Gewaltenteilung DDR

5 Antworten

Rein verfassungsmaessig war es wie in der Bundesrepublik auch: es gab drei Staatsgewalten

  • Legislative: Volkskammer
  • Exekutive : Staatsrat und Ministerrat sowie Raete der Bezirke, Kreise , Staedte und Gemeinden
  • Judikative: Oberstes Gericht der DDR , Bezirksgerichte , Kreisgerichte

De Facto gab es aber keine Gewaltenteilung, da sie nach Ansicht der Herrschenden, - wie in der Sowjetunion, die ja Vorbild war, auch, als etwas "bourgeoises" abgestempelt wurde. Das Parlament hatte Operettencharakter, tagte ein paar Mal im Jahr und nickte alles, was aus dem ZK und Politbuero ab.

Nachtrag: Interessant ist in diesem Zusammenhang die Frage, durch welche Mechanismen die Gewaltenteilung faktisch ausgehebelt wurde (die drei Staatsgewalten waren ja verfassungsmaessig festgeschrieben)

0
@cherskiy

Der Staatsrat war das kollektive Staatsoberhaupt, das nach dem Tod von W. Pieck geschaffen wurde. Er gehörte rein formell nicht zur Exekutive.

0

Siehe http://www.kas.de/wf/de/71.6611

"Gemäß dem Verständnis der marxistisch-leninistischen Staatslehre von der Gewalteneinheit (gegenüber der Gewaltenteilung in bürgerlich-parlamentarischen Systemen) wurde der DDR-Staatsapparat nicht als eigenständige exekutive Gewalt gesehen. Seine Existenz und seine organisatorische Gestaltung wurden mit funktionalen Erfordernissen begründet, die aus der Rolle und den Funktionen des Staates bei der Entwicklung der Gesellschaft resultierten."

Was möchtest Du wissen?