Gefängnis durch Zwangsstilllegung?

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5 Antworten

Eine Zwangsstillegung bedeutet, daß der Halter (also deine Freundin) entweder KFZ-Steuer oder Haftpflichtversicherung nicht bezahlt hat oder die Betriebserlaubnis des Autos erloschen ist.

Kurz: Deine Freundin hat neben den Kosten für die Zwangsstillegung vermutlich noch einige andere Schulden. Sie sollte sich also mal dringend mit ihrer finanziellen Situation auseinandersetzen und ggfs. an eine Schuldnerberatung wenden. Bei einer definitiven Überschuldung kann durchaus eine Privatinsolvenz der beste Weg sein.

Des weiteren sollte sie unbedingt mit der Zulassungsstelle in Kontakt treten bzgl. Stundung oder Ratenzahlung der Forderung.

Eine Gefängnsstrafe droht ihr (noch) nicht, allerdings werden solche Forderungen von den meisten Kommunen sehr rigoros eingetrieben, d.h. Mahnung -> Mahnbescheid -> Vollstreckungstitel -> Gerichtsvollzieher. Ist all das erfolglos, dann kann auch eine Erzwingungshaft angeordnet werden!

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Kommentar von buma1978
07.02.2015, 02:24

Erzwingungshaft wird bei Zahlungsunwilligkeit und nicht bei Zahlungsunfähigkeit angeordnet Wenn der Geruchsvollzieher kommt kann jedoch ggf. Haft angeordnet werden wenn sie weder zahlen kann noch eine eidesstattliche Versicherung abgeben will (kommt so sehr selten vor)

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Nein sie muß deswegen nicht ins Gefängnis. Allerdings darf sie nicht mehr mit dem stillgelegten Auto fahren. Die KFZ-Steuern und die Versicherung läuft aber weiter bis das Auto abgemeldet ist.

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Nein. sie soll sich mit den "Vollstreckern" in Verbindung setzen und eine Ratenzahlung aushandeln. In den Knast kommt sie nicht. Sie darf nur nicht wieder den Kopf in den Sand stecken, so wie mit dem Auto.

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Im äußersten Fall kann man dadurch auch im Gefängnis landen!

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nein, knast ist ausgeschlossen

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