Geschichte 1871...

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1 Antwort

Die Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 war monarchisch und trotz einiger demokratischer Elemente insgesamt nicht demokratisch. Ein Kaiser ist ein Monarch. Ein Blick in die Machtbefugnisse in der Verfassung hilft bei der Einschätzung, außerdem die politische Praxis.

Das Deutsche Kaiserreich war eine konstitutionelle Monarchie und keine Demokratie. Die politische und militärische Führung lag beim Kaiser (zugleich preußischer König). Er hatte das Recht, den Reichstag einzuberufen, zu eröffnen, zu vertagen und zu schließen (Artikel 12). Der Kaiser ernannte den Reichskanzler (Artikel 15) und verfügte die Ernennung und Entlassung von Reichsbeamten (Artikel 18). Die gewählte Volksvertretung (der Reichstag) konnte der Regierung nicht das Misstrauen aussprechen und sie dadurch zum Rücktritt zwingen, nur Kritik äußern. Es fehlte also eine volle parlamentarische Verantwortlichkeit der Regierung. Das Parlament (der Reichstag) hatte nur ein gewisses Mitspracherecht (Mitwirkung an der Gesetzgebung Artikel 5 und 23, Bewilligungsrecht für den Haushalt Artikel 29).

Es gab für den Reichstag ein allgemeines, gleiches, direktes und geheimes Wahlrecht für Männer (Artikel 20 und das Reichswahlgesetz; für die damalige Zeit ein ziemlich demokratisches Wahlrecht).

Thatsme789 16.06.2010, 22:18

faktisch hatte der Reichstag aber nicht viel mitbestimmungsrecht, weil der Kaiser den Reichstag (mithilfe des Bundesrates) auflösen konnte, was ein politisches Druckmittel war. Wilhelm II. z.b. war nicht sehr darauf bedacht sich mit dem Reichstag zu einigen und setzte sich oft über ihn hinweg. Das Militär hatte ebenfalls einen gewaltigen Einfluss, der kaum verfassungskonform war, aber mitunter zum 1. Weltkrieg führte.

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Albrecht 16.06.2010, 23:40
@Thatsme789

Ich verstehe das "aber" in der Aussage nicht ganz. Ich habe auf ein vorhandenes, begrenztes Mitbestimmungsrecht und das Auflöungsrecht des Kaisers hingewiesen sowie die Verfassung im Ganzen als monarchisch einegschätzt.

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