Genossenschaft + Vorstand. Welche Aufgaben

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2 Antworten

Die Leitungsbefugnis des Vorstands ist im Genossenschaftsgesetz festgelegt. Dort ist in § 27 Abs. 1 zu lesen: § 27 Beschränkung der Vertretungsbefugnis (1) Der Vorstand hat die Genossenschaft unter eigener Verantwortung zu leiten. Er hat dabei die Beschränkungen zu beachten, die durch die Satzung festgesetzt worden sind.

Satz 1: Der Vorstand hat die Genossenschaft unter eigener Verantwortung zu leiten. Satz 2: Er hat dabei die Beschränkungen zu beachten, die durch die Satzung festgesetzt worden sind.

Satz 1 bedeutet: Der Vorstand leitet die Geschäfte der Genossenschaft unter eigener Verantwortung. Er ist in seinen Handlungen frei. Im Tagesgeschäft trifft er alleine die Entscheidungen. Weisungen der Mitglieder zum Tagesgeschäft braucht er nicht zu befolgen. Hier hat er die Leitungsmacht der Genossenschaft.

Allerdings gibt es eine wesentliche Einschränkung. Die geht aus Satz 2 hervor und bedeutet folgendes: Bei allen Handlungen und Geschäften, auch im Tagesgeschäft, gibt ihm die Satzung den Handlungsspielraum vor. Tätigt er Geschäfte die nicht in der Satzung stehen handelt er pflichtwidrig und macht sich schadenersatzpflichtig. Tätigt er Geschäfte anders als sie in der Satzung stehen handelt er ebenfalls pflichtwidrig und macht sich schadenersatzpflichtig. Die ihm von der Satzung vorgegebenen Aufgaben und Tätigkeiten hat er uneingeschränkt zu erfüllen. Gleiches gilt für die ihm auferlegten Pflichten.

Die nach § 34 Abs. 1 GenG dem Vorstand obliegende Sorgfaltspflicht des ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters einer Genossenschaft verpflichtet diesen, ausschließlich den Zweck der Genossenschaft zu erfüllen. Zweck der Genossenschaft ist nicht das Geschäftsmodell welches die Genossenschaft nach der Gründung wahrnehmen will sondern mit dem Geschäftsmodell den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale oder kulturelle Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern. (Förderauftrag)

Und dieser Förderauftrag bedeutet nicht Gewinne für die Genossenschaft zu erzielen sondern Ersparnisse für die Mitglieder zu generieren.

Beispiel: Wenn eine Genossenschaft mit dem Geschäftsmodell Heizölein- und -verkauf gegründet wird, dann besteht der Zweck der Genossenschaft nicht darin, Heizöl billig für die Genossenschaft einzukaufen und dann den Mitgliedern und Kunden teuer zu verkaufen um hohen Gewinn zugunsten der Genossenschaft zu machen. Der Zweck der Genossenschaft besteht dann darin, den Mitgliedern die Preisvorteile die beim Einkauf des Heizöls erzielt wurden in Form von billigen Verkaufspreisen weiterzugeben. Eine Genossenschaft ist daher nicht verpflichtet Gewinn zu machen, es reicht Kostendeckung. Das sollte übrigens auch für die Volksbank gelten, auch diese ist eine Genossenschaft.

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Um es mal ganz einfach zu sagen: Im Vorstand einer Genossenschaft sitzen die Geschäftsführer. Also die Chefs der Genossenschaft. Dementsprechend machen sie genau das gleiche wie alle anderen Chefs von Firmen. Und als Chef muss man sich natürlich ordentlich und gewissenhaft verhalten. Davon hängt der Erfolg einer Firma ab.

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