gebrauchsmuster oder geschmacksmuster?

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2 Antworten

Hallo,

mit einem Geschmacksmuster (heißen jetzt Designs) kann man eine bestimmte, optisch ansprechende Form schützen. Es geht also ums Design.

Gebrauchsmuster betreffen - wie Patente - technische Erfindungen. Also irgend ein technischer Trick führt zu einer höheren Energieeffizienz etc.. Aber auch wenn es sich um ein neues Sportgerät handelt kann ein Gebrauchsmuster möglich sein.

Es kann durchaus sein, dass sowohl eine Designanmeldung als auch ein Gebrauchsmuster sinnvoll sind.

Zum Verhältnis Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster zueinander:

Etwas kurios ist, dass für eine Designanmeldung praktisch nur Abbildungen des Designs eingereicht werden. Trotzdem können die Abbildungen auch eine technische Lehre zeigen, die gebrauchmusterschutzfähig ist. Somit könnte man später den Anmeldetag einer Designanmeldung in Anspruch nehmen, um ein Gebrauchsmuster anzumelden, so dass das Gebrauchsmuster den Anmeldetag der Designanmeldung hat. Das ist aber eine etwas theoretische Möglichkeit, die voraussetzt, dass die Designanmeldung die technische Lehre ohne erläuternden Text verständlich zeigt.

Zusammengefasst würde ich überlegen, ob nicht beides Sinn macht.

Bei Fragen einfach melden (email: intellectual_property@web.de)

Grüße

Wenn sich die Ähnlichkeiten nur auf das Design beziehen, sprich Farbe,Form etc. dann handelt es sich um ein Geschmacksmuster (heute "eingetragenes Design" genannt")

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