klappe und wahrscheinlich nicht mal ne eigene Wohnung.

Falls doch, wirst du auch zahlen - notfalls mit Hilfe des Gerichtsvollziehers.

1
Kommentar von Geheim0815
03.12.2015, 11:41

du beziehst dich vermutlich auf

"ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland"
?
Es ist korrekt, der Beitragsservice ist nicht rechtsfähig,muss er aber auch nicht. Rechtskräftiges geht über die Landesrundfunkanstalten (Bescheide kommen von da). Ob was sie da machen rechtens sind darüber lässt sich streien, aber deine Argumentation ist def. falsch.

0

Was möchtest Du wissen?