Gefährdung der Demokratie?

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7 Antworten

Derzeit gibt es eine unschöne Entwicklung in Europa (und teilweise auch anderswo). Ich nenne das "das Europa der demokratisch gewählten Egoisten". Diese Entwicklung ist nicht nur "links" oder nur "rechts", man sehe z.B. Tsipras in Griechenland und Orbán in Ungarn.

Man wird vom eigenen Volk gewählt, und setzt dann eine Denkweise durch, die nur "den eigenen Leuten" nutzt, und bei der Europa und die Nachbarstaaten egal sind. Natürlich bewirkt dies, dass die eigenen Leute weiterhin so wählen wie gewünscht. Zugleich bewirkt dies aber, dass der Laden Europa wie der berühmte Hühnerhaufen wirkt, der zu keiner konstruktiven Zusammenarbeit kommt ("rette sich, wer kann!").

Menschen, die europäisch denken, werden zudem verunglimpft (von Leuten, die "national" denken). Bedauerlich, aber verständlich. Viele Europäer denken "Hauptsache, uns geht es gut", und der Rest der Welt interessiert sie nicht. Das Problem dabei: der "Rest der Welt" ist immer größer und bedeutender als das Fleckchen Erde, auf dem man sich gerade befindet. Wer kennt schon die Slowakei außerhalb Europas?

So fühlt sich jeder wie die Bewohner des kleinen gallischen Dörfchens. Man versucht sich selber irgendwie durchzuschlagen. In der Realität gibt es aber keinen Zaubertrank, und das ist nur eine Illusion, die einem irgendwann auf die Füße fallen wird. 

Auch in den USA fallen viele dem nationalen Protektionismus zum Opfer, man denkt tatsächlich, man könne sich politisch und wirtschaftlich abschotten ("uns geht es doch gut - und damit es so bleibt, schotten wir uns ab"). Das funktioniert langfristig nicht.

Ich bin der Ansicht, dass jede Demokratie potentiell gefährdet ist. In der ersten Unterscheidung kann das von "außen" und von "innen" sein.

Außen bedeutet für mich, dass Akteure, die nicht Teil des Staates und der Demokratie diese bedrohen, das reicht von anderen Staaten bis hin zu einzelnen Personen oder Personengruppen. Hier geht es z. B. darum die Demokratie zu schädigen, zu demoralisieren, zu entmachten...

Innen bedeutet für mich, dass es undemokratische Kräfte gibt, die die Demokratie abschaffen oder auch drastischer zerstören wollen. Das wiederum wiederum bei Extremisten, klassischerweise politisch "links" und "rechts" eingeordnet, aber auch religiöse Motivationen sind denkbar z. B. das Ziel einen Gottesstaat zu errichten (das ist ausdrücklich bezogen auf unterschiedliche Religionen). In früheren Zeiten gab es auch Bestrebungen das Kaiserreich wieder zu errichten - man könnte das vielleicht konservativ-monarchistisch bezeichnen, das ist wohl heute weniger geworden. Also im Wesentlichen und zusammengefasst der Wunsch die Staatsform zu verändern: Monarchie, Diktatur, Gottesstaat, Kommunismus...

Der Staat kann Gesetze schaffen, die die Demokratie schützen. In Deutschland gibt es dazu Ausführungen im Grundgesetz, Ewigkeitsklausel, freiheitlich-demokratische Grundordnung, Staatsprinzipien und begriff subsumiert wehrhafte Demokratie.

Eine Demokratie muss aber auch an den Einzelnen appelieren, die Demokratie zu unterstützen und zu schützen. Meinungsäußerung, Zivilcourage, Wahlrecht wären dazu einige Schlagworte.

Das mal in grob ein paar Gedanken dazu, ich möchte Dir die Hausarbeit nicht durchstrukturieren.

Durch die Dinge welche Demokratien eben immer bedrohen: politische Radikale und zunehmend entfremdete Bürger. Was kann man dagegen tun? Eben die vom System entfremdeten wieder integrieren, was aber leichter gesagt als getan ist.

Durch Leute, die nicht wählen wollen? Ooch, Demokratie, is ja auch langweilig, so ne knackige Tyrannei wäre doch mal wieder was..

Oder durch rechts und links, die Führerstaat oder 5-Jahresplan bevorzugen. Aber die müssten sich ja erst mal wählen. Ich glaube, die Demokratie bleibt mangels besserer Alternativen. Wenn ich natürlich König werden soll, sagt Bescheid!

Wie sehen gerade in Polen und Ungarn z.B. wie fragil Demokratie sein kann.

Demokratie heißt nicht, sich wählen zu lassen und dann die wilde Sau zu geben. Demokratie ist auch der Respekt für und die Stützung von Minderheiten. Demokratie ist auch ein Konvolut an Standards, die für ein gedeihliches Zusammenleben angelegt sind.

Erscheinungen wie Pegida und die AFD sind im Kern undemokratisch, weil sie Menschen trennen statt zu vereinen.

Eine andere, gerade sehr konkrete Bedrohung unserer Demokratie besteht in den Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Hier werden profitorientierten Unternehmen Rechte zugestanden, die die Staatsgewalt konterkarieren. Das ist die Kapitulation des Staates vor den Unternehmen.

Eine weitere, seit langem wirkende und stetig sich wiederholende Schwächung der Demokratie ist die mangelnde Wahlbeteiligung. Wer nicht wählen geht, stärkt immer die Radikalen, egal welcher Couleur.

Nicht wählen zu gehen ist ein individuelles und gesellschaftliches Armutszeugnis.

Das is ein ziemlich umfassendes Thema...

Schau mal auf YT bei MrWissen2go, der hat zwar kein Video GENAU zu dem Thema, aber er erklärt vieles was halt grad so passiert nochmal und vllt findest du da etwas was hilft^^

Was wir als Menschen tun können?

Zusammen halten! Und zwar alle Menschen!

Füreinander, nicht gegeneinander sein.


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