Geschäftsidee Patent?

3 Antworten

Keine Ahnung, wie die anderen darauf kommen: Geschäftsideen kann man (leider) gar nicht schützen. Das siehst Du ja an Deinem Beispiel:

Es wäre eben etwas in Richtung Lieferservice

Es gibt deshalb auch nicht nur einen LIeferservice - das kann jeder machen.

Wenn Du ganz sicher gehen willst, nehme mal Kontakt zum DPMA auf. Die helfen idR sehr kompetent und vor allem kostenlos weiter. Letzteres wirst Du bei einem Patentanwalt nicht erleben.

Man kann sich nur Erfindungen patentieren lassen. Um eine neue Geschäftsidee rechtlich zu schützen, kommt eventuell das Gebrauchsmuster infrage. Siehe hier: https://www.fuer-gruender.de/wissen/geschaeftsidee-finden/geschaeftsidee-pruefen/schutzrechte/gebrauchsmuster/

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Danke, ich gehe mal sehr sehr stark davon aus, dass diese Idee so in der Art definitiv noch nicht in Deutschland vorkommt. Mir ist bislang nichtmal bekannt, dass diese Idee in einem anderen Land praktiziert wird. Es gäbe erhebliche Vorteile was andere Gewerbe beträfe. Unter anderem Zeitliche Aspekte und Leistungsfähigkeit. Muss ich mich damit dann an das Patentamt selbst wenden? Denn ich habe keinen Patentanwalt in meiner Nähe gefunden.

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@Tyre24

Am besten beim Patentamt nachfragen. Und ja, die Geschäftsidee muss schon was völlig neues sein, damit man es rechtlich schützen kann.

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@Mike6969

Hm ich könnte dir einen Entwurf vorlegen, das Problem an der ganzen Sache ist, dass es etwas in der Art bzw in abgewandelter Form bereits gibt. Ich biete lediglich eine erweiterte alternative an

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@Tyre24

Auch die erweiterte Alternative kann schützbar sein. Kommt natürlich darauf an, wie „groß“ der Schritt vom Grundprinzip zu deinem ist und ob es sich für den Laien nicht als „selbstverständlich“ erschließen würde. Tatsächlich macht es aber für die Gebrauchsmuster Anmeldung Sinn, einen Patentanwalt zu beauftragen. Im Gegensatz zu bspw Marken sind hier strikte Anforderungen an die Offenbarungsschrift (also die Beschreibung der Idee) gesetzt, gerade wenn sie auf einem anderen bereits existierenden System beruhen.

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Moin,

du müsstest leider deine Geschäftsidee tatsächlich noch ein bisschen näher beschreiben. Ich gewinne nämlich den Eindruck, dass es sich um eine Art verfahren handelt. Dafür gäbe es keinen Gebrauchsmusterschutz, sondern der Weg wäre das Patent.

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