Geschwindigkeitskontrollen

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6 Antworten

Berechtigt zur Geschwindigkeitsüberwachung sind die Polizei und Kommunen/Landkreise. Die Verwarnungsgeldbescheide/Bußgeldbescheide werden von den zuständigen Ordnungsämtern, Verkehrsbehörden oder Bußgeldstellen verschickt.

Normal sieht es so aus: "Blitzen" dürfen sowohl Polizei und Kommunen bzw. Landkreise, in einzelnen Fällen auch die Feldjäger der Bundeswehr (z.B. auf deren Gebieten und im Ausland, wo sie stationiert sind). Lasermessungen führt nur die Polizei durch. Ordnungswidrigkeiten im Verwarngeldbereich werden von der Behörde bearbeitet, die die Messung durchgeführt hat. Entsprechend der Behörde geht dann das Geld entweder an das Bundesland (Polizei) oder in das Stadtsäckel (Ordnungsamt/Stadtamt/Straßenverkehrsamt). Verstöße im Bußgeldbereich werden im Regelfall immer an das Stadtsäckel abgeführt, auch wenn die Ordnungswidrigkeit von der Polizei festgestellt wurde. In Stadtstaaten wie Berlin oder Hamburg gibt es wahrscheinlich eine abweichende Regelung.

Das hängt davon ab, wo der Geschwindigkeitsverstoss begangen wurde. In der Regel aber die zuständige Polizeibehörde, das Strassenverkehrsamt oder das Ordnungsamt.

Die Ordnungsämter der Städte und Gemeinden. Dann gibt es die Landesämter für Straßenbau und Verkehr und letztendlich Flensburg.

Soweit ich weiß (ohne Gewähr) ist es bei den fest aufgestellten Blitzern die Gemeinde und bei den Mobilen der Landkreis. Bei Autobahnblitzern bin ich mir nicht ganz sicher.

Strassenverkehrsamt des Landkreises

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