Gesetzliche Grauzone?

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6 Antworten

Etwas, das vielleicht gegen die Moral verstößt, aber vom Gesetzgeber (noch) nicht geregelt ist. Oft handelt es sich um Lücken in Gesetzen oder Verordnungen, die mit krimineller Energie genutzt werden 

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Von einer gesetzlichen Grauzone spricht man, wenn es zu einem Sachverhalt noch keine eindeutige gesetzliche Regelung gibt oder nur ein höchst interpretationsfreudige unpräzise und kein höchstrichterliches Urteil, dass den Sachverhalt eindeutiger darstellen und damit Klarheit bringen würde.

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Eine gesetzliche Grauzone ist das, was vom Gesetz nicht beachtet ist, was das Gesetz weder als gut noch als schlecht einstuft, was aber eines von beidem sein kann. In manchen Fällen auch als Gesetzeslücke bekannt, wenn die Gesetzstoleranz zu abartig wird.

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Etwas das nicht legal, andererseits auch nicht illegal ist. "Streamen" z.B würde ich darunter zählen, und teilweise auch der Drogenkonsum. (Schließlich ist der Konsum erlaubt, schließt jedoch Besitz ein, der nicht erlaubt ist).

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Ein nicht genau definierter Gesetzesabschnitt, meistens zu sehr neuen, noch nicht behandelten Themen wie z.B. Internet-Streaming; ist es legal oder doch nicht? Bis jetzt ist es dazwischen, also in einer gesetzlichen Grauszone

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Dinge die gesetzlich nicht sauber geklärt sind

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