Für Unbefugte verboten, illegal?

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10 Antworten

Hallo QuestionAmHaven,

strafbar hast Du Dich mit dem betreten der Gleise nicht gemacht, aber Du hast mit dem Betreten der Gleise eine Ordnungswidrigkeit begangen.

Und zwar sagt das Gesetz dazu folgendes:

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§ 62 EBO - Betreten und Benutzen der Bahnanlagen und Fahrzeuge

(1) Die Bahnanlagen und Fahrzeuge dürfen von Personen, die nicht amtlich dazu befugt sind, nur insoweit betreten oder benutzt werden, als sie dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen oder ein besonderes Nutzungsverhältnis dazu berechtigt.

(2) Der Aufenthalt innerhalb der Gleise ist nicht gestattet, es sei denn, daß dies zur Erfüllung amtlicher Aufgaben erforderlich oder im Rahmen eines Nutzungsverhältnisses zugelassen worden ist.

(3) Bahnübergänge von Privatwegen ohne öffentlichen Verkehr, die als solche gekennzeichnet sind, dürfen nur von den Berechtigten und nur unter den dafür festgelegten Bedingungen benutzt werden. Bei Annäherung an diese Bahnübergänge und bei ihrer Benutzung ist besondere Aufmerksamkeit anzuwenden.

(4) Bahnübergänge von Privatwegen mit öffentlichem Verkehr dürfen Personen nur anlegen und dem öffentlichen Verkehr überlassen, sofern sie dies mit dem Bahnunternehmer vereinbart haben und ihnen obliegende Sicherungsmaßnahmen durchführen

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Bist Du etwa amtlich dazu berechtigt gewesen, die Gleise an der Stelle zu übertreten, ganz sicher nicht.

Dieses Fehlverhalten stellt eine Ordnungswidrigkeit gem. § 64b EBO dar:

http://www.gesetze-im-internet.de/ebo/__64b.html

Auszug:

§ 64b EBO - Ordnungswidrigkeiten

(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 28 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes handelt auch, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1. ohne amtliche Befugnis eine Bahnanlage oder ein Fahrzeug insoweit betritt oder benutzt, als sie nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dient oder als kein besonderes Nutzungsverhältnis dazu berechtigt

Diese Ordnungswidrigkeit wird wie folgt geahndet.

  • ohne Betriebsstörung: 25,00 Euro Verwarnungsgeld
  • mit Betriebsstörung: bis zu 10.000 Euro. Eine Betriebsstörung liegt vor, wenn der Bahnverkehr beispielsweise durch eine Sperrung der Gleise zum erliegen kommt oder wenn ein Zug wegen Dir bremsen muss.

Aber Achtung: Muss der Zug wegen Dir nicht nur bremsen, sondern eine Schnellbremsung einleiten, besteht die Gefahr, dass sich im Zug befindliche Personen durch die schlagartige Verzögerung verletzten.

Sobald diese Gefahr besteht befindest Du Dich nicht mehr im Ordnungswidrigkeitenbereich, sondern  im Straftatbereich des folgenden Gesetzes:

Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr gem. 315 StGB

Siehe https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__315.html

Da es bei Dir aber noch nicht einmal zu einer Betriebsstörung, geschweige denn zu einer Gefährdung  gekommen ist, will ich hierdrauf auch nicht weiter eingehen.

Du hättest im Falle einer Ordnungswidrigkeitenanzeige lediglich ein Verwarnungsgeld von 25,00 Euro zahlen müssen.

Und im Falle, dass Du einen Zug oder eine Stromschiene übersehen hättest, hättest Du das mit dem Leben bezahlt.

Schöne Grüße
TheGrow

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Kommentar von QuestionAmHaven
17.09.2016, 10:14

Saubere Antwort :) Danke 

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Der Hinweis steht nicht umsonst da, sondern aus Sicherheitsgründen.

Auf den Gleisen hat sich eben aus diesen Gründen niemand aufzuhalten.

Der Zugführer hat vollkommen korrekt gehandelt - er war sogar sehr kulant. Hätte er die Bundespolizei gerufen, wäre dir wohl eine Anzeige wegen gefährlichem Eingriff in den Schienenverkehr sicher gewesen.

