Geschichte Notstandsgesetze?

...komplette Frage anzeigen

1 Antwort

Ich will dir zwei Tipps geben:

1. Die Notstandsgesetze gaben der Bundesrepublik Deutschland ihre Souveränität endgültig zurück. Bis dahin hatten die Alliierten das Recht, im Falle eines staatlichen Notstandes einzugreifen. Mit den sog. "Notstandsgesetzen" war die Bundesrepublik in der Lage, alleine und ohne äußere Eingriffe zu handeln.

2. Insofern reagierte die deutsche Regierung überhaupt nicht auf die Zustände von 1968, weil die "Notstandsgesetze", also einige Änderungen des Grundgesetzes, schon lange vorher geplant (konkret seit 1958) und ausgearbeitet waren. Sie berücksichtigen insbesondere Naturkatastrophen, Aufstände und Krieg. Allerdings gaben sie den Bürgern auch ein Widerstandsrecht und nahmen ihr Recht zur Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in die Verfassung, unser Grundgesetz, auf. Die Studentenunruhen waren allenfalls eine polizeiliche Angelegenheit, die den Befürwortern höchstens der Propaganda dienten, um für die Verabschiedung der "Notstandsgesetze" zu werben. Allenfalls haben die Studentenaktionen die Verabschiedung der "Notstandsgesetze" im Bundestag zeitlich etwas beschleunigt.

Wenn du noch Fragen hast, dann über den Kommentar oder über PN.  :-)

MfG

Arnold

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?