Geldbuße zu hoch bei Blitzer?

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6 Antworten

Hab ich was übersehen warum die Geldbuße so hoch ist?

Ja, lass mich raten, Wiederholungstäter, der nichts aus seinem Fehlverhalten unangepaßter Geschwindigkeit lernt, da darf die Behörde den Ermessenspielraum derart höher ansetzen.

Mache weisen aus Erziehungsgründen noch mal ausdrücklich darauf hin und begründen ihre Entscheidung, manche nicht, weil sie von Beratungsresistenz ausgehen oder es schlicht nicht müssen.

Übrigens: Beim dritten mal innerhalb eines Jahreszeitraums kann man von Beharrlichkeit ausgehen und schon bei + 20 km/h ein Fahrverbot auferlegen :-O

G imager761

Welcher Vorwurf steht genau in dem Bußgeldbescheid?

Ist dort eine Tatbestandsnummer vorhanden (6-stellig)?

Wenn zu der Geschwindigkeitsüberschreitung eine Gefährdung hinzukommt, dann beträgt der Regelsatz bei 23 km/h zuviel tatsächlich 85 €.

Ist im Bußgeldbescheid evtl. von einer Gefährdung die Rede?

Wie ist eine Gefährdung definiert? Wer bestimmt das?

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@RischijKot

Eine rechtliche Definition:

Gefährdung bedeutet das Herbeiführen einer Situation, die
eine Schädigung für Leib, Leben oder Sachwerte eines anderen wahrscheinlich macht und deren Ausbleiben nur vom Zufall abhängt.

Ob das vorliegt entscheidet zunächst der anzeigende Beamte (oder Angestellte) und im Zweifelsfall ein Richter.

Was steht im Bußgeldbescheid?

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da steht: ....folgende Verkehrsordnungswidrikeit (en) begangen zu haben: Sie überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaft um 23 kmh. Zulässige Geschwindigkeit: 100 kmh. Festgestellte Geschwindigkeit (nach Toleranzabzug): 123kmh. $ 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, $ 49 StVO, $ 24 StVG, 11.3.4 BKat

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@sler95

Der Regelsatz beträgt tatsächlich nur 70 €. Er kann natürlich im Einzelfall von der Behörde erhöht (oder auch verringert) werden. Allerdings würde ich dann eine entsprechende Begründung im Bußgeldbescheid erwarten. Wenn da wirklich nichts diesbezügliches steht empfehle ich, die Frage noch mal in diesem Fachforum zu stellen:

http://www.verkehrsportal.de/board/index.php

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s. oben

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Das kann schon hinhauen, Abstandsunterschreitungen sind sogar noch teurer.

15 Euro mehr, kann sein, daß sie die Bußgelder etwas erhöht haben, ist ja auch nicht alles immer auf dem neuesten Stand.

Wurdest Du die letzten 12 Monate schonmal im punkterelevanten Bereich geblitzt? Dann kann auch sein, daß das Busgeld erhöht wurde!

ja wurde ich. Und mit welcher Begründung bekomme ich dann ein höheres Bußgeld vom Staat aus? Bekomm doch schon den Punkt als Strafe.

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@sler95

Ich hatte da mal auf einem Schreiben die Aussage "Das Bußgeld wurde aufgrund vorheriger Überschreitungen entsprechend angepaßt".

Ich kann Dir aber nicht sagen, um wie viel, da ich nicht im Bußgeldkatalog nachgeschaut habe. Habe die 120 Euro oder sowas bezahlt und mir gedacht, Pech gehabt, nächstes mal besser aufpassen ;) ...

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waren es wirklich nur 23 KMh oder steht doch was anderes auf deinen bescheid

Die "Grenze" sind 21 km/h mehr, bis es Punkte gibt und entschieden teurer wird.

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@RischijKot

das ist mir schon klar aber jag seine angaben mal durch einen Buss geld rechner er kommt wirklich nur auf 70€

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@Redgirlreloadet

Des Rätsels Lösung: Er wurde schon ein Jahr vorher geblitzt und das Bußgeld wurde erhöht, war bei mir auch mal. Da folgte auf eine Abstandsmessung ein halbes Jahr später oder so "27 km/h zu schnell" (bei den lieben Pfälzern, die dreispurige Schnellstraßen auf 80 runtersetzen, war das)...

Kann also gut sein, daß sie ihm deswegen auch 15 Euro mehr aufgebrummt haben...

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Guck mal:

Hatte da auch 85 Euro und, steht der Satz bei Dir auch?

Blitzer - (Recht, Blitzer)

.... da füllt sich ja langsam die Kartei und demnächst droht dann ein Fahrverbot.

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