Also solltest DU besser ganz kleine Brötchen backen - den Mist hast du ganz alleine verbockt.

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Du hast verbbotener Weise einen Weg benutzt, den du nicht hättest benutzen dürfen - daher hat dich der Zugführer zurecht der Örtlichkeit verwiesen.

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Bei uns ist auch so ne Stelle, wo immer mal wieder jemand über die Gleise läuft, um abzukürzen. Da nimmt die Bundespolizei dann 25€. Aber richtig teuer wird es wohl, wenn gerade ein Zug kommt, und der wegen dir eine Notbremsung einleitet, oder wenn jemand die Polizei anruft, und meldet Personen im Gleis

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Kommentar von QuestionAmHaven
16.09.2016, 20:17

Nene, der Zug stand da schon ne ganze Weile. Aber gut zu wissen

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Die ganze Sache ist letztendlich eine versicherungstechnische Frage. Dieser Bereich ist nicht für den öffentlichen Publikumsverkehr frei gegeben, sondern nur für Bedienstete, die dort ihre Arbeit verrichten müssen.

Passiert hier ein Unfall mit Personenschaden (Du knickst ganz einfach nur um), hat die Deutsche Bahn AG ein Problem. Kommt es zu einem Unfall mit Todesfolge (Du wirst vom Zug erfasst), hat die Bahn ein großes Problem!

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Kommentar von QuestionAmHaven
16.09.2016, 20:12

Wieso dann müssten sie ja auch ein Problem haben, wenn sich jmd vor nen Zug wirft?

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Meinst du die Frage ernst?? Du hast da genauso wenig verloren wie zu fuss auf der Autobahn. Wenn Grad die bahnwache oder die Bundespolizei vor Ort gewesen wäre, hättest du jetzt eine Anzeige nach §28 des allgemeinen eisenbahngesetzes am Arsch, bussgeldbewehrt mit bis zu 10.000 Euro. 

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 § 315
Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr.

Nicht spassig, vor allem, wenn du gerade auf Bewährung bist.

Um dich und andere nicht zu gefährden, empfehle ich den ausgeschilderten Weg zu nehmen, denn du bist nicht befugt, die Abkürzung zu nutzen.

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Kommentar von SaltyCat
16.09.2016, 20:15

Nee, ist "nur" §28 eisenbahngesetz .. Aus dem perfiden Grund, dass er für den Zug kein Hindernis darstellt. Aber 10k Euro Bußgeld reichen auch ;)

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Kommentar von winstoner14
16.09.2016, 20:19

10K Bußgeld schätze ich ist die Menge, die Maximal verhängt werden darf (?) Dann sind es im schlimmstenfall ein paar 100€

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Du hast dich strafbar gemacht. Hier das Vergehen:

Gefährlicher Eingriff in den Schienenverkehr. Wird mit mindestens drei Monaten Freiheitsstrafe geahndet, maximal zwei Jahre.

Ich habe einen Menschen übergefahren weil er über die Gleise ist.

Die Verbote sind nicht zum Spaß gemacht. Sie sind zu Deinem Schutz.

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Was du gemacht hast, war schon gefährlicher Eingriff in den Eisenbahnverkehr und kann teuzer werden! Da steht doch eindeutig: Nur für Befugte! Und was haben Befugtre? Richtig: Eine Sicherheitseinweisung und das bekommen nur Bahnmitarbeiter, die dort arbeiten. Wenn du das nochmal machst, kannst du richtig Ärger bekommen und natürlich Hausverbot! Ist dirdein Verhalten das wert?

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Kommentar von QuestionAmHaven
16.09.2016, 21:11

Nein ich habe das Schild auch erst gesehen als ich schon auf dem Bahnsteig war. Wollte auch nicht provozieren, wäre nur sehr schlecht gewesen, wenn ich den zug verpasst hätte

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wenn die DB dir erlaubt hat, diesen Weg zu benutzen, bist du befugt . Ansonsten nicht, ist doch ganz einfach.

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