Gesetzeslage in Großbritannien im Bezug auf Volksabstimmung/Referendum?

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2 Antworten

Liebe hippieoma,

Sie haben von gutefrage.net Antwortgeber wolfruediger bereits einige Antworten auf Ihre Frage erhalten. Aber seine Antwort(en) sind m.E.
nicht ganz korrekt.

Im Vereinigte Königreich („Großbritannien“) ist die moderne Demokratie quasi erfunden worden. Und zwar das „Parlament“ mit den von Briten in jedem Wahlkreis direkt gewähltem Abgeordneten/Abgeordnetin. Völlig akzeptiert wird von der gesamten Bevölkerung, dass das Parlament den höchsten
Stellenwert im Staatsgebilde hat. Daher werden die Entscheidungen des
Parlaments dann auch akzeptiert.

Volksentscheide, außerhalb der Wahlen zum Parlament, sind in Großbritannien wegen des hohen Stellenwertes eines gewählten Parlaments „eigentlich“ nicht vorgesehen. Eine gesetzliche Grundlage dafür gibt es nicht. Nun gab es in den letzten Jahrzehnten tatsächlich aber ein paar Referenden (EU-Beitritt, Schottlands Austritt aus dem Vereinigten Königreich). Wie lässt sich das erklären? Ganz einfach: die Regierung hat zu Referenden ihr OK gegeben.

Bei Referenden im Vereinigten Königreich galt und gilt, dass, wer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen hat, der hat das Referendum für sich entschieden. Eine Mindest-Teilnahmequote an Referenden ist nicht vorgesehen.

Auch bei Referenden gibt es ein paar britische „Schrulligkeiten“, die wir in Deutschland nicht verstehen. Es wird seitens der Behörden keine Einladung an alle Bürger zur Stimmabgabe versandt; denn ein mit Deutschland
vergleichbares Wohnsitz-Einwohnermeldeamt gibt es in UK nicht. Wer abstimmen will, der muss sich vorher als Wähler registrieren lassen.

Bei dem kommenden Referendum zum sog. Brexit sind auch Bürger-ohne-UK-Staatsbürgerschaft abstimmungsberechtigt: die in UK wohnenden
Bürger Irlands. Abstimmungsberechtigt sind auch UK-Bürger, die dauerhaft im
Ausland leben: aber nur dann, wenn sie weniger als 15 Jahre außerhalb des
Vereinigten Königreiches wohnen.

Und es gibt noch ein paar Besonderheiten, die ich hier nicht weiter beschreibe, weil sie nicht so „relevant“ sind, um die Referendum zum Brexit zu durchblicken.

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 Die genaue Gesetzeslage kenne ich nicht aber ein paar Antworten auf deine Fragen habe ich:

 Erstens hat die Queen keine politischen Einflüsse was auch von ihr so geliebt wird sie hat nur repräsentative Aufgaben mehr nicht. 

 Ein Volksentscheid ist in Großbritannien möglich hat aber gewisse Quotenregelung sie ja auch die Abspaltung Hintergründe von Schottland!  Hierzu findest du auch entsprechende Kommentare im Internet!

 Der Beckstedt ist eine Parlaments Entscheidung über eine Volksbefragung. 

 Somit ist klar über den Werdegang und zum Abstimmungsergebnis- bzw.  Entscheidungsweg. 

 Wenn die Britten gehen würden wäre es nicht nur schade es wäre sozusagen ein Grundbruch mit ungeahnten Folgeerscheinungen innerhalb der EU!

 Schön zu sehen dass ich mit dem Thema auch außerhalb Großbritanniens Außenanlage setzt wird !

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