Geblitzt, aber noch keine Nachricht von Pozilei erhalten

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8 Antworten

Das kann bis zu 6 Wochen dauern (im Einzelfall auch mal länger)...

Also abwarten und Tee trinken :-)

qugart 13.03.2014, 10:13

Nein, das kann bis zu 3 Monaten dauern. In Einzelfällen auch länger.

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blacksheepkills 13.03.2014, 12:13
@qugart
In Einzelfällen auch länger.

Da widersprichst du aber deiner eigenen Antwort...

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qugart 13.03.2014, 14:46
@blacksheepkills

Nö, mache ich nicht. Es ist eben gesetzlich geregelt, dass die Verfolgungsverjährung im Regelfall nach 3 Monaten eintritt.

Ist so. Hab nicht ich verbrochen, sondern die Gesetzgebung.

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adk710 13.03.2014, 15:32
@qugart

Soweit schon richtig, die Verjährung ist aber von Amts wegen zu prüfen, d.h. wenn die Behörde feststellt, dass die drei Monate vorbei sind oder entsprechend später, wenn die Verjährung wegen verjährungsunterbrechender Maßnahmen unterbrochen wurde, darf sie außer einer Einstellungsverfügung gar nichts mehr rausschicken!

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Die Verfolgungsverjährung tritt nach 3 Monaten ein. Wird in der Frist kein Bußgeldbescheid erstellt, dann wird auch keiner mehr gestellt. Das Verfahren wird wegen Verjährung eingestellt. Das bekommst du gar nicht mit, da keine Briefe an dich rausgehen.

Du hast also noch ein wenig Zeit, die du abwarten musst. Vor allem auf Autobahnen kann es lange dauern, bis sowas abgearbeitet ist und auch der Halter ausfindig gemacht wird.

Natürlich kann es auch sein, dass du innerhalb der Toleranzgrenzen warst. Oder aber der Blitzer war falsch eingestellt und das Bild nicht verwertbar.

Für dich bleibt jetzt einfach nur das Warten.

Crack 13.03.2014, 10:22
Die Verfolgungsverjährung tritt nach 3 Monaten ein. Wird in der Frist kein Bußgeldbescheid erstellt, dann wird auch keiner mehr gestellt. Das Verfahren wird wegen Verjährung eingestellt.

Und wenn es unterbrechende Maßnahmen gab? War da nicht noch was...?

Aha, dann kann der Bußgeldbescheid auch sehr viel später erlassen werden...

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Crack 13.03.2014, 15:07
@qugart

Was und? Ist das so schwer zu verstehen?

Du schreibst das ein Bußgeldbescheid innerhalb von 3 Monaten "erstellt" sein muss, ansonsten tritt Verjährung ein.

So einfach ist das aber nicht, denn es gibt unterbrechende Maßnahmen wodurch besagte Verjährung unterbrochen wird und neu beginnt. Und dann muss der Bußgeldbescheid eben nicht mehr innerhalb von 3 Monaten erlassen werden.

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Das kann bis zu 3 Monaten, mit besonderer Begründung sogar 6 Monate dauern bis da was kommt. Danach ist die Sache, nach meinem Wissen "verjährt".

adk710 13.03.2014, 15:42
mit besonderer Begründung sogar 6 Monate

Was soll denn diese "besondere Begründung" sein? § 26 Abs. 3 StVG regelt eindeutig:

Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten nach § 24 drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach sechs Monate.

Das bedeutet: Für die Ahndung der Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldbescheid hat die Behörde regelmäßig drei Monate Zeit, wenn die Verjährung nicht vorher schon unterbrochen wurde, z.B. durch Anhörungsbogen. Erst nach der Zustellung des Bußgeldbescheids beginnen die sechs Monate zu laufen, falls der Betroffene Einspruch einlegt und die Sache vor Gericht geht.

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Freu dich nicht zu früh.Es ist immernoch möglich und nicht ungewöhnlich,dass es etwas länger dauert.Sie haben ja 3 Monate Zeit um dich zu belangen.

Ganz unterschiedlich. Vielleicht haben sie auch jemanden in der anderen Spur geblitzt.

Dir bleibt nur abwarten und Tee trinken ;)

ich wurde 2013 ..6 mal geblitzt ohne Nachricht zu erhalten. entweder lag ich unter der Toleranz oder der Blitzer war falsch eingestellt.

salatgurge 13.03.2014, 10:17

oder mein Auto war viel zu schnell.

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sei froh, vielleicht liegt das an dieser toleranzgrenze

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