Gemeindeeigene Unternehmen

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2 Antworten

Grundsätzlich muss vom Unternehmen eine Gewinnabsicht bestehen. D.h. es sollte auf Gewinn bzw. Ertrag ausgerichtet sein und nicht nur auf den "Umsatzsteuer- bzw. Vorsteuerabzug" abzielen. Grundsätzlich darf auch an Private verkauft werden. Es gibt allerdings kleine Differenzen zwischen Deutschland und Österreich.

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Ja, ganz eindeutig ja! Gemeinden dürfen auch privatrechtliche Betriebe gründen und tun das auch: Energieversorgung, ÖPNV, Friedhöfe und daran angeschlossene Betriebe etc.

Sie müssen dieses sogar tun, wenn die Versorgung der Bürger nicht gewährleistet ist.

Es gibt kleine Gemeinden, die in Eigenregie wieder Tante Emma-Läden mit großem Erfolg einführen. Diese Betriebe dürfen auch Gewinn erzielen. Der Gewinn kommt dann der Gemeindekasse - und damit wieder der Gemeinde - zugute.

Ich persönlich finde, dass die Gemeinden eher zu wenig als zu viel davon Gebrauch machen.

Und Erträge erzielen, das ist ja das Minimalziel, das tut der Staat auch mit Gebühren und Beiträgen. Du meintest wahrscheinlich Gewinne (Also Erträge abzgl. Aufwendungen).

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