Gefängnisausbruch wird nicht bestraft?

12 Antworten

Falscher Ansatz.

Gefängnisausbruch wird nicht bestraft, weil es kein Gesetz gibt, dass den Ausbruch aus dem Gefängnis bestraft. Das war aber schon bei Einführung der StGB so, da die damaligen Väter des StGB einen Gefängnisausbruch als den natürlichen Drang nach Freiheit ansahen.

Klar ist aber auch, dass bei so einem Gefängnisausbruch meist andere Straftaten begangen werden, z.B. Sachbeschädigung, Körperverletzung oder evtl. auch ein Totschlag.

Diese Taten machen nicht die Strafe längern, sondern es gibt eine neue Strafe dafür.

Da der Gefängnisausbruch aber gegen die Anstaltsordnung verstößt, kannst Du deswegen disziplinarisch belangt werden, d.h. erschwerte Haftbedingungen.

Bei Polizeibeamten hat der Gesetzgeber es aber klar geregelt. Widerstand gegen Staatsdiener, die einen staatlichen Auftrag führen ist strafbar. Deshalb kann man auch dafür bestraft werden.

Eine Nötigung setzt Rechtsgrundlosigkeit der Handlung voraus. Polizeibeamte die eine Festnahme durchführen haben aber einen Rechtsgrund für die Maßnahme, es ist daher weder Nötigung noch Freiheitsberaubung.

Das Entweichen selbst wird tatsächlich nicht bestraft. Die Begleitumstände können aber eine strafbare Handlung sein.

Versteckst du dich zum Beispiel in einem Wäschesack, um zu entkommen, wirst du nicht bestraft. Sägst du aber Gitterstäbe durch, ist das eine Sachbeschädigung. Nimmst du einen Wärter als Geisel, ist das ein erpresserischer Menschenraub. Und so weiter ...

Ein Ausbruch oder Ausbruchsversuch kann aber sehr wohl Einfluss darauf haben, ob dir nach einer gewissen Haftzeit die Reststrafe zur Bewährung ausgesetzt wird. Ebenso auf die Gewährung von Hafterleichterungen.

Sich gegen eine Festnahme zu wehren, ist in jedem Fall Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Es gibt legale Wege, gegen eine unberechtigte Festnahme vorzugehen.

Das reine Entfliehen wird nicht bestraft. Meistens kommen aber noch andere Dinge hinzu, ohne die ein Ausbruch fast nicht möglich ist. Das fängt an beim Mitnehmen von Gefängniseigentum, geht weiter mit Sachbeschädigung usw., was dann wieder bestraft werden kann.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gef%C3%A4ngnisausbruch

Polizei Kontrolle ohne Grund und androhung von Festnahme ist das legal?

Also:

Ich war im Sommer an einem Tag, an dem andere leichtbekleidet waren unterwegs. Ich hatte aber eine Jacke an, da es mir in der Zeit nicht gut ging.

Ich wollte mir einen Döner kaufen gehen. Ich lief so an eine recht belebte gegend vorbei und da standen Polizisten an einem derer Fahrzeuge!

Eine Polizistin ist plötzlich mit einem Polizisten, der um einiges größer und sportlich aussah, nachmir gerannt und mich am Elenbogen festgehalten, damit ich nicht mehr weiter gehen kann. Der Polizist stellte sich mir gegenüber!

Ich war geschockt und wusste nicht was los sei! Ich Fragte was passiert ist, der Polizist sagte das ist eine Polizeikontrolle. Machen sie ihre Taschen leer und geben sie mir ihre Personalausweis!

Daraufhin antwortete ich, dass ich garnicht weiss, was die von mir wollen und ich mach ganz sicher nicht meine Taschen leer und ich holl nichts aus meine Taschen und ich lass mich auch nicht durchsuchen, bis ich nicht erfharen habe, was ich getan habe und was gerade los sei!

Die Polizisten meinte, dass diese Miliö oder so nicht gut sei hier und sie kontrolle durchführen müssen! Ich fragte was sie damit meint mit Miliö und sagte zu ihr und zu dem Polizisten, dass ich eigentlich aus eine andere Stadt bin hier bin ich nur kurz zum Einkaufen.

Der Polizist war sehr agressiv zu mir und Forderte mich auf alles aus meine Taschen raus zu hollen und ihm zu geben und er würde mich noch durchsuchen wollen. Ich sagte damit bin ich nicht einverstanden, bis ich nicht weiss was ich getan habe! Aber ich gab denen meinen Personalausweiss. Die Polizistin ging damit weg und kam mit einem anderen Polizisten zurück aber sie gaben mir meinen Personalausweiss nicht sofort zurück. Während sie weg war, fragte ich weiterhin den Polizisten der soll mir bitte sagen was gerade los sei! Als die Polizistin kam mit dem anderen, drohte der agressive junge große sportliche Polizist, dass er mich festnehmen wird und mitnehmen wird und holte die Handschellen! Ich sagte er darf das nicht machen, er hat kein Recht ohne mir den Grund nicht zu nennen, von mir Fordern meine Taschen leer zu machen damit der alles sehen kann und durchsuchen kann! Und er habe nicht das Recht mir mit festnahme zu drohen ohne mir zu sagen wieso und weshalb.

Er meinte, dass er das Recht habe das zu machen und er möchte mit mir nicht diskutieren entweder hol ich alles raus, und gebe ihm das und er darf mich durchsuchen, oder aber er nimmt mich fest, ohne das ich überhaupt den Grund wüsste!

Das schlimme dabei war, dass dort sehr viele Leute immer gelaufen sind und niemand wurde von denen angesprochen!

Später habe ich Erfahren, dass da irgendwo ein Freudenhaus sei! Und das sollte diese Miliö sein!

Nun ich hollte alle Sachen aus meine Taschen raus und machte auch mein Oberteil auf und der Polizist durchsuchte mich! Darf der Mich bedrohen mit Festnahme? Mich so durchsuchen ohne Grund zu nennen? Wer hat Recht von uns beiden? Ich nahm an ohne Grund zu nennen geht das nicht.

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